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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

2. August 2017 Eva von Angern/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Jugend/Soziales

Große Anfrage zur Kinderarmut in Sachsen-Anhalt: Risiko Nr. 1: Jung, Frau, alleinerziehend

Zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt - mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut“ erklären die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Im Jahr 2015 galten 82.252 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Sachsen-Anhalt als armutsgefährdet. Dies entspricht einer Quote von 27,2 Prozent. Insbesondere Alleinerziehende und deren Kinder sind in hohem Maße von Armut bedroht. Deren Armutsgefährdungsquote war 2015 mit 43,9 Prozent fast dreimal so hoch wie die landesdurchschnittliche Armutsgefährdungsquote von 14,5 Prozent. Demgegenüber sind Haushalte ohne minderjährige Kinder sowie Familien mit einem Kind unterdurchschnittlich armutsgefährdet. Auch die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes spiegelt die hohe Bedürftigkeit im Land wieder. Im August 2016 hatten 42.976 Kinder unter 15 Jahren einen Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes. Im Bildungs- und Gesundheitsbereich zeigen sich starke Zusammenhänge zwischen der Herkunft, der ökonomischen Situation und der Größe der Familien einerseits und den späteren Bildungschancen, erworbenen Abschlüssen sowie der gesundheitlichen Entwicklung der Kinder andererseits. Im Bereich der Privatinsolvenzen zeigt sich, dass ca. 22 Prozent Alleinerziehende die Hilfe der Beratungsstellen suchen. Trotz der recht umfangreichen Antwort sind wir erstaunt darüber, dass die Landesregierung in vielerlei Hinsicht entweder gar nicht oder nur sehr eingeschränkt über entsprechende Daten verfügt. In vielen Punkten zeigt sich, dass ein entsprechender Informationsgewinn nur über Anfragen bei den Landkreisen und kreisfreien Städten möglich ist bzw. die amtliche Sozialberichterstattung lückenhaft ist. So lassen sich bspw. die Armutsgefährdungsquoten nicht nach Landkreisen und kreisfreien Städten darstellen. Aussagen, wie viele armutsgefährdete Kinder und Jugendliche Leistungen der Jugendhilfe (z.B. Hilfen zur Erziehung) in Anspruch nehmen, sind nicht möglich. Viele Daten zum weiteren Berufs- oder Ausbildungsweg armutsgefährdeter Jugendlicher werden nicht erhoben, ebenso zu deren Wohnsituation. DIE LINKE will nicht den gläsernen Bürger schaffen und sieht im Schutz persönlicher Daten ein hohes Gut. Jedoch sehen wir Verbesserungsbedarfe hinsichtlich der Erhebung armutsrelevanter Daten. DIE LINKE sieht sich durch die Antwort der Landesregierung darin bestätigt, dass es richtig war im Juni einen umfangreichen Antrag zur Bekämpfung von Kinderarmut in Sachsen-Anhalt zu stellen. Der Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen. DIE LINKE wird auf eine zügige Beratung drängen, da schnelle Reaktionen mehr als nötig sind.“ Magdeburg, 02.08.2017  Mehr...

 
 

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16. August 2017

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West

Unser Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und unser Landesvorsitzende Andreas Höppner stellten die Ergebnisse unserer diesjährigen Sommerklausur vor

Auf der traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat unsere Fraktion die Weichen gestellt für die politischen Initiativen und Schwerpunkte der kommenden Monate. Die Ergebnisse wurden nun der Öffentlichkeit präsentiert:

Wir werden uns verstärkt für mehr direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt einsetzen und ein entsprechendes Volksabstimmungsgesetz vorlegen. Auch wurden Positionen zur Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes erörtert.

Beitragsfreiheit in der Kinderbetreuung ist und bleibt unser Ziel. Bereits im Juni legte die Fraktion mit einem eigenen Gesetzentwurf ihre Vorschläge auf den Tisch. In der nächsten Landtagssitzung wird unsere Fraktion mit einem Antrag die Landesregierung und die Regierungsfraktionen zu einer Position zur allseits versprochenen Beitragsfreiheit auffordern.

Ebenfalls in der kommenden Landtagssitzung werden wir eine aktuelle Debatte zum Dieselskandal beantragen. Angesichts der Dimension des Skandals, hält unsere Fraktion eine Positionierung der im Landtag vertretenen Fraktionen zum Thema für dringend geboten.

Die Angleichung der Lebensverhältnisse von Ost und West - wie von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi im "Gerechtigkeitsplan Ost" kürzlich gefordert - ist ein zentrales Anliegen unserer Fraktion.

Weitere Infos zu den Ergebnisse der Sommerklausur gibt's hier...

Weitere Meldungen
17. August 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres

Fall Oury Jalloh - Immer noch mehr Fragen als Antworten

Der Asylbewerber Oury Jalloh fand vor zwölfeinhalb Jahren in einer Zelle im Polizeirevier Dessau den Tod. Noch immer ist unklar, wie er in einer Polizeizelle mit gefesselten Händen auf einer feuerfesten Matratze verbrennen konnte. Im August 2016 wurde im Auftrag der Dessauer Staatsanwaltschaft im Institut für Brand- und Löschforschung in... Mehr...

 
16. August 2017 Andreas Höppner/Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse

Die Landtagsfraktion DIE LINKE kam am 14. und 15. August 2017 zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz zusammen und verständigte sich zu den politischen Vorhaben und Initiativen der kommenden Monate. Mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung Die Landtagsfraktion DIE LINKE will den Zugang zu direkter Demokratie erleichtern und... Mehr...

 
11. August 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Rechtspolitik

LINKE fordert Aufklärung – Hat Staatssekretär Böning dem Rechtsausschuss nicht die Wahrheit gesagt?

Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung über Aussagen des Staatssekretärs Hubert Böning im Rechtsausschuss des Landtages erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: „Die Berichterstattung wirft die Frage auf, ob Staatssekretär Hubert Böning dem Ausschuss für Recht und Verfassung in dessen Sondersitzung... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
9. August 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Fehlstart ins neue Schuljahr - Minister verschweigt die Fakten

Zum morgen beginnenden Start ins neue Schuljahr, zu dem es erstmalig durch den zuständigen Minister keine Stellungnahme zu den wesentlichen statistischen Kerndaten und den pädagogischen Schwerpunkten für die Arbeit in den Schulen und den Schulbehörden gibt, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: „Die... Mehr...

 
8. August 2017 Eva von Angern/Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Gegen Rechts

Institution Verfassungsschutz hat sich selbst delegitimiert

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: "Die Befunde sind nicht neu: Sachsen-Anhält hat ein Problem mit Neonazis und rechtsmotivierten Tätern. Jede Rede von Angst als Ausgangspunkt, ‚Asylkritikern’ und ‚besorgten Bürgern‘... Mehr...