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Zur Zeit wird gefiltert nach: Haushalt

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
21. September 2017 Kleine Anfrage/Kristin Heiß/Haushalt/Finanzen

Sponsoringbericht der Landesregierung

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20. September 2017 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Politik darf weder käuflich sein, noch diesen Anschein erwecken

Aktuelle Medienberichte belegen, dass das isw weitaus höhere Summen an die SPD-Politiker Bullerjahn und Felgner bzw. deren Ortsvereine gespendet hat, als es isw-Chef Schädlich in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss erinnerte. Das SPD-geführte Finanzministerium war über Jahre einer der größten Auftraggeber für das Institut. Dazu... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Haushalt/Kommunalpolitik

Aufstellung der kommunalen Haushalte 2017

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12. Juli 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik/Haushalt/Finanzen

Finanzminister Schröder muss seinen Worten unverzüglich Überweisungen folgen lassen!

Zu der Verkündung des Finanzministers Schröder, ab sofort ohne Einschränkungen den dafür im Haushaltsplan vorgesehen Projekten finanzielle Zuwendungen zu bewilligen und der Presseerklärung des LSVD Sachsen-Anhalt, demzufolge dem Verband aufgrund des immer noch ausstehenden Fördermittelbescheids für 2017 die Insolvenz drohe, obwohl die Mittel im... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
12. Juli 2017 Kleine Anfrage/Thomas Lippmann/Stefan Gebhardt/Haushalt

Haushaltsführung ab dem Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsführungserlass) - Aktuelle Bewirtschaftungsbeschränkungen in den Hauptgruppen 5 bis 8 der Einzelpläne 07 und 17

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12. Mai 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Steuerschätzung: Kein Grund mehr, Zuweisungen an Vereine zu kürzen

Zur aktuellen Mai-Steuerschätzung 2017 und dem von Finanzminister Schröder postulierten „Rückenwind für die Umsetzung der Koalitionsziele“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Der von der Koalition beschlossene Doppelhaushalt 2017/18 war ein ungedeckter Scheck in Millionenhöhe. Nun kommt Hilfe von außen – die Steuereinnahmen werden... Mehr...