Das krasse style-Element
 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

28. September 2017 Kristin Heiß/Solidarfonds

444 Euro an den Förderverein der Sekundarschule „Carl von Clausewitz“ Burg e. V.

Unsere Abgeordnete Kristin Heiß hat den Förderverein der Sekundarschule „Carl von Clausewitz“ Burg e. V. mit 444 Euro aus dem Solidarfonds unserer Fraktion unterstützt. Die Sekundarschule lebt den europäischen Gedanken und vertritt ein inklusives Schulkonzept. Damit nimmt sie in diesen Bereichen eine Vorbildfunktion ein.  Mehr...

 
 
29. September 2017

Aufklärung im Fall Oury Jalloh

Die Innenexpertin Henriette Quade fordert die Veröffentlichung der Ergebnisse des neuen Gutachtens zu den Todesumständen im Fall Oury Jalloh

"Ein Mensch ist in staatlicher Obhut gestorben. Staatliche Stellen, Sicherheitsbehörden haben aktiv vertuscht und Aufklärung unmöglich gemacht - Staat und Politik stehen in der Pflicht, alles, aber auch wirklich alles zu tun, was zur Aufklärung nötig und möglich ist. Und es sind eben nicht nur die Fragen des Falls Oury Jalloh, die eine Antwort verlangen. Es ist auch eine ganz grundsätzliche Frage des Rechtsstaates, es ist die Frage, ob Rassismus und massive Verstöße gegen geltendes Recht bei der Polizei ungesühnt bleiben."

Mit diesen Worten hat die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade in einer bewegenden Rede im Landtag Veröffentlichung der Ergebnisse des neuen Brandgutachtens im Todesfall Oury Jalloh gefordert.

Die Rede von Henriette Quade finden Sie hier...

Den entsprechenden Antrag finden Sie hier...

Eine Übersicht zu den parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. in der aktuellen Landtagssitzung finden Sie hier...

Weitere Meldungen
20. Oktober 2017 Fraktion/Presseerklärung

Thomas Lippmann für das Amt des Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen

Der Fraktionsvorstand und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Sachsen-Anhalt erklären: Am 14. November steht turnusgemäß die Neuwahl des Fraktionsvorstandes der Landtagsfraktion an. Die Erklärung von Swen Knöchel, nicht erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, haben wir mit großem Respekt zur Kenntnis genommen. Nach der heutigen... Mehr...

 
20. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Eva von Angern/Presseerklärung/Fraktion

Erklärung zum Verzicht von Swen Knöchel auf das Amt des Fraktionsvorsitzenden

Zum heute angekündigten Rückzug unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel erklären sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: "Swen Knöchel hat als Fraktionsvorsitzender in den letzten anderthalb Jahren in einer schwierigen Situation viel geleistet und seine neue... Mehr...

 
19. Oktober 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Weniger Pestizide, mehr Agrarumweltprogramme gegen Insektensterben

Heutige Medienberichte verweisen auf eine aktuelle Studie, die einen dramatischen Insektenschwund in Deutschland konstatiert. Demnach ist die Masse der Insekten seit 1989 um circa 75 % geschrumpft. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Nach den Erkenntnissen der Studie darf es jetzt nicht nur bei einem kurzen Aufschrei... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
18. Oktober 2017 Presseerklärung/Henriette Quade/Polizei

Neue Polizeistrukturreform für mehr Personal und verbesserte Arbeitsbedingungen - hier und jetzt!

Innenminister Holger Stahlknecht hat gestern Pläne für die „Polizeistruktur 2020“ vorgestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade:  Mehr...

 
17. Oktober 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

KiFöG-Novelle der Regierung ist nicht der große Wurf

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten der Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der Gesetzentwurf, den die Landesregierung im Oktober einreichen will, passt wahrscheinlich auf drei A4-Seiten. Viel geregelt wird da nicht, eine große Reform bleibt Fehlanzeige. Lediglich... Mehr...