Das krasse style-Element
 
19. Februar 2019

Einladung zum Neujahrsempfang

Einladung zum Neujahrsempfang am 19.02.2019, 18 Uhr im Restaurant des Landtags.

 



 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Rechtspolitik

Weitere Meldungen
18. Januar 2019 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Oury Jalloh: Koalition verschleppt Aufarbeitung - LINKE beantragt Untersuchungsausschuss

Heute sollte der Rechtausschuss über den Beginn der Arbeit der Sonderberater im Fall Oury Jalloh entscheiden. Wie zu erwarten war, schieben Grüne, SPD und CDU den Beginn der Aufarbeitung des Todes Oury Jallohs und vor allem der Ermittlungs- und Verfahrensgeschichte weiter vor sich her. Entgegen des Landtagsbeschlusses soll nun noch die... Mehr...

 
19. Dezember 2018 Eva von Angern/Kleine Anfrage/Rechtspolitik

Beauftragungen von Rechtsanwaltskanzleien und anwaltliche Inanspruchnahme durch die Landesregierung Sachsen-Anhalt

 Mehr...

 
18. Dezember 2018 Eva von Angern/Kleine Anfrage/Verkehr/Rechtspolitik

Fahren ohne Fahrschein

 Mehr...

 
Fraktion im Bild
410115
Presseerklärungen
22. November 2018 Eva von Angern/Reden/Schulpolitik/Bildungspolitik/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 23: Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, Ich durfte am letzten Mittwoch anlässlich des 25. Jubiläums unseres hiesigen Landesverfassungsgerichtes in Dessau dankenswerter einer Festansprache von Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident und Vorsitzender des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts, beiwohnen. Er hat viele kluge, eindringliche Sätze gesagt, doch einige haben... Mehr...

 
14. November 2018 Thomas Lippmann/Eva von Angern/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Rechtspolitik

Arrest wegen Schulpflichtverletzungen sofort beenden

Nach dem tragischen Tod einer Schülerin in Halle-Neustadt fordert die Fraktion Die LINKE mit einem Gesetzentwurf zur nächsten Landtagssitzung, ernsthaft und zügig über den Sinn der juristischen Verfolgung von Schulpflichtverletzungen durch Schüler*innen als Ordnungswidrigkeit zu beraten und diese aus dem Schulgesetz zu streichen. Außerdem soll... Mehr...