Das krasse style-Element
 

Fachkonferenz: Daseinsvorsorge in Not?! am 2. Mai 2018

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

16. Dezember 2016 Reden/Medien/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 03: Kündigung der Rundfunkstaatsverträge

Das schöne ist, dass wir unsere medienpolitische Debatte vorgestern hier geführt haben, und ich glaube, dass wir gemeinsam einen sehr guten Beschluss gefasst haben. Wir haben uns dafür aus gesprochen, dass der MDR-Staatsvertrag novelliert und nicht abgeschafft werden soll, und damit hat sich das Ansinnen der AfD eigentlich erledigt.Ja, eine lebendige Demokratie braucht einen lebendigen und demokratisch verfassten öffentlich-rechtlichen Rundfunk, und wer ihn abschaffen will, der will nicht weniger, als ein Wesensmerkmal der Demokratie beseitigen.Herr Poggenburg sprach von einem Akzeptanzverlust des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und  begründete dies mit einer Umfrage, die gemacht wurde. Dazu will ich sagen, ja, wenn ich die Leute frage, seid ihr dafür, dass der Rundfunkbeitrag ab geschafft wird, bekommt man ordentlich Applaus. Wenn man die Frage nach der Konsequenz stellt, wird der Applaus mit Sicherheit geringer. Man könnte fragen, was halten Sie davon, wenn es in Mitteldeutschland keinen MDR mehr gibt. Man kann die jungen Eltern fragen, wenn es keinen werbefreien Kinderkanal mehr gebe. Meine Damen und Herren von der AfD, das ist mit uns nicht zu machen, ausdrücklich nicht.Die AfD hat formuliert, der MDR-Staatsvertrag soll bei der Ministerpräsidentenkonferenz gekündigt werden. Die Kündigung muss an Thüringen und Sachsen gehen, ansonsten wäre sie nicht wirksam - so viel Mühe sollten Sie sich bei ihren Anträgen geben. Als Begründung für Ihren Antrag, so hat Sie Ihren Redebeitrag begonnen, und in Ihrer Pressemitteilung vom 6. Dezember 2016 haben Sie ihren Antrag auch so begründet: Wir haben festgestellt, es gibt im Land so und so viele Beitragsschuldner. Deshalb müsste man den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen. Das ist eine interessante Logik. Vielleicht finden wir heraus, es gibt viele, die haben Steuerschulden - dann schaffen Sie die Steuern ab. Oder es gibt Schulden bei der Müllgebühr ab, dann schaffen wir die Müllgebühren ab. Ihre Logik ist blanker Unsinn. Wir lehnen diesen Antrag ab. Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Medien

20. April 2018

Demokratie endet nicht vor dem Werkstor

DIE Fraktion DIE LINKE. hat sich im April-Plenum für den Schutz und die Stärkung der Betriebsräte und mehr betriebliche Mitbestimmung eingesetzt.

„Betriebsräte sind erfolgreich. Dort, wo es sie gibt, sind die Entgelte höher, die Arbeitsbedingungen besser, die Arbeitsplätze sicherer und die Unternehmen sind wirtschaftlich erfolgreicher“, bringt es unser gewerkschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner auf den Punkt.

Leider besteht nach wie vor eine deutliche Diskrepanz zwischen dem verbrieften Recht auf Mitbestimmung einerseits und der Realität: Betriebsräte oder Wahlvorstände werden häufig gezielt eingeschüchtert oder mit fadenscheinigen Begründungen gekündigt. Mit dem Antrag forderten wir, die Arbeitsbedingungen und den Schutz von Betriebsräten zu verbessern und die Bildung neuer Betriebsräte zu fördern.

Die Rede von Andreas Höppner Sie hier…

Den Antrag finden Sie hier…

Eine Übersicht mit weiteren parlamentarischen Initiativen der Linksfraktion finden Sie hier…

Weitere Meldungen
20. April 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Forderungen nach Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk müssen auch untersetzt werden

Vor dem Hintergrund, dass die Rundfunkkommission der Länder von ARD und ZDF bis zu diesem Freitag eine Stellungnahme zu weiteren Einsparungen der öffentlich-rechtlichen Sender eingefordert hat, fordert der medienpolitische Sprecher der CDU, Markus Kurze, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf, über Strukturveränderungen nachzudenken.... Mehr...

 
10. April 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Probleme vorhersehbar - Aus für UKW-Sendebetrieb wäre medienpolitischer Super-GAU

Im vergangenen Jahr hat die Media Broadcast die UKW-Infrastruktur an mehrere private Eigentümer verkauft und sich als Betreiber des UKW-Sendernetzbetriebs zurückgezogen. Im Rahmen der momentan stattfindenden Preisverhandlungen zwischen Sendernetzbetreibern, Programmanbietern und Antennenbesitzern drohen privaten wie öffentlich-rechtlichen... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 2: Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Anrede, der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist regelmäßig Thema im Landtag und zwar mit allem was dazugehört. In gewisser Regelmäßigkeit besprechen und beschließen wir hier die Höhe des Rundfunkbeitrags, die Barrierefreiheit, die Rundfunkstaatsverträge mit ihren Programmaufträgen an die öffentlich-rechtlichen Anstalten oder wir befassen uns mit... Mehr...

 
Fraktion im Bild
410115
Presseerklärungen
10. März 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 18: Entsendung einer Vertretung aus dem Land Sachsen-Anhalt in den ZDF-Fernsehrat

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Herr Robra, unser Staatsminister ist für die Landtagssitzung gestern und heute entschuldigt, weil er beim ZDF-Fernsehrat weilt. Wir wollen mit unserem Antrag unter anderem erreichen, dass er nicht mehr alleine hinfahren muss, sondern dass er tatkräftige Unterstützung aus Sachsen-Anhalt bekommt und... Mehr...

 
2. März 2017 Fraktion/Anträge/Medien

Entsendung einer Vertretung aus dem Land Sachsen-Anhalt in den ZDF-Fernsehrat

 Mehr...