Das krasse style-Element
 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Netzpolitik

29. September 2017

Aufklärung im Fall Oury Jalloh

Die Innenexpertin Henriette Quade fordert die Veröffentlichung der Ergebnisse des neuen Gutachtens zu den Todesumständen im Fall Oury Jalloh

"Ein Mensch ist in staatlicher Obhut gestorben. Staatliche Stellen, Sicherheitsbehörden haben aktiv vertuscht und Aufklärung unmöglich gemacht - Staat und Politik stehen in der Pflicht, alles, aber auch wirklich alles zu tun, was zur Aufklärung nötig und möglich ist. Und es sind eben nicht nur die Fragen des Falls Oury Jalloh, die eine Antwort verlangen. Es ist auch eine ganz grundsätzliche Frage des Rechtsstaates, es ist die Frage, ob Rassismus und massive Verstöße gegen geltendes Recht bei der Polizei ungesühnt bleiben."

Mit diesen Worten hat die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade in einer bewegenden Rede im Landtag Veröffentlichung der Ergebnisse des neuen Brandgutachtens im Todesfall Oury Jalloh gefordert.

Die Rede von Henriette Quade finden Sie hier...

Den entsprechenden Antrag finden Sie hier...

Eine Übersicht zu den parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. in der aktuellen Landtagssitzung finden Sie hier...

Weitere Meldungen
22. August 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Netzpolitik

Zugang zu modernen Medien darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen

Zum heute vorgestellten Entwurf eines neuen Landeskonzepts für Digitale Bildung und den geplanten Glasfaseranschlüssen für alle Schulen in Sachsen-Anhalt erklärt Hendrik Lange, netzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss zügig umgesetzt werden. Konkrete Absprachen... Mehr...

 
22. August 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Netzpolitik/Kommunalpolitik

Zukunft der öffentlichen Telefonzellen in Sachsen-Anhalt

 Mehr...

 
20. Juni 2017 Fraktion/Anträge/Netzpolitik

Netzwerkdurchsetzungsgesetz zurücknehmen

 Mehr...

 
Fraktion im Bild
410115
Presseerklärungen
18. Oktober 2016 Hendrik Lange/Presseerklärung/Netzpolitik/Bildungspolitik

Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen zügig umsetzen

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen... Mehr...

 
12. Oktober 2016 Hendrik Lange/Presseerklärung/Netzpolitik

Bildungsoffensive digitale Wissenschaft: Besser spät als nie!

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastuktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen zwischen... Mehr...