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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Menschen mit Behinderungen

13. Dezember 2018

Haushalt 2019: LINKE Handschrift und LINKE Alternativen

DIE LINKE. Fraktion ist in den Haushalt 2019 mit umfangreichen Verbesserungsvorschlägen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Kommunen gestartet.

Den seit Jahren konsequent erhobenen Forderungen unserer Fraktion nach einem Ende der ruinösen Rotstiftpolitik konnte sich die Koalition wegen der längst spürbaren Konsequenzen nicht mehr völlig entziehen. So wurde auf unsere Initiative und Druck eine Wende in der Personalpolitik eingeschlagen, Verbesserungen in der Kultur- und Theaterlandschaft erreicht, der Hebammenfonds beschlossen und die Zuschüsse für die Universitätsklinika verdoppelt, wie unsere Finanzexpert*innen Kristin Heiß und Swen Knöchel und unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann im heutigen Pressegespräch erläuterten.

Noch nicht umgesetzt wurden unsere Anträge zum Abbau des Investitionsstaus in den Krankenhäusern, zum Stellenzuwachs im Bereich der Schulsozialarbeit, zur Stärkung der Bildungsinfrastruktur und der Erhöhung der Lehramtsstudienplätze sowie das Investitionsprogramm für unsere Schwimmbäder.


Weitere Infos zu unseren Haushaltsforderungen finden Sie hier...

Weitere Meldungen
22. November 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 18: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede! Es gäbe sehr viel zur Notwendigkeit der Überarbeitung und Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes unseres Landes zu sagen. Wir waren doch zum damaligen Zeitpunkt eines der ersten Bundesländer, das sich an die Formulierung eines solchen Gesetzes wagte und aufgrund der beschlossenen Regelungen haben wir zum diesem Zeitpunkt die... Mehr...

 
25. Mai 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 20: Anpassung der Standards des Wohn- und Teilhabegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (WTG LSA) an die UN-Behindertenrechtskonvention

Anrede! Schon oft haben wir hier und in den Ausschüssen des Landtages über Umsetzungsstrategien hinsichtlich der UN-Behindertenrechtskonvention, der Gleichstellungsgesetze, des Landesaktionsplanes oder den Anforderungen des Bundesteilhabegesetzes debattiert. Immer wieder ist von vielen Rednerinnen und Rednern auch der Selbstbestimmungsanspruch... Mehr...

 
23. April 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Kritik der Sozialverbände ist wichtiges und notwendiges Signal

Nachdem die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zur Situation von schwerbehinderten Menschen in Deutschland gestellt hat, haben Sozialverbände aus ganz Deutschland starke Kritik geäußert. Dazu erklärt die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Die kleine Anfrage der AfD-Fraktion verfolgt kein... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
29. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 32: TOP 32 Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt weiter voranbringen – Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ neu gestalten / Schaffung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt

Anrede, beide eingereichten Anträge sind das Ergebnis eines im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration geführten Fachgespräches zur aktuellen Situation des Landeskompetenzzentrums für ein Barrierefreies Sachsen-Anhalt. Für uns alle zur Erinnerung: vor einigen Jahren erhielten die Vereine „Selbstbestimmt Leben in Sachsen-Anhalt“ e.V.; die... Mehr...

 
28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP TOP 15: Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen. Mitbestimmung garantieren. Selbstbestimmung fördern

Anrede, wir haben uns hier im Plenum bereits mehrmals mit dem Bundesteilhabegesetz beschäftigt, unsere Wertung des Gesetzes ist ihnen bekannt, deshalb muss ich sie an dieser Stelle nicht wiederholen. Der uns vorliegende Antrag beschäftigt sich mit Teilen des Gestaltungsspielraumes des Landes in Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Dazu... Mehr...