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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

26. November 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Langzeitstudiengebühren sind und bleiben ein Fehlanreiz

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des hochschulpolitischen Sprechers Hendrik Lange ("Gebühren und Entgelte gemäß § 111 sowie Gebühren bei Regelstudienzeitüberschreitung gemäß § 112 Abs. 1 Hochschulgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (HSG LSA)") zu Langzeitstudiengebühren und Gebühren für ein Zweitstudium erklärt dieser: "Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zeigt, dass die Hochschulen auch in den letzten drei Jahren Gebühren und Entgelte in Millionenhöhe eingenommen haben. Mit Sorge sehen wir vor allem die Entwicklung der Einnahmen aufgrund der Überschreitung der Regelstudienzeit. Diese sind im Vergleich zum Jahr 2015 noch einmal deutlich angestiegen. Hier fällt insbesondere die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg auf, die über 1,7 Mio. € einnimmt. Für die Fraktion DIE LINKE sind Langzeitstudiengebühren das falsche Mittel, einen guten und erfolgreichen Studienverlauf zu organisieren. Vielmehr sind sie ein Instrument, um ein enges Studienkorsett durchzusetzen. Zudem zeigen die Zahlen, dass die Möglichkeit zur Einnahme von Langzeitstudiengebühren durchaus ein Fehlanreiz für die Hochschulen sein kann. Viel wichtiger ist es, dass die Hochschulen die Studierbarkeit verbessern und durch ein umfassendes Konzept der Studienberatung und -begleitung einen guten Studienablauf ermöglichen. Daher fordert die Fraktion DIE LINKE auch weiterhin, Langzeitstudiengebühren abzuschaffen. Zudem ist zu überprüfen, inwieweit in Zeiten des lebensbegleitenden Lernens die Erhebung von Zweitstudiengebühren zielführend ist. Die Fraktion DIE LINKE hält an dem Ziel fest, eine auskömmliche und aufgabengerechte Finanzierung der Hochschulen und Universitäten durch das Land zu gewährleisten, was bisher in den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 durch die Koalition verhindert wurde. Zudem wird sie in den Beratungen für ein neues Hochschulgesetz die Abschaffung der Studiengebühren zum Thema machen." Magdeburg, 26. November 2018  Mehr...

 
 

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13. Dezember 2018

Haushalt 2019: LINKE Handschrift und LINKE Alternativen

DIE LINKE. Fraktion ist in den Haushalt 2019 mit umfangreichen Verbesserungsvorschlägen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Kommunen gestartet.

Den seit Jahren konsequent erhobenen Forderungen unserer Fraktion nach einem Ende der ruinösen Rotstiftpolitik konnte sich die Koalition wegen der längst spürbaren Konsequenzen nicht mehr völlig entziehen. So wurde auf unsere Initiative und Druck eine Wende in der Personalpolitik eingeschlagen, Verbesserungen in der Kultur- und Theaterlandschaft erreicht, der Hebammenfonds beschlossen und die Zuschüsse für die Universitätsklinika verdoppelt, wie unsere Finanzexpert*innen Kristin Heiß und Swen Knöchel und unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann im heutigen Pressegespräch erläuterten.

Noch nicht umgesetzt wurden unsere Anträge zum Abbau des Investitionsstaus in den Krankenhäusern, zum Stellenzuwachs im Bereich der Schulsozialarbeit, zur Stärkung der Bildungsinfrastruktur und der Erhöhung der Lehramtsstudienplätze sowie das Investitionsprogramm für unsere Schwimmbäder.


Weitere Infos zu unseren Haushaltsforderungen finden Sie hier...

Weitere Meldungen
14. Dezember 2018 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 29. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 18. und 19. Dezember 2018 ein: Antrag: Rentenungerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen beseitigen (Drs. 7/3710) Der Antrag der Fraktion DIE LINKE zielt darauf ab, die nach wie vor bestehende Rentenungerechtigkeit für in der DDR... Mehr...

 
13. Dezember 2018 Kerstin Eisenreich/Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Geruchsbelästigung in Teutschenthal ist unerträglich - Behörden müssen nun handeln

Zum heutigen Vor-Ort-Termin der Ausschüsse für Petitionen, Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie Umwelt in Teutschenthal erklären die Abgeordneten und Mitglieder des Umweltausschusses Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange: „Der Vor-Ort-Termin in Teutschenthal hat die Beschwerden der Anwohner*innen bestätigt und nochmals eindrücklich... Mehr...

 
10. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Hochschulen

Lehrerausbildung hinkt Anforderungen hinterher - Empfehlungen der Experten werden ignoriert

Die Universitäten des Landes bilden weiterhin deutlich zu wenige Lehrkräfte aus und diese z.T. auch weiterhin am Bedarf vorbei. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die LINKE zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zum längerfristigen Lehrkräftebedarf hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
29. November 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

AfD-Denunziantenplattform ist ein Mittel der Diktatur

Zur Diskussion um die Rechtswidrigkeit der AfD-Denunzianten-Plattform erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Die Denunzianten-Plattform der AfD-Landtagsfraktion ist und bleibt ein in jeder Hinsicht inakzeptabler Eingriff in die pädagogische Verantwortung der Lehrkräfte und wird überall dort, wo sie... Mehr...

 
29. November 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Fall Oury Jalloh - Einstellung schwer nachvollziehbar

Zur heutigen Erklärung des Generalstaatsanwaltes, das Verfahren im Fall Oury Jalloh nicht wieder aufnehmen zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Aus heutiger Sicht ist die Entscheidung schwer nachvollziehbar. Die der Pressemitteilung zu entnehmende Begründung passt in keiner Weise zu den Erkenntnissen, auf die... Mehr...