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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

4. Mai 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 18: Vollständige und nachhaltige Sanierung der "Bohrschlammdeponie Brüchau" durch den Betreiber ENGIE E&P Deutschland GmbH

Es ist gut, dass Umweltfragen eine hohe Aufmerksamkeit in der Bevölkerung genießen. Wir alle wünschen uns in einer intakten Umwelt zu leben. Entsprechende Aufmerksamkeit erfahren daher Projekte, Anlagen Altbestände von denen berechtigter Weise vermutet wird, dass sie Gefahren für diejenigen mit sich bringen, die in unmittelbarer Nähe leben. Das ist legitim und muss ernst genommen werden. Zur Bohrschlammdeponie wurde schon viel gesagt. Allein die Tatsache, dass unklar ist, welche Stoffe eigentlich eingelagert sind, lässt aufhorchen. Bekannt ist, dass ein Grundwasserschaden eingetreten ist – Ursache und Auswirkung geben Anlass zur Diskussion. Diese wurde vor Ort geführt – und auch in den Ausschüssen. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass die Verfahren so transparent wie möglich durchgeführt werden. Deswegen sprechen wir uns auch für eine öffentliche Ausschussberatung aus, wenn ENGIE eingeladen ist. Für meine Fraktion ist für die Sanierung klar, dass sie so schnell wie möglich stattfinden muss. Und am besten ist aus meiner Sicht, wenn die Schäden durch ein Abtragen der Deponie vollständig beseitigt werden. Dabei verschließt meine Fraktion nicht die Augen davor, dass auch dieses Verfahren ordentlich geprüft werden muss – und sämtliche Risiken von der Kontamination durch Stäube, über den Transportweg bis zur endgültigen Lagerung bedacht werden müssen. Aber eins ist Fakt – es dürfen nicht die Finanziellen Erwägungen im Wege stehen, wenn es um das Wohl von Mensch und Umwelt geht! Natürlich machen einem die Vermutungen der Menschen zur einem erhöhten Krankheitsrisiko Sorgen. Deswegen sollte die Landesregierung dem nachgehen.  Wir haben das schon oft in den Ausschüssen beraten und das wird auch weiter der Fall sein. Deshalb hätte es des Antrags nicht bedurft. Und wenn Sie die PM der Bürgerinitiative vor Ort gelesen haben wissen Sie, dass der AfD-Antrag in einen klaren gesellschaftlichen Kontext gesetzt wurde der und eine Zustimmung unsererseits unmöglich ist. – das ist ja nicht neu - Daher haben wir uns für einen Änderungsantrag zum Alternativantrag entschieden, der die von mir benannten Punkte klarer fasst. Ich bitte um Zustimmung und bedanke mich für die Aufmerksamkeit.  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Umwelt

16. August 2017

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West

Unser Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und unser Landesvorsitzende Andreas Höppner stellten die Ergebnisse unserer diesjährigen Sommerklausur vor

Auf der traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat unsere Fraktion die Weichen gestellt für die politischen Initiativen und Schwerpunkte der kommenden Monate. Die Ergebnisse wurden nun der Öffentlichkeit präsentiert:

Wir werden uns verstärkt für mehr direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt einsetzen und ein entsprechendes Volksabstimmungsgesetz vorlegen. Auch wurden Positionen zur Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes erörtert.

Beitragsfreiheit in der Kinderbetreuung ist und bleibt unser Ziel. Bereits im Juni legte die Fraktion mit einem eigenen Gesetzentwurf ihre Vorschläge auf den Tisch. In der nächsten Landtagssitzung wird unsere Fraktion mit einem Antrag die Landesregierung und die Regierungsfraktionen zu einer Position zur allseits versprochenen Beitragsfreiheit auffordern.

Ebenfalls in der kommenden Landtagssitzung werden wir eine aktuelle Debatte zum Dieselskandal beantragen. Angesichts der Dimension des Skandals, hält unsere Fraktion eine Positionierung der im Landtag vertretenen Fraktionen zum Thema für dringend geboten.

Die Angleichung der Lebensverhältnisse von Ost und West - wie von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi im "Gerechtigkeitsplan Ost" kürzlich gefordert - ist ein zentrales Anliegen unserer Fraktion.

Weitere Infos zu den Ergebnisse der Sommerklausur gibt's hier...

Weitere Meldungen
11. August 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Düngerimporte verfünffacht. Kontrollen und Strategie sind notwendig

Zu aktuellen Medienberichten und Debatten um nitratbelastete Böden und Gewässer erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: Die Grundwasserkörper in Sachsen-Anhalt sind stark nitratbelastet. Das führt derzeit zu öffentlichen Diskussionen über die Auswirkungen und Ursachen. Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der... Mehr...

 
22. Juni 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 9: Klimaschutz in Sachsen-Anhalt vorantreiben - Der Beitrag Sachsen-Anhalts zur Umsetzung der Agenda 2030 und des Weltklimavertrags

Anrede, „Der Klimawandel ist die größte Bedrohung der Zukunft. Jeder Staat muss mitwirken, die Ursachen zu bekämpfen und die Folgen zu mindern.“ Dieses Zitat von Klaus Töpfer zeigt die Dramatik und die Verantwortung für uns alle. Und während Barack Obama 2016 noch sagte: „Wenn wir den Verpflichtungen des Paris-Abkommens nachkommen, dürfte die... Mehr...

 
21. Juni 2017 Fraktion/Anträge/Umwelt

Sofortiger und vollständiger Rückbau des illegal errichteten „Staubschutzwalles“ auf dem Gelände der „Freiheit III“ durch den Verursacher GP Papenburg Entsorgung Ost GmbH

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Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
15. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Energiepolitik/Umwelt/Verbraucherschutz/Landwirtschaft

In Sachen Klimaschutz endlich zum aktiven Handeln übergehen

Zum heutigen Tag des Klimas erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Wir verlassen das Haus und begeben uns unter klimatische Bedingungen. Egal ob uns das Arbeitsklima, Büroklima, Betriebsklima oder Raumklima gefällt, es wird von vielen Faktoren bestimmt. Manchmal haben Mikroklima oder Makroklima Einfluss auf unseren... Mehr...

 
15. Mai 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Alle Unterlagen zum Seilbahnprojekt Schierke vorlegen

Zum momentanen Koalitionsstreit zum Seilbahnprojekt Schierke erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die politische Auseinandersetzung zwischen CDU, SPD und Grünen in der Koalition zu diesem Projekt wirft ein bezeichnendes Licht auf die mangelnde Lösungskompetenz dieser Regierung. Jegliche sachliche Debatte wird im gegenseitigen... Mehr...