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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

26. Mai 2017 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Situation der Bühnen Halle: Das Land darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen

Zur Situation der Theater-, Oper und Orchester GmbH Halle (TOOH) und der heutigen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung, nach der das Land kurzfristige Hilfe ablehnt, erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Bereits Ende April, als die ersten Berichte über die finanzielle Situation der TOOH publik wurden, hat die Fraktion DIE LINKE darauf hingewiesen, dass sich das Land nach den massiven Kürzungen an den Bühnen Halle hier nicht aus der Verantwortung stehlen kann. Dass die Situation nun noch dramatischer ist, macht diese Feststellung nicht falscher, ganz im Gegenteil. Zweifellos muss auch vor Ort in Halle der entsprechende Beitrag geleistet werden, um die Bühnen Halle wieder in sicheres Fahrwasser zu bringen. Es ist und bleibt jedoch nicht hinnehmbar, dass sich das Land nach seiner unsäglichen Kürzungspolitik der vergangenen Jahre zurücklehnt, vielmehr muss es sich jetzt in den gemeinsamen Lösungsprozess einbringen und nicht erst bis 2018 warten. Die Fraktion DIE LINKE ist bereits parlamentarisch aktiv geworden und hat im Ausschuss für Bildung und Kultur einen Selbstbefassungsantrag zur Situation an der TOOH und den daraus folgenden Konsequenzen gestellt. Weitere parlamentarische Initiativen werden folgen." Magdeburg, 26. Mai 2017  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Stefan Gebhardt

29. September 2017

Aufklärung im Fall Oury Jalloh

Die Innenexpertin Henriette Quade fordert die Veröffentlichung der Ergebnisse des neuen Gutachtens zu den Todesumständen im Fall Oury Jalloh

"Ein Mensch ist in staatlicher Obhut gestorben. Staatliche Stellen, Sicherheitsbehörden haben aktiv vertuscht und Aufklärung unmöglich gemacht - Staat und Politik stehen in der Pflicht, alles, aber auch wirklich alles zu tun, was zur Aufklärung nötig und möglich ist. Und es sind eben nicht nur die Fragen des Falls Oury Jalloh, die eine Antwort verlangen. Es ist auch eine ganz grundsätzliche Frage des Rechtsstaates, es ist die Frage, ob Rassismus und massive Verstöße gegen geltendes Recht bei der Polizei ungesühnt bleiben."

Mit diesen Worten hat die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade in einer bewegenden Rede im Landtag Veröffentlichung der Ergebnisse des neuen Brandgutachtens im Todesfall Oury Jalloh gefordert.

Die Rede von Henriette Quade finden Sie hier...

Den entsprechenden Antrag finden Sie hier...

Eine Übersicht zu den parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. in der aktuellen Landtagssitzung finden Sie hier...

Weitere Meldungen
20. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Eva von Angern/Presseerklärung/Fraktion

Erklärung zum Verzicht von Swen Knöchel auf das Amt des Fraktionsvorsitzenden

Zum heute angekündigten Rückzug unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel erklären sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: "Swen Knöchel hat als Fraktionsvorsitzender in den letzten anderthalb Jahren in einer schwierigen Situation viel geleistet und seine neue... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Wer sich am öffentlich-rechtlichen Rundfunk vergreift, vergreift sich an der Demokratie

Zum heutigen MZ-Interview von Staatsminister Robra, in dem er die Abschaffung der ARD gefordert hat, erklärt der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: "Rainer Robras Vorschläge sind nicht neu. Schon 1995 hat Kurt Biedenkopf die Abschaffung des ERSTEN gefordert und auch Helmut Kohl stellte sich in seiner Zeit als Kanzler immer klar auf... Mehr...

 
1. September 2017 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Wenn Halle kulturell den Bach runter geht, leidet ganz Sachsen-Anhalt

Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung über das Millionenloch an den Bühnen in Halle erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Dass die Situation der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle (TOOH) dramatisch ist, ist nicht neu. Nicht umsonst hat die Fraktion DIE LINKE dies mehrfach im Landtag thematisiert.... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
20. Juni 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Kultur

Stefan Gebhardt zu TOP 1: Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken

Anrede, Es geht heute um die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage meiner Fraktion mit einem zugegebenermaßen etwas sperrigen Titel. Der Hintergrund unserer Anfrage war, dass die Landesregierung eine externe Evaluation für die institutionell geförderten Vereine im Kulturbereich in Auftrag gegeben hat. In Reaktion auf die Antwort der... Mehr...

 
2. Juni 2017 Stefan Gebhardt/Kleine Anfrage/Inneres

In Deutschland nicht lizensierte oder illegale Glücksspielanbieter in Sachsen-Anhalt

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