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Zur Zeit wird gefiltert nach: Reden

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
23. November 2018 Hendrik Lange/Reden/Umwelt/Gesundheit

Hendrik Lange zu TOP 7: Einlagerungsstopp für das Versatzbergwerk Teutschenthal

Anrede, Augenreizungen, Schleimhautreizungen, Übelkeit bis hin zum Erbrechen – das sind körperliche Reaktionen, die die Bewohner rund um die Grube Teutschenthal beschreiben. Ein übler Geruch verpestet die Umgebung, so dass Anwohner sich nicht trauen die Fenster zu öffnen, geschweige denn einen längeren Aufenthalt im Freien (z.B. in ihrem Garten)... Mehr...

 
23. November 2018 Doreen Hildebrandt/Reden/Verkehr/Jugend

Doreen Hildebrandt zu TOP 5: Modellversuch zum "begleiteten Fahren ab 16"

Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie wissen, waren wir damals für das Modell „Begleitetes Fahren ab 17“ und werden auch dem heute vorliegenden Antrag zustimmen. Im Punkt „Vision Zero“ ist es nämlich tatsächlich ein Unterschied, ob ein junger Mensch im PKW sitzt oder auf einem 125er Motorrad, bei dem es keine Knautschzone gibt. Allerdings... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
23. November 2018 Kristin Heiß/Reden/Jugend/Kinder

Kristin Heiß zu TOP 4: Kinder- und Jugendhilfe modernisieren. Stärkung der Rechte junger Menschen durch ombudschaftliche Beratung

Frau Präsidenten, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Koalition will mit diesem Antrag ein angekündigtes Vorhaben des Koalitionsvertrages umsetzen. Der Paragraph 9a des im Bundesrat auf Eis liegenden Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes sieht vor, dass die Träger der öffentlichen Jugendhilfe ombudschaftliche Beratungs- und... Mehr...

 
23. November 2018 Monika Hohmann/Reden/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 3: Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderfördergesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, eigentlich könnte ich meine Rede, die ich zur Einbringung des Gesetzesentwurfes heute noch einmal halten. Trotz Anhörung im Fachausschuss und der Demonstration im Oktober hier auf dem Domplatz, kam es zu keiner substantiellen Veränderung im Gesetz. Das Gesetz, meine Damen und... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
22. November 2018 Monika Hohmann/Reden/Kinder/Jugend

Monika Hohmann zu TOP 22: Kinder, Jugendliche und junge Volljährige von der Kostenheranziehung im Rahmen des SBG VIII befreien

Sehr geehrte Damen und Herren, versetzen Sie sich bitte in diesem Moment einmal zurück in Ihre Jugendzeit. Ein neuer Lebensabschnitt beginnt für Sie. Sie freuen sich auf Ihre Ausbildung und natürlich auch auf Ihr erstes eigenes verdientes Geld. Sie können jetzt selbst entscheiden, wofür sie es ausgeben oder aber auch sparen möchten. Sie treffen... Mehr...

 
22. November 2018 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik

Thomas Lippmann zu TOP 21: Gewährung des Rechtsanspruches auf Ganztagsangebote an Grundschulen gut vorbereiten

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag vom 14. März 2018 das bildungspolitische Ziel gesetzt, bis 2025 in Abstimmung mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zu schaffen. Dafür will... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
22. November 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Verbraucherschutz/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Wegwerfverbot für Lebensmittel (zweite Beratung)

Vor zwei Jahren hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag für ein Wegwerfverbot für Lebensmittel hier im Plenum gestellt. Dieser Antrag enthielt drei konkrete Punkte, mit deren Hilfe wichtige Schritte zur Reduzierung weggeworfener Lebensmittel unternommen werden sollten. Immerhin handelt es sich deutschlandweit um jährlich elf Millionen Tonnen... Mehr...

 
22. November 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 18: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede! Es gäbe sehr viel zur Notwendigkeit der Überarbeitung und Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes unseres Landes zu sagen. Wir waren doch zum damaligen Zeitpunkt eines der ersten Bundesländer, das sich an die Formulierung eines solchen Gesetzes wagte und aufgrund der beschlossenen Regelungen haben wir zum diesem Zeitpunkt die... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
22. November 2018 Eva von Angern/Reden/Schulpolitik/Bildungspolitik/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 23: Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, Ich durfte am letzten Mittwoch anlässlich des 25. Jubiläums unseres hiesigen Landesverfassungsgerichtes in Dessau dankenswerter einer Festansprache von Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident und Vorsitzender des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts, beiwohnen. Er hat viele kluge, eindringliche Sätze gesagt, doch einige haben... Mehr...

 
22. November 2018 Doreen Hildebrandt/Reden/Ausbildung

Doreen Hildebrandt zu TOP 19: Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt reduzieren (zweite Beratung)

Sehr geehrte Damen und Herren, die vorliegende Beschlussempfehlung bezieht sich auf den Antrag „Ausbildungsabbrüche reduzieren“, den wir vor 2 Jahren und 2 Monaten gestellt haben. Damit ist er uralt und doch brandaktuell. Das erläutere ich Ihnen an 2 Punkten. Unter Punkt 3 der Beschlussempfehlung geht es um Berufsorientierung an allen... Mehr...