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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 
 

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16. August 2017

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West

Unser Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und unser Landesvorsitzende Andreas Höppner stellten die Ergebnisse unserer diesjährigen Sommerklausur vor

Auf der traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat unsere Fraktion die Weichen gestellt für die politischen Initiativen und Schwerpunkte der kommenden Monate. Die Ergebnisse wurden nun der Öffentlichkeit präsentiert:

Wir werden uns verstärkt für mehr direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt einsetzen und ein entsprechendes Volksabstimmungsgesetz vorlegen. Auch wurden Positionen zur Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes erörtert.

Beitragsfreiheit in der Kinderbetreuung ist und bleibt unser Ziel. Bereits im Juni legte die Fraktion mit einem eigenen Gesetzentwurf ihre Vorschläge auf den Tisch. In der nächsten Landtagssitzung wird unsere Fraktion mit einem Antrag die Landesregierung und die Regierungsfraktionen zu einer Position zur allseits versprochenen Beitragsfreiheit auffordern.

Ebenfalls in der kommenden Landtagssitzung werden wir eine aktuelle Debatte zum Dieselskandal beantragen. Angesichts der Dimension des Skandals, hält unsere Fraktion eine Positionierung der im Landtag vertretenen Fraktionen zum Thema für dringend geboten.

Die Angleichung der Lebensverhältnisse von Ost und West - wie von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi im "Gerechtigkeitsplan Ost" kürzlich gefordert - ist ein zentrales Anliegen unserer Fraktion.

Weitere Infos zu den Ergebnisse der Sommerklausur gibt's hier...

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24. Juli 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Soziales/Kinder/Arbeitsmarkt

Armutsspirale durchbrechen

Laut Bericht in der heutigen Ausgabe der Magdeburger Volksstimme liegt der Anteil an Geringverdienern in Ostdeutschland – und damit an Menschen mit erhöhtem Armutsrisiko - bei über 30 Prozent. Ein weiterer Artikel verweist darauf, dass sich die Zahl der Bedürftigen in Sachsen-Anhalt, die das Angebot der Tafeln nutzen, in den vergangenen zehn... Mehr...

 
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Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
13. April 2017 Fraktion/Presseerklärung/Kinder/Jugend/Soziales

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Einladung zum Gründungstreffen am Mittwoch, den 19.04.2017 von 10 bis 13 Uhr im Landtag von Sachsen-Anhalt (Raum B1 05)  Mehr...

 
6. April 2017 Monika Hohmann/Reden/Familien/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundsicherungsgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kollegen und Kolleginnen, zu Beginn meiner Rede möchte ich Ihnen einige aktuelle Zahlen näher bringen, um Sie für unser Anliegen zu sensibilisieren: Die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften liegt im März 2017 in Sachsen- Anhalt bei 252.100. 16 Prozent aller Haushalte sind auf Leistungen... Mehr...