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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

6. September 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Grube Teutschenthal: Einmalige Messungen nicht ausreichend - Langzeitwirkungen prüfen

Zu den heutigen Berichten über die Messungen des Landesbergamtes bei der Grube Teutschenthal erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die Aussagen des Landesbergamtes, dass bei den Messungen keine akuten Gefahren für die Anwohner*innen bestünden, beruhigen wenig. Die Menschen vor Ort klagen seit Monaten über Beeinträchtigungen durch aus der Grube strömende üble Gerüche. Deshalb ist es nötig, auch wenn die Grenzwerte akut nicht überschritten werden, die Langzeitauswirkungen zu überprüfen. Die Fraktion DIE LINKE hat daher beim für das Bergamt zuständigen Wirtschaftsminister um Auskunft gebeten. Diese wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung am 13.September erfolgen. In dieser Sitzung wird außerdem entschieden, ob auf Antrag unserer Fraktion der Störfall im August, bei dem aufgrund von Geruchswahrnehmungen in der Umgebung des Schachtes erneut die zuständige Feuerwehr ausrücken musste, dessen Auswirkungen und die Entwicklung der Grube Teutschenthal auf die Tagesordnung des Ausschusses im Oktober gesetzt werden. Dazu sollen aus unserer Sicht Bewohner*innen, der Ortsbürgermeister und Vertreter des Unternehmes GTS Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG eingeladen werden. Auch wenn derzeit kein akuter Bedarf vom Bergamt gesehen wird, ist es nötig, zu handeln. Neben den Grenzwerten muss auch überprüft werden, ob es Ansammlungen in Senken gibt und welche Langzeitwirkungen die ausgetretenen Stoffe haben. Einmalige Messungen sind nicht ausreichend. Die Fraktion DIE LINKE fordert daher ein umfangreiches Messnetz, um etwaige Gesundheitsgefahren zu erkennen und auszuschließen und um ein umfangreiches Bild über die Situation vor Ort zu bekommen.“ Magdeburg, 6. September 2018  Mehr...

 
 

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11. September 2018

Fraktion vor Ort in Naumburg

Schön war's mit der "Fraktion vor Ort" in Naumburg! Wir waren wieder mit zahlreichen Infoständen auf dem Markt und haben den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Wir haben dabei nicht nur über unsere Arbeit im Parlament informiert sondern sind auch auf Tuchfühlung mit den Menschen vor Ort gegangen. Denn wir wollen wissen, was die Menschen bewegt und was sie sich von linker Politik erwarten. Für's leibliche Wohl war mit Grill- Suppen- und Popcornstand, mit Kaffee, Kuchen und Fassbrause gesorgt. Außerdem konnten Seedballs und Vogelfutterrollen gebastelt werden. Herzlichen Dank an alle Beteiligten und an die vielen interessierten Bürger*innen für diesen schönen Tag in Naumburg.

Weitere Meldungen
18. September 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Personalie Maaßen wird für Bundesregierung zur Farce

Zum Rücktritt des Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen und seiner Berufung als Staatssekretär im Innenministerium erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: „Der Rücktritt Hans-Georg Maaßens war lange überfällig. Nicht nur einmal hat er bewiesen, dass er der völlig Falsche im Amt ist. Umso mehr kann man über seine... Mehr...

 
18. September 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Neues KiFöG schafft mehr Probleme, als es löst

Die Sozialministerin stellte heute Inhalte und Zeitplan zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes vor. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die Kabinettsanhörung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege und der Kommunalen Spitzenverbände habe nur in einem einzigen Punkt zu einer Korrektur des Gesetzentwurfs... Mehr...

 
13. September 2018 Guido Henke/Presseerklärung/Verkehr

Regierungschaos verzögert erneut Azubi-Ticket

Die Entscheidung für ein landesweites Azubi-Ticket wurde in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses erneut vertagt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Im Verkehrsausschuss offenbarte sich heute ein Zuständigkeitschaos zwischen den CDU-geführten Ministerien für Bildung und Verkehr. Trotz mittlerweile einjähriger... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
7. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Spiel mit der Angst der Bevölkerung rächt sich

Bezugnehmend auf Pressemeldungen über die in einer Studie der R&V-Versicherung ermittelten Sorgen der Bürger*innen von Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der hohe Grad an Unzufriedenheit, Sorgen und Angst in der Bevölkerung des Landes resultiert aus der Wahrnehmung des politischen Handelns auf... Mehr...

 
6. September 2018 Andreas Höppner/Presseerklärung/Umwelt/Gesundheit

Giftmüllgrube Brüchau: Jahrelang Informationen vorenthalten?

Laut heutiger Meldung der Volksstimme unter dem Titel „Keine Frage der Finanzen“, gab Ministerpräsident Reiner Haseloff am Rande der Kabinettssitzung in Gardelegen bekannt, dass zur Giftmüllgrube Brüchau inzwischen alte Stasiakten und Gesundheitsakten mit interessanten Informationen eingesehen werden konnten. Dazu erklärt der Abgeordnete im... Mehr...