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Neujahrsempfang 2018

am Dienstag, den 16. Januar, ab 18 Uhr, im Restaurant des Landtags, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg. Mit Dr. Dietmar Bartsch (Vorsitzender Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag), Dr. Gabriele Gierke (Geschäftsführerin des Paritätischen Sachsen-Anhalt) und Andreas Henke (OB Halberstadt) und Musik von INUSO.


 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

16. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung

Anhörung zum KiFöG bestätigt weiteren Reformbedarf

Gestern fand im Sozialausschuss des Landtages die Anhörung zur geplanten Änderung des Kinderförderungsgesetzes statt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Fast alle Stellungnahmen sahen im aktuell vorliegenden Gesetzentwurf einerseits eine Folge ohnehin geltenden Rechts, andererseits aber auch ein halbherziges Vorhaben. Deutlich wurde zudem, dass die Landesregierung die 23 Millionen aus dem Betreuungsgeld des Bundes für 2018 bereits anderweitig verplant haben muss und nicht - wie ursprünglich vorgesehen – für die Kinderbetreuung reserviert hat. Unter dem Strich bleibt lediglich ein mageres Plus von ca. 7 Mio. € für die Gemeinden. Auch die Streichung der 50/50-Regelung und insbesondere die Begründung des Gesetzes, ein Wettbewerb zwischen den Kommunen werde die Elternbeiträge nicht weiter steigen lassen, wurden kritisch betrachtet. Insgesamt bleibt festzuhalten, dass alle Anzuhörenden weiteren Reformbedarf angemeldet haben. Bleibt zu hoffen, dass die von der Landesregierung angekündigte große Novelle im nächsten Jahr ihre Versprechen auch hält. Ein Gesetzentwurf meiner Fraktion, der weitgehend für ein transparentes und nachvollziehbares Finanzierungssystem sorgt und den Einstieg in die Senkung/Abschaffung von Elternbeiträgen ermöglicht, liegt seit Sommer vor. Wir werden den Prozess weiterhin kritisch begleiten.“ Magdeburg, 16. November 2017  Mehr...

 
 

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Weitere Meldungen
10. Januar 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Nicht unter 18! - Auch in Sachsen-Anhalt rekrutiert die Bundeswehr zunehmend Minderjährige

Zum neuen Höchststand der Zahl minderjähriger Rekrutinnen und Rekruten bei der Bundeswehr erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Insgesamt 2128 Jugendliche unter 18 Jahren haben im abgelaufenen Kalenderjahr bundesweit ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten oder eine militärische Ausbildung aufgenommen. Im... Mehr...

 
20. Dezember 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Familien/Kinder

KiFöG: „Kleine Novelle“ ist vergiftetes Weihnachtsgeschenk

Zur gestern verabschiedeten „Kleine Novelle“ des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...

 
19. Dezember 2017 Monika Hohmann/Reden/Bildungspolitik/Gesundheit

Monika Hohmann zu TOP 15: Umsetzung der Konzeption zum Krankenhausunterricht für Kinder mit langwierigen psychischen Erkrankungen

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, "In den Kliniken für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie ist die Situation der Unterrichtsversorgung immer noch unbefriedigend. Der vor zwei Jahren angestoßene Prozess der Verbesserung in quantitativer und qualitativer Hinsicht ist ins Stocken gekommen.... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
21. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Kinderbetreuung - Bündelung auf Landkreisebene ist zulässig

Das Bundesverfassungsgericht betätigt mit seinem heutigen Urteil, dass eine Aufgabenzuständigkeit der Landkreise in Fragen der Kinderbetreuung zulässig ist und nicht gegen das kommunale Selbstverwaltungsrecht verstößt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die LINKE hat bereits im Sommer dieses Jahres einen... Mehr...

 
20. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Jugend

Kindern eine Stimme geben

Zum heutigen Tag der Kinderrechte erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Kinder haben im Gegensatz zu Erwachsenen keine direkte politische Lobby. Ihre Interessen und Wünsche werden – wenn überhaupt - zumeist stellvertretend wahrgenommen. DIE LINKE ist in der Vergangenheit mehrfach aktiv geworden, um Rechte... Mehr...