Das krasse style-Element
 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

7. August 2017 Swen Knöchel/Solidarfonds

500 Euro für das Kinder- und Jugendhaus Halle e.V.

Eine Spende von 500 Euro aus dem Solidarfonds überreichte unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel an das Kinder- und Jugendhaus Halle e.V.. Mit der Finanzspritze haben wir das Kinder- und Jugendhaus bei der Ausrichtung seines Parkfestes unterstützt.  Mehr...

 
 
16. August 2017

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West

Unser Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und unser Landesvorsitzende Andreas Höppner stellten die Ergebnisse unserer diesjährigen Sommerklausur vor

Auf der traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat unsere Fraktion die Weichen gestellt für die politischen Initiativen und Schwerpunkte der kommenden Monate. Die Ergebnisse wurden nun der Öffentlichkeit präsentiert:

Wir werden uns verstärkt für mehr direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt einsetzen und ein entsprechendes Volksabstimmungsgesetz vorlegen. Auch wurden Positionen zur Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes erörtert.

Beitragsfreiheit in der Kinderbetreuung ist und bleibt unser Ziel. Bereits im Juni legte die Fraktion mit einem eigenen Gesetzentwurf ihre Vorschläge auf den Tisch. In der nächsten Landtagssitzung wird unsere Fraktion mit einem Antrag die Landesregierung und die Regierungsfraktionen zu einer Position zur allseits versprochenen Beitragsfreiheit auffordern.

Ebenfalls in der kommenden Landtagssitzung werden wir eine aktuelle Debatte zum Dieselskandal beantragen. Angesichts der Dimension des Skandals, hält unsere Fraktion eine Positionierung der im Landtag vertretenen Fraktionen zum Thema für dringend geboten.

Die Angleichung der Lebensverhältnisse von Ost und West - wie von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi im "Gerechtigkeitsplan Ost" kürzlich gefordert - ist ein zentrales Anliegen unserer Fraktion.

Weitere Infos zu den Ergebnisse der Sommerklausur gibt's hier...

Weitere Meldungen
19. August 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Hände weg vom Ganztagsanspruch - Vorschlag der Grünen belastet Eltern

Wie die Volksstimme in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Zuge der Debatte um ein neues Kinderfördergesetz, den Zehn-Stunden-Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder abzuschaffen. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Hohmann: „Die Vorschläge der... Mehr...

 
17. August 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres

Fall Oury Jalloh - Immer noch mehr Fragen als Antworten

Der Asylbewerber Oury Jalloh fand vor zwölfeinhalb Jahren in einer Zelle im Polizeirevier Dessau den Tod. Noch immer ist unklar, wie er in einer Polizeizelle mit gefesselten Händen auf einer feuerfesten Matratze verbrennen konnte. Im August 2016 wurde im Auftrag der Dessauer Staatsanwaltschaft im Institut für Brand- und Löschforschung in... Mehr...

 
16. August 2017 Andreas Höppner/Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse

Die Landtagsfraktion DIE LINKE kam am 14. und 15. August 2017 zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz zusammen und verständigte sich zu den politischen Vorhaben und Initiativen der kommenden Monate. Mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung Die Landtagsfraktion DIE LINKE will den Zugang zu direkter Demokratie erleichtern und... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
11. August 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Rechtspolitik

LINKE fordert Aufklärung – Hat Staatssekretär Böning dem Rechtsausschuss nicht die Wahrheit gesagt?

Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung über Aussagen des Staatssekretärs Hubert Böning im Rechtsausschuss des Landtages erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: „Die Berichterstattung wirft die Frage auf, ob Staatssekretär Hubert Böning dem Ausschuss für Recht und Verfassung in dessen Sondersitzung... Mehr...

 
11. August 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Düngerimporte verfünffacht. Kontrollen und Strategie sind notwendig

Zu aktuellen Medienberichten und Debatten um nitratbelastete Böden und Gewässer erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: Die Grundwasserkörper in Sachsen-Anhalt sind stark nitratbelastet. Das führt derzeit zu öffentlichen Diskussionen über die Auswirkungen und Ursachen. Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der... Mehr...