Das krasse style-Element
 

Frauentagsempfang 2018

am Dienstag, den 6. März, ab 18 Uhr, im Restaurant des Landtags, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg. Mit Dr. Afra Waterkamp (Präsidentin des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt, Vitepräsidentin des Landesverfassungsgerichts) und Steffi Schikor (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Naumburg und Schatzmeisterin des Landesfrauenrats Sachsen-Anhalt). Mit einer musikalischen Lesung von Gisela Steineckert und Dirk Michaelis.

Anmeldung bis zum 2. März unter:

Gritt.Kumar@dielinke-lt.sachsen-anhalt.de


 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

25. Oktober 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Schlechter Gewässerzustand - kaum Gegenmaßnahmen

In der kommenden Landtagssitzung erfolgt die Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt“. Hierzu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Nur 5 % der Gewässer in Sachsen-Anhalt befinden sich in einem guten ökologischen Zustand. Mit dieser Bilanz gehört das Land zu den Schlusslichtern bundesweit. Der Grundwasserkörper in Sachsen-Anhalt ist stark nitratbelastet bzw. auf 53 Prozent der Landesfläche in einem schlechten chemischen Zustand. Es sind alarmierende Werte, die die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt“ offenlegt. Die Umsetzung der im Jahr 2000 in Kraft getretenen WRRL erfolgt in Sachsen-Anhalt halbherzig bis schlecht. Verbesserungen des ökologischen Zustands der Gewässer wurden bislang nicht festgestellt, stellenweise kommt es sogar zu Verschlechterungen. Wenn die Landesregierung auf die Langfristigkeit der WRRL verweist, bleibt dennoch festzuhalten, dass es in anderen Bundesländern seither sehr wohl Maßnahmen gibt, die längst positive Wirkungen entfaltet haben. In Sachsen-Anhalt sind die meisten Gewässerentwicklungskonzepte hingegen nicht einmal erarbeitet. Von nur fünf Konzepten wurden bisher Maßnahmen fertig umgesetzt. Bleibt es bei diesem Bearbeitungstempo, ist die Zielsetzung der WRRL, bis 2027 einen guten ökologischen Zustand der Gewässer zu erreichen, gänzlich unrealistisch. Insbesondere bei den Gewässern 2. Ordnung ist der Bearbeitungsstand katastrophal. Die meisten Unterhaltungsverbände (UHV) beginnen gerade mit der Vorplanung oder bestenfalls Planung. Auch durch vielfachen Personalmangel sind die UHV durch das Land bisher nicht in die Lage versetzt worden, die WRRL auf ihrem Gebiet umzusetzen. Da dies nach wie vor eine „freiwillige“ Aufgabe für die UHV ist, sind die Konsequenzen absehbar. Zudem unterstützt das Land die Forschung auf dem Gebiet der WRRL nicht. Auch das ist ein wesentlicher Grund für die bisher qualitativ und quantitativ unzureichende Umsetzung. Entscheidend für den Erfolg von Maßnahmen der WRRL ist die Landnutzung im Umfeld der Gewässer. Feinsedimente, Pestizide und Düngemittel sind heute zumeist die wichtigsten Stressoren für die Gewässerökologie. Dafür lässt die Antwort der Landesregierung wenig Sensibilität erkennen. Wenn dem schlechten Zustand des Grundwasserkörpers in Sachsen-Anhalt zudem eine verfünffachte Importmenge an Wirtschaftsdüngern (Gülle, Geflügelmist, Gärreste) in den letzten 6 Jahren gegenüber steht, besteht dringender Handlungsbedarf. Die Landesregierung muss Konsequenzen aus der Großen Anfrage ziehen und die Basis für eine zielführende Strategie zur Verbesserung der Grundwasserkörper und der Wasserqualität in Sachsen-Anhalt schaffen. Die Praxis der Düngemittelimporte gehört dabei umgehend auf den Prüfstand.“ Magdeburg, 25. Oktober 2017  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Umwelt

26. Januar 2018

Die Zeit ist reif: Für mehr Demokratie

Die Fraktion DIE LINKE hat im Januar-Plenum einen Gesetzesentwurf eingebracht, der den Bürger*innen deutlich mehr Teilhabe ermöglichen soll.

Direkte Demokratie birgt ein großes Potenzial für die Weiterentwicklung und Revitalisierung unserer Demokratie. Es gilt, dieses Potenzial zu nutzen, um die Qualität der parlamentarischen Demokratie zu stärken. In seiner Rede vor dem Landtag hat der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann betont, „dass das Ringen um mehr Teilhaberechte und direkte Demokratie bei der LINKEn einen hohen Stellenwert“ genießt.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier...

Weitere parlamentarische Initiativen der 20. Sitzungsperiode finden Sie hier…

Weitere Meldungen
25. Januar 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 18: Ambitionierte Klimaschutzziele des Landes festschreiben!

Vor fast genau einem halben Jahr, am 22. Juni des vergangenen Jahres debattierten wir hier im Plenum darüber, den Klimaschutz in Sachsen-Anhalt voranzutreiben. Mein Kollege Hendrik Lange bezeichnete damals den Ausstieg der USA unter Trump aus dem Pariser Abkommen als Irrweg. Leider scheint dieses Phänomen massiv um sich zu greifen und die an den... Mehr...

 
9. Januar 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Energiepolitik/Umwelt

Lustlose GroKo opfert Klimaschutz

Zu den ersten Ergebnissen der Sondierungsgespräche auf Bundesebene und der Beerdigung der Klimaschutzziele 2020 erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Kerstin Eisenreich: Die Einsicht der Großen Koalition, dass ihre bisherigen klimapolitischen Maßnahmen das Ziel der CO2 Reduktion verfehlt haben, ist richtig. Die Schlussfolgerung... Mehr...

 
20. Dezember 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 6: Glyphosatausstieg jetzt einleiten!

Glyphosat und andere Herbizide und Insektizide töten. So vernichtet Glyphosat oder Roundup jegliche Pflanzen, die die Kulturpflanzen stören und entzieht damit auch den Mitbewohnern dieses Habitats sowie den ihnen in der Nahrungskette folgenden, wie Insekten, Vögeln, Kriechtieren und Kleinsäugern, jegliche Lebensgrundlage. Das ist der Zweck, zu dem... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
27. Oktober 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "Insektensterben - dramatisch still"

Insekten und Blütenpflanzen verbindet eine Koevolution über Jahrmillionen hinweg. Insbesondere die Bienen spielen dabei eine große Rolle. Die gemeinsame Entwicklung in der Erdgeschichte bedingt dabei die große Abhängigkeit voneinander. Ohne Bestäuber werden die Blütenpflanzen nicht befruchtet – ohne genügend Blütenpflanzen können die Bestäuber... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 7: Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt

Anrede, Niemand von uns wird bezweifeln, wie wichtig sauberes Wasser für uns Menschen aber auch für die gesamte Natur ist. Zwar ist Wasser einer der häufigsten Naturstoffe – über 97 % des Wassers unserer Erde sind jedoch Salzwasser und nur 1% stehen für Bodenfeuchte, Grund- und Oberflächenwasser und Lebewesen zur Verfügung. Das macht unser... Mehr...