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Zur Zeit wird gefiltert nach: Europapolitik

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
20. Februar 2018 Wulf Gallert/Presseerklärung/Europapolitik

Das Problem liegt in Magdeburg, nicht in Brüssel

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Bericht, wonach EU-Prüfer davon ausgehen, dass EU-Mittel für Regionalentwicklung entgegen den Bestimmungen verwendet wurden sowie zu Pressemeldungen über den Bericht der Brüsseler Antikorruptionsagentur OLAF zur nachweislich falschen Verwendung von EU-Fördermitteln in der vorletzten... Mehr...

 
8. Februar 2018 Wulf Gallert/Presseerklärung/Europapolitik/Finanzen

Laxer Umgang mit IBG-Affäre - Landesregierung gefährdet EU-Fördermittel

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe vom Bericht der europäischen Anti-Korruptionsbehörde (Olaf), der massive Verstöße bei der Vergabe von EU-Geld in Sachsen-Anhalt im Rahmen der so genannten IBG-Affäre rügt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der Bericht bestätigt vollumfänglich unsere schon... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
6. November 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Europapolitik

Letzte Chance, sich von Orbán zu distanzieren

Zum angeblichen Privatbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán heute in Wittenberg erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Begleitung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff heute in Wittenberg ist ein öffentliches Zeichen und deshalb keinesfalls eine... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Finanzen/Europapolitik

Evaluation der ELER-Förderperiode 2007 bis 2013

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Finanzen und Haushalt
27. Oktober 2017 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Zustand und Perspektiven der EU"

Es ist nach wie vor erstaunlich, dass die politische Debatte bei uns, anders als in allen anderen Mitgliedsländern der EU, kaum spürbar von deren Perspektiven bestimmt wird. Beredetes Beispiel dafür ist der Bundestagswahlkampf, in dem zwar intensiv über die Fragen Migration und Sicherheit gestritten worden ist, aber die Rahmenbedingungen, nämlich... Mehr...

 
19. Oktober 2017 Anträge/Europapolitik

Aktuelle Debatte: Zustand und Perspektiven der EU

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Datenschutz, Inneres, Polizei
15. Juni 2017 Fraktion/Anträge/Europapolitik

Bekenntnis zum Dialog mit Russland umsetzen und untersetzen

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7. April 2017 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 2b: Aktuelle Debatte - Die Zukunft der EU 60 Jahre nach Unterzeichnung der römischen Verträge

Es ist zwar im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht unüblich, Aktuelle Debatten zu Jahrestagen anzumelden, trotzdem könnte ein interessierter Beobachter regelmäßig die Frage stellen, was denn so sonderlich aktuell an Jahrestagen sei, die man im Gegensatz zu fast allen anderen politischen Ereignissen mit einer gewissen Sicherheit voraussagen kann. ... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
30. März 2017 Fraktion/Anträge/Europapolitik

Die Zukunft der EU 60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge

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20. Dezember 2016 Presseerklärung/Europapolitik/Wulf Gallert

Für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit

Zu jüngsten europapolitischen Positionierungen der Landesregierung bemerkt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert Mehr...