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Zur Zeit wird gefiltert nach: Migration und Asyl

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
30. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Migration und Asyl

Zuwanderung als Perspektive begreifen und nicht weiter als Bedrohung bekämpfen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Sommerinterview von Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu aktuellen Erfordernissen in der Asyl- und Migrationsdebatte sind mehr als verstörend. Alle Grenzen schließen und schnellstmöglich alle zu uns... Mehr...

 
20. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Europapolitik/Migration und Asyl

Landesregierung und Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt ohne Position im Asylrechtsstreit

Im Rahmen der ersten Regierungsbefragung im Landtag ist Ministerpräsident Haseloff auf direkte Nachfrage jede Antwort auf die Frage nach der Position der Landesregierung zum aktuellen Asylrechtsstreit schuldig geblieben. Die vielfachen Äußerungen von ihm selbst und einer ganzen Reihe seiner CDU-Minister in den Medien und sozialen Netzwerken hätten... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
20. Juni 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie/Europapolitik/Migration und Asyl

Statement von Thomas Lippmann: LINKE fordert Regierungserklärung und Debatte zum Asylrechtsstreit

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben eben der Tagesordnung unserer Sitzung nicht zugestimmt, weil wir in einem wichtigen Punkt sehr unzufrieden damit sind. Durch die Zwänge unserer Geschäftsordnung konnten wir aber keine andere Aktuelle Debatte mehr beantragen. Wir hatten uns ja am Donnerstag im Ältestenrat... Mehr...

 
18. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Europapolitik/Migration und Asyl

Fraktion DIE LINKE fordert Regierungserklärung von Ministerpräsident Haseloff

Aus aktuellem Anlass erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Aufgrund der fundamentalen Auseinandersetzungen innerhalb der Union zu Fragen der Migrationspolitik und der Stellung der Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Europäischen Union ist es aus Sicht der Landtagsfraktion DIE LINKE dringend geboten, über diese... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
18. Mai 2018 Henriette Quade/Inneres/Migration und Asyl/Presseerklärung

Schönfärberei ist verlogen - massive Verschlechterung für Asylsuchende auch in Sachsen-Anhalt

Zu den Äußerungen des Innenministers, dass sich Sachsen-Anhalt nicht am Pilotprojekt „Ankerzentren“ beteiligen werde, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Henriette Quade: Mehr...

 
9. März 2018 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl/Inneres

Henriette Quade zu TOP 27: Abschiebehaft statt neuer ZASt

Anrede, Da ist es wieder, das Lieblingsthema Abschiebungen. Wenig überraschend versucht die AfD, aus altbekannten Fakten einen Skandal zu zimmern. Dass das Land zweifellos Kapazitäten für die Erstaufnahme von Geflüchteten vorhalten muss, hat sich spätestens im Jahr 2014/2015 gezeigt. In dieser Zeit war das Land schlichtweg nicht vorbereitet,... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
8. März 2018 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 13: UNHCR-Aufruf folgen - Dublin-Überstellungen nach Ungarn aussetzen, Zweite Beratung

Anrede, Nichts, aber auch gar nichts an der Situation in Ungarn ist seit dem ich unseren Ursprungsantrag einbrachte besser geworden. Asylsuchende, die Rechte haben, werden interniert und an der Wahrnehmung ihrer Rechte gehindert, sie werden inhaftiert obwohl sie keine Straftat begingen und Schutzbedürftige erhalten keinen Schutz. Dass war vor... Mehr...

 
21. Februar 2018 Wulf Gallert/Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Migration und Asyl/Gegen Rechts

Wer gefährdet hier den sozialen Frieden?

Zu den jüngsten Äußerungen zur Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Stendal erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Abgeordnete im Wahlkreis Stendal Wulf Gallert: „Wenn Hardy Peter Güssau sich um den sozialen Frieden sorgt, sollte er es zunächst unterlassen, billige Abwehrreflexe zu bedienen, die suggerieren, durch... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
13. Februar 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Migration und Asyl

Bilanz des Innenministers zeigt: Integration statt Abschiebung muss die Devise sein

In der heutigen Kabinettspressekonferenz hat Innenminister Holger Stahlknecht das Rückkehrmanagement des Landes sowie die Arbeit der Task Force Rückkehr bilanziert. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Die Bilanz des Innenministers zeigt deutlich: Die pauschale Forderung nach mehr Abschiebungen, wie sie auch der... Mehr...

 
26. Januar 2018 Kristin Heiß/Reden/Inneres/Migration und Asyl/Rechtspolitik

Kristin Heiß zu TOP 20: Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits im November 2016 hat uns die AfD-Fraktion mit einem fast wortgleichen Antrag beglückt. Jetzt gibt es lediglich minimale sprachliche Aufweichungen. Falls Sie dachten, wir merken das nicht, haben Sie sich getäuscht. Wie sieht es denn bei dem hier vorliegenden Antrag aus?... Mehr...