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Zur Zeit wird gefiltert nach: Presseerklärung

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
13. Dezember 2018 Kerstin Eisenreich/Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Geruchsbelästigung in Teutschenthal ist unerträglich - Behörden müssen nun handeln

Zum heutigen Vor-Ort-Termin der Ausschüsse für Petitionen, Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie Umwelt in Teutschenthal erklären die Abgeordneten und Mitglieder des Umweltausschusses Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange: „Der Vor-Ort-Termin in Teutschenthal hat die Beschwerden der Anwohner*innen bestätigt und nochmals eindrücklich... Mehr...

 
10. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Hochschulen

Lehrerausbildung hinkt Anforderungen hinterher - Empfehlungen der Experten werden ignoriert

Die Universitäten des Landes bilden weiterhin deutlich zu wenige Lehrkräfte aus und diese z.T. auch weiterhin am Bedarf vorbei. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die LINKE zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zum längerfristigen Lehrkräftebedarf hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
7. Dezember 2018 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

Im Frühsommer dieses Jahres kündigten CDU, SPD und Grüne vollmundig an, sobald die Generalstaatsanwaltschaft entschieden hat, ob ein weiteres Verfahren im Fall Oury Jalloh geführt wird, sollten Sonderermittler eingesetzt werden. Bereits die Einsetzung verzögerte sich damals immer wieder. Heute nun verschoben CDU, SPD und Grüne erneut den... Mehr...

 
6. Dezember 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Hebammenfonds ist wichtiger Schritt zur Entlastung der Hebammen und Entbindungspfleger

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einem Antrag über das Einrichten eines „Hebammenfonds“ zugestimmt, der in Wort und Inhalt gleichlautend auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zurückgeht. Dazu erklärt Dagmar Zoschke, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
5. Dezember 2018 Swen Knöchel/Thomas Lippmann/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...

 
4. Dezember 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Bewegung im Wissenschaftshaushalt ist kleiner Schritt in die richtige Richtung

Zu den Ergebnissen seiner Kleinen Anfrage „Tariferhöhungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt“ und zum Änderungsantrag der Koalition zur Bereinigungssitzung erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
29. November 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

AfD-Denunziantenplattform ist ein Mittel der Diktatur

Zur Diskussion um die Rechtswidrigkeit der AfD-Denunzianten-Plattform erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Die Denunzianten-Plattform der AfD-Landtagsfraktion ist und bleibt ein in jeder Hinsicht inakzeptabler Eingriff in die pädagogische Verantwortung der Lehrkräfte und wird überall dort, wo sie... Mehr...

 
29. November 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Fall Oury Jalloh - Einstellung schwer nachvollziehbar

Zur heutigen Erklärung des Generalstaatsanwaltes, das Verfahren im Fall Oury Jalloh nicht wieder aufnehmen zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Aus heutiger Sicht ist die Entscheidung schwer nachvollziehbar. Die der Pressemitteilung zu entnehmende Begründung passt in keiner Weise zu den Erkenntnissen, auf die... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
26. November 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Langzeitstudiengebühren sind und bleiben ein Fehlanreiz

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des hochschulpolitischen Sprechers Hendrik Lange ("Gebühren und Entgelte gemäß § 111 sowie Gebühren bei Regelstudienzeitüberschreitung gemäß § 112 Abs. 1 Hochschulgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (HSG LSA)") zu Langzeitstudiengebühren und Gebühren für ein Zweitstudium erklärt... Mehr...

 
20. November 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Weiter kämpfen für Kinderrechte und gegen Kinderarmut

Zum heutigen 29. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Jedes Kind hat die gleichen Rechte, ganz egal, wo es aufwächst. Seit die UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 in Kraft trat, haben so gut wie alle Staaten dieses weltweite „Grundgesetz“ für Kinder... Mehr...