Das krasse style-Element
 
6. Juni 2018

Sicherheit für alle statt bayerischer Verhältnisse! LINKE Alternativen zu Law and Order

Einladung zur Podiumsdiskussion am 6. Juni in Quedlinburg

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

7. Februar 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kampf gegen Kinderarmut muss wichtiges Zukunftsthema sein

Eine neue Studie der Ruhr-Universität Bochum im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung legt nahe, dass sich viele Haushalte mit Kindern weitaus näher an der Armutsgrenze bewegen, als bisherige offizielle Berechnungen zeigen. Die Studie plädiert im Hinblick auf das Armutsrisiko von Familien für ein neues Rechenmodell, da einfache Faktoren aus dem Alltag bislang nicht berücksichtigt werden. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Die Studie lässt vermuten, dass das Ausmaß von Kinderarmut größer ist, als bislang erfasst. Vor diesem Hintergrund wird einmal mehr deutlich, dass der Kampf gegen Kinderarmut eines der wichtigsten Zukunftsthemen sein muss. Es wäre nicht nur moralisch, sondern auch volkswirtschaftlich skandalös, sich des Themas nicht ernsthaft anzunehmen. Was derzeit aus den Koalitionsgesprächen zu einer möglichen neuen GroKo zum Thema zu vernehmen ist, lässt jedenfalls auf keine ernsthafte Beschäftigung mit dem Problem Kinderarmut schließen. Die Erhöhung des Kindergeldes als wirksames Mittel gegen Kinderarmut zu verkaufen, ist lächerlich. Gerade bei armen Familien kommt diese Erhöhung aufgrund der kompletten Anrechnung auf Transferleistungen gar nicht an. Die Bundesregierung muss den zwingenden Handlungsbedarf endlich erkennen und umsetzen. Nicht zuletzt der Kinderreport des Kinderhilfswerks hat gezeigt, dass eine Mehrheit der Deutschen höhere Steuereinnahmen für die Bekämpfung von Kinderarmut einsetzen will. Das ist ein gutes Zeichen und eine gesellschaftliche Schwarmintelligenz, an der sich die Bundesregierung ein Beispiel nehmen sollte.“ Magdeburg, 7. Februar 2018  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Soziales

25. Mai 2018

Medizinischer Notstand in Sachsen-Anhalts Kliniken unverzüglich beenden

DIE Fraktion DIE LINKE. hat im Mai-Plenum die katastrophalen Zustände in den Kliniken Sachsen-Anhalts im Rahmen einer aktuellen Debatte thematisiert

Die Privatisierungen im Gesundheitwesen haben dramatische Auswirkungen für Patient*innen und das Pflegepersonal, wie die jüngsten Vorfälle in der Kliniklandschaft Sachsen-Anhalts dramatisch vor Augen geführt haben: Ganze Notfallstationen wurden abgemeldet, Rettungswagen müssen weite Fahrtwege in entfernt gelegende Krankenhäuser auf sich nehmen und verlieren dabei überlebensnotwendige Zeit. Auf eine Pflegekraft kommen in der Nachtschicht bis zu 33 Patient*innen. Diese Zustände sind unhaltbar. Die Landesregierung kann nicht weiter stillschweigend zuschauen.

Klare Worte dazu hat unser gewerkschaftspolitischer Sprecher Andreas Höppner gefunden, der vor Ort Gespräche mit Beschäftigten und Betroffenen geführt hat:

"Gesundheit ist keine Ware! Gesundheit ist zentrale Voraussetzung für Selbstbestimmung und ein existenzielles Gut, das nicht den Spielregeln des Marktes unterworfen werden darf. Wir brauchen ein sozial gerechtes Gesundheits- und Pflegesystem in öffentlicher Hand!"

Die vollständige Rede zum Nachlesen finden Sie hier...

Eine Übersicht über weitere parlamentarische Initiativen der 23. Sitzungsperiode finden Sie hier...

Weitere Meldungen
24. Mai 2018 Doreen Hildebrandt/Verkehr/Soziales/Reden

Doreen Hildebrandt zu TOP 7: Landesweites Azubi-Ticket einführen: Gerechtigkeit bei Fahrtkosten für alle Auszubildenden und Studierenden

Sehr geehrte Damen und Herren, stellen Sie sich bitte eine 10. Klasse in einer Sekundarschule vor. Zu dieser Jahreszeit wissen fast alle Jugendlichen, was sie nach Schulende tun werden: 3 von den Schülerinnen und Schülern werden zum Gymnasium wechseln, wohnen weiterhin bei ihren Eltern und erhalten vom Land die tatsächlich entstandenen... Mehr...

 
8. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Chaos im Kinderfördergesetz bleibt

Die Regierungskoalition hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Eckpunkte für ihr neues Kinderfördergesetz (KiföG) vorgestellt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Lange genug hatte die Landesregierung Zeit, nun soll das neue Kinderfördergesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Dabei sind die... Mehr...

 
30. April 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Gewalt in der Erziehung ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft

Zum Tag der gewaltlosen Erziehung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der 30. April erinnert jedes Jahr an Kinder, die auch heute noch Gewalterfahrungen in ihren Familien machen müssen. Er ist Botschaft und Mahnung an Erwachsene und Eltern, ihre Kinder ohne Gewalt großzuziehen. Die Zahlen sind zwar... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
14. März 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Soziales/Kinder/Senioren/Arbeitsmarkt

Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV

Zu den Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn wird die Fraktion DIE LINKE parlamentarische Konsequenzen ziehen. Dazu erklärt die kinder-, familien- und seniorenpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Seit Jahren existieren in Deutschland eine verfestigte Erwerbslosigkeit und eine schöngerechnete Arbeitslosenstatistik.... Mehr...

 
8. März 2018 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft/Soziales/Arbeitsmarkt

Andreas Höppner zu TOP 1d: Aktuelle Debatte "Strukturelle Missachtung des Ostens im Groko-Vertrag"

Anrede, Am vergangenen Sonntag war es nach viel Tamtam sowie Hin und Her soweit. Auch die SPD stimmte nun dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu. Die nächste GroKo beginnt, obwohl bereits die letzten großen Koalitionen das Land in einen langweiligen Tiefschlaf versetzten. Stillstand bzw. ein „Weiter so“ in der bzw. in... Mehr...