Abwasser
Gegen anhaltende Dürre hilft nur eine echte, landesweite Wasserstrategie
In der aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt wird heute die anhaltende Dürre im Land besprochen. Hierzu betont unser umweltpolitischer Sprecher Hendrik Lange: „Wenn wir durch unser Bundesland fahren, erleben wir die Auswirkungen der menschengemachten Klimakatastrophe hautnah. Wir müssen alles dafür tun, die menschengemachte... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Verjährung kommunaler Abgabenforderungen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Erhebung kommunaler Abgaben für leitungsgebundene Einrichtungen sowie den kommunalen Straßenbau ist ein so ernsthaftes und komplexes Problem, dem der vorliegende Antrag nicht einmal ansatzweise gerecht werden kann – und ich behaupte: auch gar nicht will. Anstelle politischer... Weiterlesen
Kommunalabgabengesetz bleibt politisches und moralisches Problem
Die Fraktion DIE LINKE lud am 17. Februar in Kooperation mit dem Bildungsverein kommunalpolitisches Forum Sachsen-Anhalt e.V. zu einem Fachgespräch in Auswertung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zur Frage der nachträglich erhobenen Abwasseraltanschließerbeiträge ein. Mehr als dreißig Vertreter*innen von Bürgerinitiativen und Fachgremien... Weiterlesen