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19. Februar 2019

Einladung zum Neujahrsempfang

Einladung zum Neujahrsempfang am 19.02.2019, 18 Uhr im Restaurant des Landtags.

 



 
 
Weitere Meldungen
17. Januar 2019 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Rechtsterroristische Netzwerke bedrohen Sicherheit und Freiheit

Zu den gestern bekannt gewordenen Durchsuchungen gegen Beschuldigte, die einen deutschen Ableger des Ku-Klux-Klan - auch in Sachsen-Anhalt - gebildet haben sollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Dass in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt offensichtlich Ableger des Ku-Klux-Klan existieren, ist seit langem,... Mehr...

 
17. Januar 2019 Kerstin Eisenreich/Andreas Höppner/Presseerklärung/Wirtschaft/Energiepolitik

Weniger Geld und bisher keine konkreten Vorschläge zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Kohlerevier

Zu den Ergebnissen des Kohlegipfels der Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer und der Bundeskanzlerin erklären Kerstin Eisenreich und Andreas Höppner: „20% - diesen Anteil sollte das Mitteldeutsche Revier ursprünglich von der Bundesförderung für den Strukturwandel aufgrund des Ausstiegs aus der Braunkohle erhalten. Nach dem Gipfel der... Mehr...

 
16. Januar 2019 Wulf Gallert/Presseerklärung/Europapolitik

Ernsthafte Diskussion um ein zweites Referendum zum Brexit nötig

Zur gestrigen Abstimmung im britischen Unterhaus zum Brexit erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Das Desaster der konservativen Regierung im britischen Unterhaus war absehbar und verringert die Möglichkeiten für eine vernünftige Schadensbegrenzung beim Brexit. Festzuhalten bleibt, dass es in diesem Prozess nur Verlierer... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
15. Januar 2019 Monika Hohmann/Presseerklärung/Soziales

Sanktionen bei Hartz IV-Bezug sind nach wie vor ein Skandal

Heute berät der Bundesgerichtshof über die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz-IV-Bezug. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Wieder befasst sich die Justiz mit einem Problem, das politisch gelöst werden muss. Im Rahmen von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängern kürzt das Land Sachsen-Anhalt im Schnitt... Mehr...

 
11. Januar 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Machtkampf in der AfD eskaliert - weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Nach den Äußerungen der letzten Tage war absehbar, dass André Poggenburg keine Zukunft in der AfD haben wird. Mit weiteren Gleichgesinnten hat er offenbar schon von langer Hand die Gründung einer noch radikaleren Partei vorbereitet und entsprechend jetzt die AfD verlassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Schon seit... Mehr...