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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

10. Mai 2016 Swen Knöchel/Birke Bull/Soziales/Senioren/Presseerklärung

15 Jahre Riesterrente – 15 Jahre falscher Weg

Der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die Landesvorsitzende Birke Bull erklären zur Rentendebatte Mehr...

 
 

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5. November 2018

Straßenausbaubeiträge abschaffen

Die Fraktion DIE LINKE legt einen eigenen Gesetzentwurf vor

Bundesweit haben die Beschwerden über zu entrichtende Straßenausbaubeiträge eine neue Dimension erreicht. Bürgerinitiativen und kommunale Vertretungen fordern, selbige abzuschaffen. In vielen Bundesländern kommt Bewegung in die Diskussion. Vor wenigen Tagen kündigten die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen in Thüringen an, die Beiträge abschaffen zu wollen. Auch in Sachsen-Anhalt wird seit Längerem darüber debattiert. Ausgelöst durch die SPD-Fraktion hat diese Diskussion inzwischen auch die Koalitionsfraktionen in Sachsen-Anhalt erreicht.

Die Fraktion DIE LINKE legt nun mit einem eigenen Gesetzentwurf konkrete Vorschläge vor, um mit Wirkung zum 1. Januar 2019 Straßenausbaubeiträge abzuschaffen und die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Darüber informierten unsere Sprecherin für Kommunalabgaben Kerstin Eisenreich und unser finanzpolitischer Sprecher Swen Knöchel im Rahmen eines Pressegespräches. mehr

Weitere Meldungen
22. Juni 2018 Katja Bahlmann/Presseerklärung/Senioren/Soziales

Landesregierung und Koalition lehnen zügige Rentenanpassung ab

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE diskutierte der Landtag heute zum Thema "Mehr Engagement des Bundes für Renterinnen und Rentner im Osten". Dazu erklärt die renten- und seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann: „Auf Bundesebene wurde die Anpassung der Ost-Renten in einem Stufenplan bis 2025 beschlossen. Das ist ein viel zu langer... Mehr...

 
13. Juni 2018 Fraktion/Anträge/Senioren/Soziales

Mehr Engagement des Bundes für Rentnerinnen und Rentner im Osten

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14. März 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Soziales/Kinder/Senioren/Arbeitsmarkt

Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV

Zu den Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn wird die Fraktion DIE LINKE parlamentarische Konsequenzen ziehen. Dazu erklärt die kinder-, familien- und seniorenpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Seit Jahren existieren in Deutschland eine verfestigte Erwerbslosigkeit und eine schöngerechnete Arbeitslosenstatistik.... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
16. Dezember 2016 Reden/Senioren/Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 04: Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles Leben ermöglichen

Meine Fraktion wird nicht müde, immer wieder auf die bestehenden Ungerechtigkeiten im Land aufmerksam zu machen, sei es bei der Kinder- oder Altersarmut, um politisches Handeln zu fordern. In unserem Antrag möchten wir erneut und zum wiederholten Male auf die derzeitige Rentensituation und die damit steigende Altersarmut in unserem Land eingehen.... Mehr...

 
27. Juli 2016 Presseerklärung/Senioren/Monika Hohmann

Renteneinheit längst überfällig

Zur andauernden Debatte um die Rentenangleichung, zu der sich jetzt auch Ministerpräsident Haseloff äußert, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Mehr...