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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
23. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 8: Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

Anrede, der Schutz des gesprochenen Wortes in der Kommunikation zwischen Menschen ist ein bedeutendes Grundrecht. Das nicht öffentlich gesprochene Wort fällt nicht nur in den Schutzbereich des Artikels 10 Abs. 1 Grundgesetz, sondern wird auch durch § 201 StGB strafrechtlich geschützt. Das gibt Politik Vorrausetzungen, Hürden und Anforderungen... Mehr...

 
23. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 3: Stärkung der Wissenschaftsfreiheit der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt

Anrede, meine Fraktion begrüßt den heute hier vorliegenden Antrag. Denn die Freiheit von Wissenschaft, Forschung, Lehre wie übrigens auch die Freiheit der Kunst und der Presse, wie sie unser Grundgesetz regelt, ist nicht nur ein Wesensmerkmal der Demokratie, es ist auch ihre Bedingung. Die Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene haben bei... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
18. Oktober 2017 Presseerklärung/Henriette Quade/Polizei

Neue Polizeistrukturreform für mehr Personal und verbesserte Arbeitsbedingungen - hier und jetzt!

Innenminister Holger Stahlknecht hat gestern Pläne für die „Polizeistruktur 2020“ vorgestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade:  Mehr...

 
21. September 2017 Henriette Quade/Swen Knöchel/Presseerklärung/Inneres/Polizei

Öffentliche Sicherheit jetzt und heute gewährleisten

Zur Auswertung einer Großen Anfrage der Fraktion Die LINKE zur Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Die Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt ist unverändert kritisch. Seit langem fordert die Fraktion DIE LINKE, den Schrumpfkurs endlich... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
5. September 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Polizei/Finanzen

Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff

Zur durch das TV-Duell ausgelösten Überraschung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass der Personalmangel bei der Polizei unangenehme Konsequenzen hat und in der Kriminalitätsbekämpfung nicht weiterhilft, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff. Der... Mehr...

 
31. Juli 2017 Matthias Höhn/Presseerklärung/Polizei/Inneres

Weitere Zeitverzögerungen bei Sanierung der Polizeidirektion Nord nicht hinnehmbar

Zur heutigen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung über eine Kostenexplosion bei der Sanierung der Polizeidirektion Nord in Magdeburg erklärt der Sprecher für Polizeipersonal Matthias Höhn: "Die Forderungen der CDU-Politikerin Eva Feußner „alles nochmal auf den Prüfstand zu stellen“ bzw. nach einem „Neubau auf der grünen Wiese“... Mehr...