Das krasse style-Element
 

Frauentagsempfang 2018

am Dienstag, den 6. März, ab 18 Uhr, im Restaurant des Landtags, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg. Mit Dr. Afra Waterkamp (Präsidentin des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt, Vitepräsidentin des Landesverfassungsgerichts) und Steffi Schikor (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Naumburg und Schatzmeisterin des Landesfrauenrats Sachsen-Anhalt). Mit einer musikalischen Lesung von Gisela Steineckert und Dirk Michaelis.

Anmeldung bis zum 2. März unter:

Gritt.Kumar@dielinke-lt.sachsen-anhalt.de


 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

23. Dezember 2017 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Gegenüber menschenverachtenden Positionen gibt es keine Neutralität

Zur der Auseinandersetzung um die Teilnahme der AfD an der Meile der Demokratie und die Forderungen von CDU-Generalsekretär Sven Schulze an den Verein Miteinander e.V., sich wegen der Finanzierung aus Steuergeldern zu einhundert Prozent neutral zu verhalten und mit der AfD zusammen an der Meile der Demokratie teilzunehmen, erklären die Vorsitzenden von Partei und Landtagsfraktion Die LINKE, Andreas Höppner und Thomas Lippmann: „Die Teilnahme der AfD an der Meile der Demokratie ist das Problem und nicht die Absage von Vereinen und Parteien aufgrund der Teilnahme einer solchen Partei, die offen eine nationalistische und menschenverachtende Ideologie vertritt. Es ist schlimm genug, dass die Stadt Magdeburg als Veranstalter sich aus Gründen der Neutralität nicht in der Lage sieht, der AfD die Teilnahme zu verwehren und damit vermutlich das Ende der Meile der Demokratie in der bisherigen Form besiegelt. Es kann aber niemandem ein Vorwurf gemacht werden, der dieses perfide Spiel mit der Demokratie nicht mitspielt und sich unter den gegebenen Umständen davon demonstrativ fernhält. Es gibt für die Vereine, Institutionen oder Parteien keine Verpflichtung, die AfD auf dieser Meile zu tolerieren. Dass eine Partei demokratisch gewählt wurde heißt noch lange nicht, dass die Partei selbst demokratisch ist. Es bedeutet nur, dass die Demokratie stark genug ist, auch die Ideologie einer solchen Partei auszuhalten. Es ist der Grundgedanke unserer Verfassung, dass eine demokratische Republik nur auf aktive Demokrat*innen bauen kann, und nicht auf staatliche Repression. Anders wird man Antidemokraten nicht wirksam begegnen können. Genau das tuen Miteinander und der Paritätische. Gegenüber völkisch-nationalistischen, fremdenfeindlichen und rassistischen Positionen kann und darf es keine Neutralität geben. Ob dabei die Auseinandersetzung mit der AfD auf der Meile der Demokratie oder von außerhalb geführt wird, müssen die beteiligten Organisationen in eigener Verantwortung gegenüber ihren Mitgliedern und ihren Statuten entscheiden. Da sind Belehrungen oder gar Forderungen von außen völlig fehl am Platz. Die Angriffe von CDU-Generalsekretär Sven Schulze auf die souveräne Entscheidung von Miteinander e.V. und die offene Drohung, die staatliche Finanzierung einzustellen, lassen dagegen ehr Zweifel an seinem demokratischen Grundverständnis aufkommen. Sie zeigen aber vor allem, wie weit die CDU inzwischen bereit ist, der AfD in das Spektrum ihrer rechten Ideologie zu folgen und mit ihr gemeinsame Sache gegen Andersdenkende zu machen. Der offene Schulterschluss der CDU mit der AfD stärkt den rechten Rand und nicht der Widerstand dagegen, dass die Meile der Demokratie durch die AfD ihrer Seele beraubt wird. Die CDU arbeitet offenbar daran, dass sich die Rechten immer mehr als eine scheinbar ganz normale politische Kraft etablieren können und so auch als künftiger Koalitionspartner salonfähig gemacht werden. Magdeburg, 23. Dezember 2017 Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Thomas Lippmann

26. Januar 2018

Die Zeit ist reif: Für mehr Demokratie

Die Fraktion DIE LINKE hat im Januar-Plenum einen Gesetzesentwurf eingebracht, der den Bürger*innen deutlich mehr Teilhabe ermöglichen soll.

Direkte Demokratie birgt ein großes Potenzial für die Weiterentwicklung und Revitalisierung unserer Demokratie. Es gilt, dieses Potenzial zu nutzen, um die Qualität der parlamentarischen Demokratie zu stärken. In seiner Rede vor dem Landtag hat der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann betont, „dass das Ringen um mehr Teilhaberechte und direkte Demokratie bei der LINKEn einen hohen Stellenwert“ genießt.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier...

Weitere parlamentarische Initiativen der 20. Sitzungsperiode finden Sie hier…

Weitere Meldungen
15. Februar 2018 Henriette Quade/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Stellung beziehen - Es geht um die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft

Zu den rassistischen Äußerungen des Fraktions- und Landesvorsitzenden der AfD, André Poggenburg, im Rahmen des politischen Aschermittwochs in Sachsen erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die rassistischen Äußerungen Poggenburgs werden immer häufiger, immer unverblümter und immer... Mehr...

 
15. Februar 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Arrest für Schulschwänzer löst kein Problem

In Bezug auf Medienberichte, dass die Zahl von Arreststrafen für Schulschwänzer nach wie vor sehr hoch ist und wieder steigt, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Seit Jahren wird darüber debattiert, dass der Arrest für Schulschwänzer eher negative als positive Effekte für die... Mehr...

 
30. Januar 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik

Jedes weitere Zögern vertieft die Krise des Schulsystems

Zum Bericht der „Expertenkommission zur Bestimmung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs“, die vor fast eineinhalb Jahren aufgrund eines Antrages der Fraktion Die LINKE vom Landtag eingesetzt wurde, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
9. Januar 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung

Auseinandersetzung um die Umweltministerin verhindert inhaltliche Arbeit

Zu den Reaktionen zum heutigen Ausstieg des Bauernverbandes aus dem Prozess zum Leitbild Landwirtschaft 2030 für Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: „Die Reaktion des CDU-Abgeordneten Guido Heuer auf den Ausstieg des Bauernverbandes aus dem Prozess zum Leitbild 2030 ist ein... Mehr...

 
5. Januar 2018 Thomas Lippmann/Eva von Angern/Kleine Anfrage/Bildungspolitik

Situation an den Magdeburger Schulen im Schuljahr 2017/2018

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