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Zur Zeit wird gefiltert nach: Reden

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
19. Dezember 2018 Katja Bahlmann/Reden/Senioren/Soziales

Katja Bahlmann zu TOP 18: Rentenungerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen

Meine Damen, aber ganz besonders werte Herren Abgeordnete..... den Einstieg in meine Ausführungen möchte ich mit einer Frage beginnen - Wie ist es möglich, dass man so viele Menschen - wie zum Beispiel in der Finanzmetropole Frankfurt am Main leben - einfach vergessen kann? Knapp 800.000 Frauen waren es, die beim Aushandeln des... Mehr...

 
19. Dezember 2018 Monika Hohmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik/Soziales/Kinder/Jugend

Monika Hohmann zu TOP 6: Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt durch ein Landesprogramm verstetigen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Schulsozialarbeit ist heute gar nicht mehr aus Schulen weg zu denken. Das haben mittlerweile, außer der AfD, alle hier im Landtag vertretenen Fraktionen erkannt. Damit dies so bleiben und auch noch erweitert werden kann, ist meine Fraktion in den letzten Jahren mehrfach... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
19. Dezember 2018 Doreen Hildebrandt/Reden/Ausbildung/Bildungspolitik

Doreen Hildebrandt zu TOP 5: Schulgeldfreiheit für Erzieher- und Gesundheitsberufe - neue Wege in der beruflichen Bildung

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir reden heute über ein gesellschaftliches Problem, das lange Zeit keins war. Die Gesundheitsbranche wächst rasant und entwickelt sich von der reinen Krankheitsbehandlung zur Prävention und Gesundheitserhaltung. Die nichtärztlichen Heilberufe haben erst in den vergangenen 20 Jahren an Bedeutung gewonnen. In... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres

Henriette Quade zu TOP 20: Umgehende Wiederherstellung rechtsstaatlichen Handelns der Führung der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd durch Innenminister Holger Stahlknecht

Anrede, unter den befremdlichen Anträgen mit denen die AfD-Fraktion dieses Parlament befasst, ist dieser – inzwischen durch die Zeit und die Tatsachen überholte – schon von besonderer Dümmlichkeit. Ich bin froh, dass sich inzwischen ein neuer Standort für die Hasi-Aktivist*innen in Halle gefunden hat, die daraufhin das Gelände in der... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 8: Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz - keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten

Anrede, wir mussten uns ja in den vergangenen Plena immer wieder mit Anträgen der AfD-Fraktion befassen, in denen sie Demokratiearbeit und Einsatz gegen Rechtsextremismus angegriffen hat – von Rechtsextremen ist ja nun auch nichts anderes zu erwarten – und wie der Antrag im letzten Plenum, zielt auch der nun vorliegende Antrag wieder auf die... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Gegen Rechts/Demokratie

Henriette Quade zu TOP 4: Aktuelle Debatte "Linkes Netzwerk durchlöchert Konsens der Demokraten"

Anrede, eines gleich vorweg in dieser Debatte, die AfD-Fraktion will sich hier auf einen „Konsens der Demokraten“ berufen – die AfD-Fraktion, auf einen „Konsens der Demokraten“. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage es für meine Fraktion ganz unmissverständlich, diese AfD-Fraktion, diese Rechtsradikalen werden niemals Teil eines... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
18. Dezember 2018 Hendrik Lange/Reden/Netzpolitik

Hendrik Lange zu TOP 14: Flächendeckenden Glasfaseranschluss ermöglichen

Anrede, Schilda liegt mitten in Magdeburg. Zumindest scheinen seine magentaliebenden Bürger einen Verwaltungssitz hier errichtet zu haben. Es ist nicht das erste mal dass sich der Landtag über den schleppenden Breitbandausbau verständigt. Ja viele Vorgaben aus dem Bund oder der EU machen das Unterfangen nicht einfach. Aber die Schwierigkeiten,... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 3: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das haushaltsjahr 2019

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gäbe viel zu sagen zu diesem Haushalt und den wahrhaft chaotischen Haushaltsverhandlungen. Ich verzichte darauf, hier noch etwas zum kleinkarierten Streit der Koalitionsfraktionen, z.B. im Forstbereich zu sagen, zeitweise konnte man ja den Eindruck haben, sich auf einem... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
18. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Reden/Haushalt

Thomas Lippmann zu TOP 3: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor vier Monaten haben wir von den LINKEN noch vor der Einbringung des Haushaltes durch die Landesregierung der Öffentlichkeit unsere Schwerpunkte für die Haushaltsberatungen vorgestellt. Die wichtigen Entwicklungslinien und vordringliche Handlungsfelder für die Ge-staltung des... Mehr...

 
23. November 2018 Hendrik Lange/Reden/Umwelt/Gesundheit

Hendrik Lange zu TOP 7: Einlagerungsstopp für das Versatzbergwerk Teutschenthal

Anrede, Augenreizungen, Schleimhautreizungen, Übelkeit bis hin zum Erbrechen – das sind körperliche Reaktionen, die die Bewohner rund um die Grube Teutschenthal beschreiben. Ein übler Geruch verpestet die Umgebung, so dass Anwohner sich nicht trauen die Fenster zu öffnen, geschweige denn einen längeren Aufenthalt im Freien (z.B. in ihrem Garten)... Mehr...