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Zur Zeit wird gefiltert nach: Henriette Quade

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
12. September 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Der AfD geht es nicht um Trauer, Gedenken oder Wahrheit. Es geht ihr um geistige Brandstiftung

Zu einem aufgetauchten Audiofile, das der AfD-Abgeordnete Hannes Loth zum Anlass nimmt, der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Todesfall eines jungen Mannes in Köthen Vertuschung vorzuwerfen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Diese Nachricht habe ich auch bekommen. Ich erhielt sie über mein Twitterprofil und habe ich... Mehr...

 
10. September 2018 Wulf Gallert/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

Untersuchungsausschuss zur Stendaler Wahlfälschungsaffäre: Güssau nicht in der Lage, eigene Äußerungen aus Akten plausibel zu erklären

Zur heutigen Sitzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stendaler Wahlfälschungsaffäre erklären die Ausschussmitglieder Henriette Quade und Wulf Gallert: „In der heutigen dreieinhalbstündigen Vernehmung des Zeugen Hardy-Peter Güssau blieben eine Reihe von Fragen unbeantwortet. In einigen Fällen wurde der Ausschuss mit... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
31. August 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 10: Fördermittelvergabe an den Verein "Miteinander" und angeschlossene Projekte im Rahmen der so genannten Demokratierförderung des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, bei der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause war auf Verlangen der AfD der Verein Miteinander bereits Thema. Mit viel Tamtam trug die AfD den altbekannten Popanz von angeblich verletzten Neutralitätspflichten, von angeblich unzulässiger Beschäftigung mit der AfD und der Notwendigkeit, diesem Verein die Förderung zu... Mehr...

 
30. August 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 15: Entwurf eines Gesetzes zur Polizeistrukturreform

Anrede, Öffentliche Sicherheit ist ein hohes Gut und es gibt niemanden in der Politik, der sich nicht auf dieses Gut berufen würde. Eine der Grundvoraussetzungen für die Gewährleistung von öffentlicher Sicherheit hier in Sachsen-Anhalt ist ausreichendes, in der Fläche präsentes, bürgernahes, gut ausgebildetes und ausgerüstetes Personal im... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
30. August 2018 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl/Inneres

Henriette Quade zu TOP 4: Abschiebungen konsequent durchführen - Syrien, Georgien und Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer festlegen

Anrede, Neben den Maghreb-Staaten und Georgien – die auch im entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 18. Juli benannt sind – will die AfD mit ihrem Antrag auch Syrien einfach per Landtagsbeschluss zum „sicheren Herkunftsstaat“ erklären. Das ist fachlich so absurd, wie es politisch zynisch ist. Aber nun ja; es wundert einen bei der... Mehr...

 
30. August 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Öffentliche Sicherheit/Polizei/Kommunalpolitik/Demokratie

Henriette Quade zu TOP 2: Regierungserklärung des Innenministers "Sachsen-Anhalt: Unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt"

Anrede, als wir die Ankündigung der Regierungserklärung bekamen habe ich als erstes gesagt, „das kann alles und nichts sein“. Ehrlich gesagt, bleibe ich auch nachdem wir die Regierungserklärung gehört haben dabei. Denn immer wieder ist die Diskrepanz zwischen Bekenntnissen einerseits und konkretem Handeln andererseits augenfällig: Denn der... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
25. August 2018 Thomas Lippmann/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

CDU und Regierungsmitglieder forcieren Rechtsruck im Land

Zu den Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht zur Kampagne der AfD gegen den Verein Miteinander e.V. erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Seit ihrem Einzug in den Landtag betreibt die AfD eine Kampagne gegen alle, die sich gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt und... Mehr...

 
9. August 2018 Wulf Gallert/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

Untersuchungsausschuss zur Wahlfälschungsaffäre: Ehemaliger CDU-Kreisvorsitzender Kühnel belastet sich durch Aussageverweigerung schwer

Zum heutigen Untersuchungsausschuss zur Stendaler Wahlfälschungsaffäre erklären die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Henriette Quade und Wulf Gallert: „Der ehemalige CDU-Kreisvorsitzende von Stendal Wolfgang Kühnel, der auch heute noch wichtige Funktionen in der CDU inne hat (Mitglied der CDU-Kreistagsfraktion... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
21. Juni 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts/Inneres

Henriette Quade zu TOP 28: Bericht über den Stand zur Beratung zum Antrag "Bleiberecht für Opfer rechter Straftaten"

Anrede, als ich im Januar 2017 den Antrag Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt hier einbrachte, ging es uns um einen kleinen Schritt von symbolischer und von konkreter Wirkung. Dass er notwendig ist, liegt auf der Hand. Denn auch wenn Enquetekommissionen, aktuelle Debatten und politische Erzählungen etwas anderes behaupten: Rechtsmotivierte... Mehr...

 
21. Juni 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 26: Grundrechte schützen - kein Polizeigesetz nach bayerischem Vorbild

Anrede, Anfang dieses Monats hat, wie wir alle – vor allem aber die Quedlinburgerinnen und Quedlinburger – unweigerlich mitbekommen haben, in Quedlinburg die Innenministerkonferenz stattgefunden. Was genau dort allerdings besprochen wurde, das bleibt in weiten Teilen das Geheimnis der Innenminister. Nicht einmal die Landesparlamente bekommen... Mehr...