Migration und Asyl

Ansprechpartner/in: Abgeordnete Henriette Quade, Referentin Dr. Christiane Berger 


5. April 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Migration und Asyl

Bessere Integration steht und fällt mit der Personalfrage

Zu den Vorschlägen von Bildungsminister Tullner, das Schulgesetz zu ändern, um eine bessere Integration von Flüchtlingskindern zu erreichen, erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: "Eine bessere Integration von Flüchtlingskindern steht und fällt mit der Personalfrage. Jede noch so gut gemeinte Schulgesetzänderung löst... Mehr...

 
30. März 2017 Dagmar Zoschke/Thomas Lippmann/Kleine Anfrage/Bildungspolitik/Migration und Asyl/Soziales

Berufsausbildungen von minderjährigen unbegleiteten Ausländer/innen (umA) in Sachsen-Anhalt

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22. März 2017 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Migration und Asyl

Schulbesuch geflüchteter Kinder und Jugendlicher

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23. Februar 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Migration und Asyl

Abschiebungen nach Afghanistan unverzüglich stoppen

Zur jüngsten Sammelabschiebung von 18 afghanischen Flüchtlingen erklärt unsere asylpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Es ist an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten, dass nun bereits zum dritten Mal seit Ende vergangenen Jahres Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben wurden. Afghanistan ist schlicht und ergreifend kein sicheres... Mehr...

 
9. Februar 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Migration und Asyl

Wahlkampfgetöse auf dem Rücken von Geflüchteten

Mit viel Lärm hören wir heute von den Plänen der Bundesregierung, härter gegen Geflüchtete vorzugehen. Dazu erklärt die asyl- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Mehr...

 
6. Februar 2017 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Migration und Asyl

Suizidversuche in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes

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6. Februar 2017 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Migration und Asyl

„Taskforce Rückkehr“ der Landesregierung

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3. Februar 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Migration und Asyl/Kommunalpolitik

Dagmar Zoschke zu TOP 20: Kommunen entlasten - Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten verbessern

Anrede,  Der Landtag hat sich erstmals vor über zwei Jahren mit der im Antrag beschriebenen Problematik befasst. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hatte damals beantragt, die Krankenkassenkarte nach dem „Bremer Modell“ in Sachsen-Anhalt einzuführen und sich auf Bundesebene für einen umfassenden Zugang von Asylbewerberinnen und... Mehr...

 
3. Februar 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 19: Bleiberecht für Opfer rechter Straftaten

Anrede, Rechtsmotivierte Gewalttaten haben in Deutschland Kontinuität. Dass Menschen aus rechten Motiven, sei es Homophobie oder Rassismus, sei es Antisemitismus oder Sozialdarwinimus, sei es weil es als politische Feinde identifizierte Menschen oder Menschen sind, denen die Existenzberechtigung abgesprochen wird, dass Menschen aus diesen... Mehr...

 
2. Februar 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 3: Asylkrise bewältigen

Anrede, der vorliegende Antrag fasst noch einmal zusammen, wofür die AfD nicht nur asylpolitisch steht. Fast alle der aufgeführten Punkte fallen ausdrücklich nicht in Landeskompetenz, zum Teil wären sie nichtmal auf Bundesebene umsetzbar, zum Teil sind sie längst geltende Rechtslage, aber das sei nur am Rande erwähnt. Die Funktion des Antrages... Mehr...

 
25. Januar 2017 Fraktion/Anträge/Migration und Asyl

Bleiberecht für Opfer rechter Straftaten

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15. Dezember 2016 Reden/Migration und Asyl/Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 16: Europäische Verantwortung wahrnehmen – Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Ihr Einverständnis vorausgesetzt möchte ich meine Rede mit einem etwas längeren Zitat beginnen: " Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein. Auch bei von professionellen Reiseveranstaltern organisierte Einzel- oder... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Reden/Migration und Asyl/Kristin Heiß

Kristin Heiß zu TOP 15: Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern

Wie sieht es denn bei dem hier vorliegenden Antrag aus? Die Fraktion der AfD macht zweierlei Unterstellungen: Erstens, dass das Alter junger Menschen zweifelsfrei bestimmbar wäre. Zweitens, dass es einen massenhaften Betrugsversuch derer gibt, die hier bei uns als junge Menschen Schutz suchen.Zur Bestimmbarkeit des Alters: Das Deutsche Ärzteblatt... Mehr...

 
14. Dezember 2016 Reden/Migration und Asyl/Henriette Quade

Henriette Quade zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Gesichts-verschleierung im öffentlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt / Sachsen-Anhalt: Gesicht zeigen! Zwischenmenschliche Kommunikation gewährleisten

Wieder haben wir es mit einem Antrag zu tun, der nicht viel mit Realitäten hier im Land zu tun hat, aber gut zur eigenen Stimmungslage passt. Man hat den Eindruck, der AfD gehen die Themen aus - zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit haben wir hier einen Antrag der darauf zielt, Muslime und Muslimas zu Fremden zu machen, der ihnen feindselige... Mehr...

 
13. Dezember 2016 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Migration und Asyl

Bildungszugang von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt Teil 2

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