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Zur Zeit wird gefiltert nach: Demokratie

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
17. Januar 2019 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Rechtsterroristische Netzwerke bedrohen Sicherheit und Freiheit

Zu den gestern bekannt gewordenen Durchsuchungen gegen Beschuldigte, die einen deutschen Ableger des Ku-Klux-Klan - auch in Sachsen-Anhalt - gebildet haben sollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Dass in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt offensichtlich Ableger des Ku-Klux-Klan existieren, ist seit langem,... Mehr...

 
11. Januar 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Machtkampf in der AfD eskaliert - weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Nach den Äußerungen der letzten Tage war absehbar, dass André Poggenburg keine Zukunft in der AfD haben wird. Mit weiteren Gleichgesinnten hat er offenbar schon von langer Hand die Gründung einer noch radikaleren Partei vorbereitet und entsprechend jetzt die AfD verlassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Schon seit... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
4. Januar 2019 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Demokratie

Organisierte Kriminalität gegen die Demokratie

Zum Hacker-Angriff auf demokratische Politiker Sachsen-Anhalts erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: "Wer immer die Kriminellen sind, die hinter dem Hacker-Angriff auf zahlreiche Politiker Sachsen- Anhalts stehen, eine Absicht ist erkennbar: Demokraten sollen eingeschüchtert werden, die AfD wird verschont. Für... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres

Henriette Quade zu TOP 20: Umgehende Wiederherstellung rechtsstaatlichen Handelns der Führung der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd durch Innenminister Holger Stahlknecht

Anrede, unter den befremdlichen Anträgen mit denen die AfD-Fraktion dieses Parlament befasst, ist dieser – inzwischen durch die Zeit und die Tatsachen überholte – schon von besonderer Dümmlichkeit. Ich bin froh, dass sich inzwischen ein neuer Standort für die Hasi-Aktivist*innen in Halle gefunden hat, die daraufhin das Gelände in der... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 8: Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz - keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten

Anrede, wir mussten uns ja in den vergangenen Plena immer wieder mit Anträgen der AfD-Fraktion befassen, in denen sie Demokratiearbeit und Einsatz gegen Rechtsextremismus angegriffen hat – von Rechtsextremen ist ja nun auch nichts anderes zu erwarten – und wie der Antrag im letzten Plenum, zielt auch der nun vorliegende Antrag wieder auf die... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Gegen Rechts/Demokratie

Henriette Quade zu TOP 4: Aktuelle Debatte "Linkes Netzwerk durchlöchert Konsens der Demokraten"

Anrede, eines gleich vorweg in dieser Debatte, die AfD-Fraktion will sich hier auf einen „Konsens der Demokraten“ berufen – die AfD-Fraktion, auf einen „Konsens der Demokraten“. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage es für meine Fraktion ganz unmissverständlich, diese AfD-Fraktion, diese Rechtsradikalen werden niemals Teil eines... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
22. November 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 31: Aktuelle Debatte "Politische Kultur in Sachsen-Anhalt"

Anrede, nach der vergangenen Landtagswahl und mit Beginn dieser Legislatur saß der Schock bei vielen Demokratinnen und Demokraten, auch in diesem Haus, tief, dass in Sachsen-Anhalt die größte rechtsradikale Fraktion in einen Landtag der Bundesrepublik einziehen konnte – und das gerade nachdem die AfD hier so offen rechtsextrem aufgetreten war,... Mehr...

 
18. November 2018 Thomas Lippmann/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Migration und Asyl/Gegen Rechts

Landes-CDU erneut auf Rechtsaußenkurs in der Migrationsfrage

Zum von der Landes-CDU am Wochenende gefassten Beschluss, die Bundesregierung aufzufordern, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen und somit die Forderung rechter Kräfte zu unterstützen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Während die CDU im Bund den UN-Migrationspakt noch... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
10. November 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Die Saat geht auf - AfD bereitet den Boden für rechte Gewalt

Zu der Vernichtung des als Mahnmal für mehr Menschlichkeit im Rahmen der Weltausstellung in Wittenberg aufgestellten Flüchtlingsbootes in der Pogromnacht vom 09. zum 10. November erklärt der Wittenberger Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Thomas Lippmann: „Dieser symbolträchtige Akt gegen ein Mahnmal für mehr Menschlichkeit und... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 6: Sofort ist sofort - Ablösung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Herren von der AfD, zu den beiden von ihnen vorgelegten substanzarmen Anträgen mit noch substanzloseren Begründungen gibt es auch von uns nicht viel zu sagen, deshalb nur Folgendes: Natürlich haben wir als linke Opposition immer grundsätzliche und zuweilen auch heftige Kritik an der... Mehr...