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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

20. November 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Weiter kämpfen für Kinderrechte und gegen Kinderarmut

Zum heutigen 29. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Jedes Kind hat die gleichen Rechte, ganz egal, wo es aufwächst. Seit die UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 in Kraft trat, haben so gut wie alle Staaten dieses weltweite „Grundgesetz“ für Kinder ratifiziert. Die Fraktion DIE LINKE ist in der Vergangenheit mehrfach zum Thema Kinderrechte aktiv geworden. U.a. haben wir einen eigenen Gesetzentwurf zur Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen eingebracht. Auch in Zukunft bleibt es wichtig, Partizipationsmöglichkeiten für Kinder auf allen sie betreffenden Ebenen einzufordern. Dazu zählt Mitsprache in der Gemeinde ebenso, wie die stärkere Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und in der Landesverfassung. Die Fraktion DIE LINKE wird weiterhin für die Interessen von Kindern und Jugendlichen eintreten. Auch das Thema Kinderarmut ist nicht vom Tisch. Die Fraktion DIE LINKE engagiert sich deshalb im Bündnis gegen Kinderarmut und wird auch weiterhin mit parlamentarischen und außerparlamentarischen Initiativen Kinderarmut bekämpfen.“ Magdeburg, 20. November 2018 Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Presseerklärung

13. Dezember 2018

Haushalt 2019: LINKE Handschrift und LINKE Alternativen

DIE LINKE. Fraktion ist in den Haushalt 2019 mit umfangreichen Verbesserungsvorschlägen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Kommunen gestartet.

Den seit Jahren konsequent erhobenen Forderungen unserer Fraktion nach einem Ende der ruinösen Rotstiftpolitik konnte sich die Koalition wegen der längst spürbaren Konsequenzen nicht mehr völlig entziehen. So wurde auf unsere Initiative und Druck eine Wende in der Personalpolitik eingeschlagen, Verbesserungen in der Kultur- und Theaterlandschaft erreicht, der Hebammenfonds beschlossen und die Zuschüsse für die Universitätsklinika verdoppelt, wie unsere Finanzexpert*innen Kristin Heiß und Swen Knöchel und unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann im heutigen Pressegespräch erläuterten.

Noch nicht umgesetzt wurden unsere Anträge zum Abbau des Investitionsstaus in den Krankenhäusern, zum Stellenzuwachs im Bereich der Schulsozialarbeit, zur Stärkung der Bildungsinfrastruktur und der Erhöhung der Lehramtsstudienplätze sowie das Investitionsprogramm für unsere Schwimmbäder.


Weitere Infos zu unseren Haushaltsforderungen finden Sie hier...

Weitere Meldungen
13. Dezember 2018 Kerstin Eisenreich/Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Geruchsbelästigung in Teutschenthal ist unerträglich - Behörden müssen nun handeln

Zum heutigen Vor-Ort-Termin der Ausschüsse für Petitionen, Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie Umwelt in Teutschenthal erklären die Abgeordneten und Mitglieder des Umweltausschusses Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange: „Der Vor-Ort-Termin in Teutschenthal hat die Beschwerden der Anwohner*innen bestätigt und nochmals eindrücklich... Mehr...

 
10. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Hochschulen

Lehrerausbildung hinkt Anforderungen hinterher - Empfehlungen der Experten werden ignoriert

Die Universitäten des Landes bilden weiterhin deutlich zu wenige Lehrkräfte aus und diese z.T. auch weiterhin am Bedarf vorbei. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die LINKE zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zum längerfristigen Lehrkräftebedarf hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Mehr...

 
7. Dezember 2018 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

Im Frühsommer dieses Jahres kündigten CDU, SPD und Grüne vollmundig an, sobald die Generalstaatsanwaltschaft entschieden hat, ob ein weiteres Verfahren im Fall Oury Jalloh geführt wird, sollten Sonderermittler eingesetzt werden. Bereits die Einsetzung verzögerte sich damals immer wieder. Heute nun verschoben CDU, SPD und Grüne erneut den... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
29. November 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Fall Oury Jalloh - Einstellung schwer nachvollziehbar

Zur heutigen Erklärung des Generalstaatsanwaltes, das Verfahren im Fall Oury Jalloh nicht wieder aufnehmen zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Aus heutiger Sicht ist die Entscheidung schwer nachvollziehbar. Die der Pressemitteilung zu entnehmende Begründung passt in keiner Weise zu den Erkenntnissen, auf die... Mehr...

 
26. November 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Langzeitstudiengebühren sind und bleiben ein Fehlanreiz

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des hochschulpolitischen Sprechers Hendrik Lange ("Gebühren und Entgelte gemäß § 111 sowie Gebühren bei Regelstudienzeitüberschreitung gemäß § 112 Abs. 1 Hochschulgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (HSG LSA)") zu Langzeitstudiengebühren und Gebühren für ein Zweitstudium erklärt... Mehr...