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Zur Zeit wird gefiltert nach: Polizei

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
21. Juni 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 26: Grundrechte schützen - kein Polizeigesetz nach bayerischem Vorbild

Anrede, Anfang dieses Monats hat, wie wir alle – vor allem aber die Quedlinburgerinnen und Quedlinburger – unweigerlich mitbekommen haben, in Quedlinburg die Innenministerkonferenz stattgefunden. Was genau dort allerdings besprochen wurde, das bleibt in weiten Teilen das Geheimnis der Innenminister. Nicht einmal die Landesparlamente bekommen... Mehr...

 
7. Juni 2018 Presseerklärung/Fraktion/Inneres/Demokratie/Datenschutz/Öffentliche Sicherheit/Polizei

Für eine progressive Wende in der Politik der öffentlichen Sicherheit

DIE LINKE veröffentlicht Forderungskatalog zur Innenministerkonferenz in Quedlinburg Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Quedlinburg lud die Landtagsfraktion DIE LINKE gestern zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Sicherheit für Alle! LINKE Alternativen zu Law & Order“ ein. Mit profilierten Innenpolitikerinnen der LINKEN wie... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
5. April 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Polizei

Drogendelikte an der Polizeifachschule - Landesregierung praktiziert mangelnde Informationspolitik

Die heutige Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung berichtet von einer Serie von Drogendelikten an der Polizeifachhochschule Sachsen-Anhalt. Gegen mehrere Anwärter ermittelt derzeit die Polizeidirektion Nord. Vier Anwärtern wurde bereits gekündigt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Die Drogendelikte an der... Mehr...

 
9. März 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 6: Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung

Anrede, es ist übersichtlich was mit diesem Gesetzesentwurf passieren wird, er wird in den Innenausschuss überwiesen, wo wir uns zu den einzelnen Regelungen konkret und intensiver verständigen können. Um das vorweg zu nehmen- meine Fraktion wird der Überweisung natürlich zustimmen, schon um die aus unserer Sicht kritischen Punkte näher... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
23. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 8: Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

Anrede, der Schutz des gesprochenen Wortes in der Kommunikation zwischen Menschen ist ein bedeutendes Grundrecht. Das nicht öffentlich gesprochene Wort fällt nicht nur in den Schutzbereich des Artikels 10 Abs. 1 Grundgesetz, sondern wird auch durch § 201 StGB strafrechtlich geschützt. Das gibt Politik Vorrausetzungen, Hürden und Anforderungen... Mehr...

 
23. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 3: Stärkung der Wissenschaftsfreiheit der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt

Anrede, meine Fraktion begrüßt den heute hier vorliegenden Antrag. Denn die Freiheit von Wissenschaft, Forschung, Lehre wie übrigens auch die Freiheit der Kunst und der Presse, wie sie unser Grundgesetz regelt, ist nicht nur ein Wesensmerkmal der Demokratie, es ist auch ihre Bedingung. Die Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene haben bei... Mehr...