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Zur Zeit wird gefiltert nach: Monika Hohmann

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
6. Dezember 2017 Swen Knöchel/Monika Hohmann/Finanzen/Kinder

Amnesie bei der Koalition - Keine Entlastung bei den Kita-Beiträgen

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde das Vierte Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes behandelt. Diese sogenannte „kleine Novelle“ nimmt eine Erhöhung der... Mehr...

 
30. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

CDU will zurück zur Zwei-Klassen-Kita – Wird die Kinderbetreuung zur Sollbruchstelle der Koalition?

Zu den heutigen Erklärungen der CDU-Fraktion zur anstehenden KiföG-Novelle erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
23. November 2017 Monika Hohmann/Reden/Senioren/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 6: Aussprache zur Großen Anfrage "Entwicklung der Altersrenten in Sachsen-Anhalt"

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, bevor ich mit meiner Rede beginne, möchte ich mich sehr herzlich bei der Deutschen Rentenversicherung für die Sonderauswertung der Statistiken zur Beantwortung der GA bedanken. Diese Aufbereitung der Zahlen war sehr hilfreich und gut nutzbar. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in den... Mehr...

 
21. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Kinderbetreuung - Bündelung auf Landkreisebene ist zulässig

Das Bundesverfassungsgericht betätigt mit seinem heutigen Urteil, dass eine Aufgabenzuständigkeit der Landkreise in Fragen der Kinderbetreuung zulässig ist und nicht gegen das kommunale Selbstverwaltungsrecht verstößt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die LINKE hat bereits im Sommer dieses Jahres einen... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
20. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Jugend

Kindern eine Stimme geben

Zum heutigen Tag der Kinderrechte erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Kinder haben im Gegensatz zu Erwachsenen keine direkte politische Lobby. Ihre Interessen und Wünsche werden – wenn überhaupt - zumeist stellvertretend wahrgenommen. DIE LINKE ist in der Vergangenheit mehrfach aktiv geworden, um Rechte... Mehr...

 
16. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung

Anhörung zum KiFöG bestätigt weiteren Reformbedarf

Gestern fand im Sozialausschuss des Landtages die Anhörung zur geplanten Änderung des Kinderförderungsgesetzes statt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Fast alle Stellungnahmen sahen im aktuell vorliegenden Gesetzentwurf einerseits eine Folge ohnehin geltenden Rechts, andererseits aber auch ein... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
30. Oktober 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Der große KiFöG-Bluff

In der Landtagssitzung am 26. Oktober hat die Landesregierung ihren heftig umkämpften Gesetzentwurf für eine Teilnovellierung des Kinderfördergesetzes (KiFöG) vorgelegt. Unter Beibehaltung der alten und inzwischen auch vom Landesrechnungshof als untauglich kritisierten Finanzierungsregelungen sollen lediglich kosmetische Korrekturen an der Höhe... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Monika Hohmann/Reden/Senioren/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 12: Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles Leben ermöglichen (2. Beratung)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, nachdem wir in der letzten Landtagssitzung noch über ein Berichtserstattungsverlangen diskutierten, haben die Koalitionsfraktionen nun zur Oktobersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration eine Beschlussempfehlung vorgelegt. Leider können wir dieser so nicht zustimmen. Ich... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
26. Oktober 2017 Monika Hohmann/Reden/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 9: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes

Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, nach monatelangen Diskussionen und Kontroversen zum Kinderförderungsgesetz, liegt uns nun heute ein Gesetzentwurf vor, der den hohen Erwartungen der Öffentlichkeit in keinster Weise gerecht wird. Es ist beschämend, dass sich sowohl Landesregierung als auch die Koalitionsfraktionen mit ihrem... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

KiFöG-Novelle der Regierung ist nicht der große Wurf

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten der Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der Gesetzentwurf, den die Landesregierung im Oktober einreichen will, passt wahrscheinlich auf drei A4-Seiten. Viel geregelt wird da nicht, eine große Reform bleibt Fehlanzeige. Lediglich... Mehr...