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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

8. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Chaos im Kinderfördergesetz bleibt

Die Regierungskoalition hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Eckpunkte für ihr neues Kinderfördergesetz (KiföG) vorgestellt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Lange genug hatte die Landesregierung Zeit, nun soll das neue Kinderfördergesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Dabei sind die vollmundigen Versprechungen der CDU, dass das neue KiföG mit dem aktuellen kaum noch Gemeinsamkeiten hat und deutliche Verbesserungen mit sich bringt, eine Luftnummer. Mit den vorgestellten Eckpunkten wird es keine spürbaren Verbesserungen geben – weder für Erzieher*innen, noch für Eltern, noch für die Gemeinden. Obwohl die Evaluation des KiföG im letzten Jahr ergab, dass die Erzieher*innen im Durchschnitt 21 Tage krankheitsbedingt ausfallen, sollen nur 10 Tage ausgeglichen werden. Dabei sind Urlaub und Weiterbildung nicht enthalten. Die versprochene Entlastung wird so nicht eintreten. Auch an die Vor- und Nachbereitungszeiten für die Erzieher*innen sowie die Leiter*innenfreistellung wurde nicht gedacht. Auch für Eltern wird das neue KiföG nicht zu Entlastungen führen. Bei einem Rechtsanspruch von 8 Stunden werden berufstätige Eltern bei einem Mehrbedarf an Betreuungsstunden jede weitere zusätzliche Stunde dazu kaufen müssen. Die derzeitigen Preise belaufen sich im Land auf 3 bis 25 Euro pro Stunde. Dies zu finanzieren wird schwierig sein, wenn 33,7% der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten im Land weniger als 2000 Euro brutto verdienen. Schließlich wird es auch für die Gemeinden zu keiner Entlastung kommen. Nach wie vor werden LEQ-Verhandlungen (Leistung, Entgelt, Qualität) zu Lasten Dritter geführt. Das führt schon jetzt zu sehr vielen Schiedsstellenverfahren, die kaum abgearbeitet werden können. Von den 159 Verfahren von 2016 bis 2018 sind derzeit gerade einmal 29 Verfahren entschieden. Es wäre schön, wenn sich die Koalition mit den wirklichen Problemen des KiföG auseinandergesetzt hätte. Den Anfang hatte sie gemacht, indem sie den Vorschlag der Personalkostenfinanzierung aus unserem bereits im Juni 2017 in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf übernommen hatte. Nun müsste sie konsequenterweise die weiteren Forderungen übernehmen. Dazu gehören: Die Elternbeiträge ab 2018 in fünf Schritten abzusenken und abzuschaffen  Die Zahl der Erzieher*innen ab 2018 bis 2022 in den gleichen Schritten um insgesamt 20 Prozent zu erhöhenDie Reduzierung der Elternbeiträge bei mehreren Kindern in Kindertageseinrichtungen auf die Hortkinder auszuweiten Mehr Zeit für Einrichtungsleiter*innen für konzeptionelle Arbeit und pädagogische Beratung zur Verfügung zu stellen Letztlich bleibt es dabei, dass der Ganztagsanspruch von 10 Stunden für alle Kinder für uns unverhandelbar bleibt. Diesen zu kippen, bedeutet nichts anderes, als Kindern - unabhängig von ihrem sozialen Status - gleiche Bildungschancen von Anfang an zu verwehren." Magdeburg, 8. Mai 2018  Mehr...

 
 

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11. September 2018

Fraktion vor Ort in Naumburg

Schön war's mit der "Fraktion vor Ort" in Naumburg! Wir waren wieder mit zahlreichen Infoständen auf dem Markt und haben den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Wir haben dabei nicht nur über unsere Arbeit im Parlament informiert sondern sind auch auf Tuchfühlung mit den Menschen vor Ort gegangen. Denn wir wollen wissen, was die Menschen bewegt und was sie sich von linker Politik erwarten. Für's leibliche Wohl war mit Grill- Suppen- und Popcornstand, mit Kaffee, Kuchen und Fassbrause gesorgt. Außerdem konnten Seedballs und Vogelfutterrollen gebastelt werden. Herzlichen Dank an alle Beteiligten und an die vielen interessierten Bürger*innen für diesen schönen Tag in Naumburg.

Weitere Meldungen
18. September 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Neues KiFöG schafft mehr Probleme, als es löst

Die Sozialministerin stellte heute Inhalte und Zeitplan zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes vor. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die Kabinettsanhörung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege und der Kommunalen Spitzenverbände habe nur in einem einzigen Punkt zu einer Korrektur des Gesetzentwurfs... Mehr...

 
28. August 2018 Eva von Angern/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kitas als Bildungseinrichtungen weiter stärken

Zum Ländermonitor frühkindliche Bildung der Bertelsmann-Stiftung erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Kitas sind die ersten institutionellen Bildungsangebote für Kinder. Sie müssen qualitativ weiterentwickelt und auskömmlich finanziert werden. Es ist... Mehr...

 
7. August 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Neues Kinderfördergesetz bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Zum heute vorgestellten Entwurf des Kinderfördergesetzes der Landesregierung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Leider scheint die Landesregierung nicht in der Lage oder nicht Willens die tatsächlichen Probleme des KiFöG ausreichend in den Griff zu bekommen. Der Entwurf des Kinderfördergesetzes der... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
24. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 4: Frühkindliche Bildungsangebote ausbauen. Chancengerechtigkeit fördern

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, es ist schon erstaunlich, dass wir uns heute mit einem Antrag, resultierend aus dem Eckpunktepapier des neuen KiFöG, beschäftigen. Und das, obwohl uns hierzu noch kein Gesetzentwurf vorliegt. Das heißt, wir wissen noch gar nicht, ob der Wunsch nach einer „Sonderförderung von Kitas in... Mehr...

 
14. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Familien

Tag der Kinderbetreuung 2018: Am 14. Mai ist es Zeit, Danke zu sagen

Zum Tag der Kinderbetreuung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohhmann: Mehr...