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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

19. Oktober 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Grundsteuer, Bewertung des Grundvermögens

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Swen Knöchel

23. November 2018

Kenia-KiFöG ist und bleibt eine Mogelpackung

DIE LINKE. Fraktion bleibt bei ihrer Kritik an der Beschlussfassung zu den Änderungen der Landesregierung am Kinderfördergesetz (KiFöG).

Mit der KiFöG-Novelle der Landesregierung bleiben alle wesentlichen Probleme des Kinderförderungsgesetzes ungelöst. Trotz der anhaltenden Kritik an der Reduzierung des Ganztagsanspruches von 10 auf 8 Stunden, vielen ungeklärten Fragen hinsichtlich der Einzelfallprüfung und der Augenwischerei bei der Arbeitsentlastung für Erzieher*innen, hat die Kenia-Koalition keine substantiellen Veränderung in der Beschlussvorlage des Gesetzes vorgenommen.

Wir werden weiterhin den Finger in die Wunde legen, damit die Kinderförderung in Sachsen-Anhalt auf eine solide strukturelle, finanzielle und sozialverträgliche Grundlage gestellt wird.

Die Rede unserer familienpolitischen Sprecherin Monika Hohmann zum Nachlesen finden Sie hier...

Weitere Initiativen unserer Fraktion zur Landtagssitzung im November finden Sie hier...

Weitere Meldungen
5. Dezember 2018 Swen Knöchel/Thomas Lippmann/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...

 
23. November 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan 20

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14. November 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Kommunalpolitik

Kein Grund zum Jubeln - Rückgang der kommunalen Verschuldung mit Anstieg der Kassenkredite erkauft

Zur heutigen Mitteilung des Finanzministeriums, dass die Verschuldung in den Kommunen Sachsen-Anhalts in den vergangenen acht Jahren so stark gesunken ist, wie nirgendwo sonst in ganz Deutschland, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: „Finanzminister André Schröder jubelt. Wesentlich geholfen, dass sich die Verschuldung der... Mehr...

 
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