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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

21. Februar 2017 Kristin Heiß/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Haushalt/Personal/Bildungspolitik

Gutes Tarifergebnis für einen starken öffentlichen Dienst

Für die Beschäftigten der Bundesländer wurde am Wochenende ein Tarifergebnis erzielt. Davon profitieren mehr als 34.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land Sachsen-Anhalt. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: "Das neue Tarifergebnis ist ein positives Ergebnis für Sachsen-Anhalt. Die Beschäftigten im Landesdienst haben spürbar mehr Geld im Portemonnaie. Das stärkt den öffentlichen Dienst als attraktiven Arbeitgeber und leistet einen wichtigen Beitrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West. Spürbare Verbesserungen gibt es insbesondere für Lehrer und die pädagogischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. In Zeiten des Lehrermangels erbringen sie Höchstleistungen an unseren Schulen. Zahlreiche weitere strukturelle Verbesserungen für Azubis, Erzieherinnen, Krankenpfleger und Sozialarbeiter runden das gute Tarifergebnis ab. Großer Dank gebührt den zahlreichen Kolleginnen und Kollegen, die bundesweit und in Sachsen-Anhalt mit ihren Warnstreiks den Weg für diesen Tarifabschluss geebnet haben. Im Sinne der Gleichbehandlung fordert die Fraktion DIE LINKE, das Ergebnis zeit- und inhaltsgleich auf die Beamten und Versorgungsempfänger des Landes zu übertragen und das Weihnachtsgeld wieder einzuführen. Für den Landeshaushalt gilt, dass die Tarifeinigung nicht zum Bumerang für das Landespersonal werden darf. Finanzminister Schröder kündigte an, freiwerdende Stellen unter Umständen ab 2018 nicht neu zu besetzen, wenn das Geld nicht reicht. Dies würde den Druck auf die Schulen und Behörden erneut erhöhen. Eine Rückkehr der Rotstiftpolitik durch die Hintertür darf es beim Personal nicht geben. Wenn gespart werden muss, dann bei Luxus-Konferenzen des Verkehrsministers und teuren Jobs für Investitionsbanker - nicht bei Bildung und Daseinsvorsorge. Entsprechende Anträge hat die Fraktion DIE LINKE in den Haushaltsverhandlungen gestellt." Magdeburg, 21. Februar 2017 Mehr...

 
 

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27. März 2017

Bessere Arbeitsbedingungen, Abschaffung der Studiengebühren und mehr Hochschuldemokratie

Hochschulpolitischer Runder Tisch: Unsere Fraktion bringt sich ein und arbeitet an eigenen Vorschlägen zur Verbesserung der Situation an den Hochschulen.

Bessere Arbeitsbedingungen, die Verankerung der Zivilklausel, die Abschaffung der Studiengebühren, eine Stärkung der Hochschulautonomie und –demokratie: Reformbedarf gibt es an unseren Hochschulen zu Hauf. Deshalb haben wir unterschiedliche Akteure an einen Tisch gebracht, um die aktuelle Situation an den Hochschulen Sachsen-Anhalts zu analysieren und mögliche Veränderungsvorschläge konkret zu diskutieren.

Wir haben uns daher sehr gefreut, dass neben unseren Abgeordneten Hendrik Lange und Kerstin Eisenreich auch Rektor*innen, Vertreter*innen des Hauptpersonalrat des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Vertreter*innen der Personalräte und Studierendenräte der einzelnen Hochschulen so zahlreich teilnahmen und sich konstruktiv einbrachten. Wir werden die Ergebnisse für unsere weitere parlamentarische Arbeit nutzen und bleiben am Ball.

18. Februar 2017

Platz an Seite derer, die für Solidarität und Gerechtigkeit stehen

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel auf dem Landesparteitag der DIE LINKE Sachsen-Anhalt am 18. Februar 2017 in Wittenberg

Hier in Wittenberg, an einem historischen Ort, wollen wir die Weichen für eine der wichtigsten Entscheidungen unseres Landes, die Bundestagswahl am 24. September, stellen.

Hier in Wittenberg soll der Mönch Martin Luther vor 500 Jahren, an welches Kirchentor auch immer, seine 95 Thesen angeschlagen haben. Luther wollte zur theologischen Disputation herausfordern, er behauptete: „Gerechtigkeit kann man sich nicht kaufen“. 500 Jahre später wissen wir: es war mehr als ein theologischer Streit, die Zeit war reif, für eine gesellschaftliche Umwälzung.

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Weitere Meldungen
29. März 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Klassen an Grundschulen sind nicht zu klein

Zu den Behauptungen, an Sachsen-Anhalts Grundschulen würden oft sehr kleine Klassen gebildet, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Die Meldungen, wonach an den Grundschulen des Landes entgegen den Vorgaben des Bildungsministeriums oft sehr kleine Klassen mit nur 15 oder weniger Schülern gebildet würden,... Mehr...

 
16. März 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Dilettantismus? Arbeitsverweigerung? Beides!

Zur Meldung über den totalen Unterrichtsausfall an der Grundschule „August Hermann Francke“ in Wernigerode erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der massive Unterrichtsausfall an immer mehr Schulen ist angesichts der katastropalen Lehrkräfteversorgung und der völligen Überlastung der Kollegien so vorhersehbar,... Mehr...

 
15. März 2017 Thomas Lippmann/Kleine Anfrage/Bildungspolitik

Lehrereinstellungsverfahren Dezember 2016-Teil II

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