Das krasse style-Element
 
6. Juni 2018

Sicherheit für alle statt bayerischer Verhältnisse! LINKE Alternativen zu Law and Order

Einladung zur Podiumsdiskussion am 6. Juni in Quedlinburg

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

4. Mai 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur/Finanzen

Kulturstaatsminister Robra zündet Nebelkerzen - Strukturanpassungsmittel können umgewidmet werden

Zur heutigen Meldung in der Mitteldeutschen Zeitung, dass Kulturstaatsminister Robra Hilfe für die Bühnen in Halle ablehnt, erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Aussagen von Reiner Robra zum Theatervertrag zwischen dem Land und der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle sind Unsinn. Es gibt kein haushaltsrechtliches Hindernis für eine Nachverhandlung und Änderung des Strukturanpassungskonzeptes. Mit seiner Kenntnisnahme des Vertrages am 16. Juli 2014 hat der Finanzausschuss auch die Aufnahme von Nachverhandlungen und Veränderungen des Vertrages ausdrücklich gebilligt. Denn dort steht wortwörtlich dass die grundsätzliche Umsetzung der Strukturanpassung gemäß dem Sanierungs- und Strukturanpassungskonzept der Stadt realisiert wird. Dies jedoch auch Anpassungen und Fortentwicklungen des Sanierungs- und Strukturkonzeptes ermöglicht. Damit ist klar, dass Nachverhandlungen sogar ausdrücklich Vertragsbestandteil sind. Insofern zündet Staatsminister Robra mit dem Verweis auf einen nötigen Nachtragshaushalt eine Nebelkerze. Verwiesen sei zudem auf den Beschluss des Landtages „Theater- und Orchesterlandschaft zukunftsfähig gestalten!“ vom 22. Juni 2017 (Drs. 7/1604). Mit diesem wurde die Landesregierung unter Punkt 3 aufgefordert, Verhandlungen mit den Trägern von Theater und Orchestern aufzunehmen. Dabei wurde ausdrücklich offen gelassen, welche Jahre gegebenenfalls nachverhandelt werden müssen. Vielmehr hat der Landtag mit diesem Beschluss den Staatsminister nochmals beauftragt, bei Verhandlungen Finanzierungs- und Planungssicherheit für die Häuser herzustellen. Wir erwarten, dass dies nun zügig umgesetzt wird. Die Landesregierung sollte ihren offenbar mangelnden politischen Willen nicht hinter dem Haushaltsrecht verstecken. Magdeburg, 4. Mai 2018  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Presseerklärung

20. April 2018

Demokratie endet nicht vor dem Werkstor

DIE Fraktion DIE LINKE. hat sich im April-Plenum für den Schutz und die Stärkung der Betriebsräte und mehr betriebliche Mitbestimmung eingesetzt.

„Betriebsräte sind erfolgreich. Dort, wo es sie gibt, sind die Entgelte höher, die Arbeitsbedingungen besser, die Arbeitsplätze sicherer und die Unternehmen sind wirtschaftlich erfolgreicher“, bringt es unser gewerkschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner auf den Punkt.

Leider besteht nach wie vor eine deutliche Diskrepanz zwischen dem verbrieften Recht auf Mitbestimmung einerseits und der Realität: Betriebsräte oder Wahlvorstände werden häufig gezielt eingeschüchtert oder mit fadenscheinigen Begründungen gekündigt. Mit dem Antrag forderten wir, die Arbeitsbedingungen und den Schutz von Betriebsräten zu verbessern und die Bildung neuer Betriebsräte zu fördern.

Die Rede von Andreas Höppner Sie hier…

Den Antrag finden Sie hier…

Eine Übersicht mit weiteren parlamentarischen Initiativen der Linksfraktion finden Sie hier…

Weitere Meldungen
18. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik

Ministerium lässt Schüler*innen im Stich

Zur Erklärung des Bildungsministeriums, an dem Ergebnis der Abiturprüfung im Fach Mathematik keine Korrekturen vorzunehmen, weil keine formalen Mängel zu erkennen sein, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: Mehr...

 
18. Mai 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Qualitativ hochwerte Programmangebote brauchen eine angemessene finanzielle Ausstattung

Auf Veranlassung der Fraktion DIE LINKE fand heute ein Fachgespräch mit Vertretern und Vertreterinnen von ARD, ZDF und MDR im Ausschuss für Bundes- und Europangelegenheiten sowie Medien zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks statt. Dazu erklärt Stefan Gebhardt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von... Mehr...

 
18. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gesundheit

Krankenhäuser zurück in kommunale Hände! Notfallversorgung muss gesichert werden!

Zur 49. Landtagssitzung am 25. Mai 2018 hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte zum Thema „Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
8. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Chaos im Kinderfördergesetz bleibt

Die Regierungskoalition hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Eckpunkte für ihr neues Kinderfördergesetz (KiföG) vorgestellt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Lange genug hatte die Landesregierung Zeit, nun soll das neue Kinderfördergesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Dabei sind die... Mehr...

 
8. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Demokratie

Kritik an Marx-Schriftzug ist respektlos und kurzsichtig

Zur Kritik der Aufarbeitungsbeauftragten für die SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, an der Aufstellung des Namenszuges „Karl Marx“ vor der gleichnamigen Sekundarschule in Gardelegen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wenn sich die Schülerschaft einer Schule aktiv mit dem Namensgeber ihrer Schule beschäftigt, sich auch kritisch... Mehr...