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Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
10. Oktober 2017 Kleine Anfrage/Henriette Quade/Gegen Rechts

Einordnung der Musikband „Barricadas“

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28. September 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Medien/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 12: Extremistische Strukturen bekämpfen - Kriminellen Recherchenetzwerken das Handwerk legen

Anrede, die AfD nutzt also die Vorlage, die Innenminister de Mazière ihr und anderen Nazis mit dem Verbot von Linksunten.Indymedia als „terroristische Vereinigung“ im Wahlkampf geliefert hat und will ihre Diffarmierungskampagne fortsetzen. Ich will mich an der Stelle gar nicht damit aufhalten, der Frage nachzugehen, wie rechtmäßig das Verbot... Mehr...