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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

10. April 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Probleme vorhersehbar - Aus für UKW-Sendebetrieb wäre medienpolitischer Super-GAU

Im vergangenen Jahr hat die Media Broadcast die UKW-Infrastruktur an mehrere private Eigentümer verkauft und sich als Betreiber des UKW-Sendernetzbetriebs zurückgezogen. Im Rahmen der momentan stattfindenden Preisverhandlungen zwischen Sendernetzbetreibern, Programmanbietern und Antennenbesitzern drohen privaten wie öffentlich-rechtlichen Radiosendern nun Preiserhöhungen, zwischenzeitlich drohte die Media Broadcast sogar mit einer Abschaltung des Sendebetriebs, was mit einer vorläufigen Einigung jedoch zunächst abgewendet werden konnte. Der Betrieb soll nun übergangsweise bis zum 30. Juni fortgesetzt werden. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass UKW trotz aller Digitalisierungsbestrebungen in Sachsen-Anhalt nach wie vor der Übertragungsweg Nummer 1 für alle Radioprogramme ist, wäre die Abschaltung des UKW-Sendebetriebs ein medienpolitischer Super-GAU. Die jetzt auftretenden Probleme im Rahmen der Preisverhandlungen zwischen Sendernetzbetreibern, Programmanbietern und Antennenbesitzern sind hingegen nicht überraschend. Mehrmals hat das Thema den Medienausschuss des Landtages beschäftigt und schon beim anstehenden Verkauf der UKW-Infrastruktur durch die Media Broadcast äußerten Radiosender Bedenken hinsichtlich zu erwartender Preissteigerungen, die nicht mehr geschultert werden können. Die Politik darf sich an dieser Stelle nicht raushalten. Zum einen muss UKW-Empfang Bestandteil der Daseinsvorsorge in Sachsen-Anhalt bleiben – auch dafür bezahlen Nutzerinnen und Nutzer Gebühren. Zum anderen geht es darum, die Medienvielfalt in Sachsen-Anhalt zu erhalten. Die Fraktion DIE LINKE wird das Thema daher zeitnah erneut auf die Tagesordnung des Medienausschusses bringen. Magdeburg, 10. April 2018  Mehr...

 
 

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5. November 2018

Straßenausbaubeiträge abschaffen

Die Fraktion DIE LINKE legt einen eigenen Gesetzentwurf vor

Bundesweit haben die Beschwerden über zu entrichtende Straßenausbaubeiträge eine neue Dimension erreicht. Bürgerinitiativen und kommunale Vertretungen fordern, selbige abzuschaffen. In vielen Bundesländern kommt Bewegung in die Diskussion. Vor wenigen Tagen kündigten die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen in Thüringen an, die Beiträge abschaffen zu wollen. Auch in Sachsen-Anhalt wird seit Längerem darüber debattiert. Ausgelöst durch die SPD-Fraktion hat diese Diskussion inzwischen auch die Koalitionsfraktionen in Sachsen-Anhalt erreicht.

Die Fraktion DIE LINKE legt nun mit einem eigenen Gesetzentwurf konkrete Vorschläge vor, um mit Wirkung zum 1. Januar 2019 Straßenausbaubeiträge abzuschaffen und die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Darüber informierten unsere Sprecherin für Kommunalabgaben Kerstin Eisenreich und unser finanzpolitischer Sprecher Swen Knöchel im Rahmen eines Pressegespräches. mehr

Weitere Meldungen
29. Oktober 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur/Medien

Freigestellte Chef-Pressesprecherin der Stiftung Bauhaus ein Bauernopfer? - DIE LINKE fordert Aufklärung von der Landesregierung

Laut Berichten der Mitteldeutschen Zeitung hat die Stiftung Bauhaus im Zuge der Diskussion um das abgesagte Konzert der Punk-Band Feine Sahne Fischfilet ihre Chef-Pressesprecherin von ihren Aufgaben freigestellt. Dazu erklärt der medien- und kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Freistellung der Chef-Pressesprecherin wirkt... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Kultur/Medien

Henriette Quade zu TOP 2: Eingriffe in Programmhoheit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in die Kunstfreiheit sind demokratiefeindlich und grundgesetzwidrig

Anrede, wie Feine Sahne Fischfilet sagt: „Die Nazis als Kulturberater…na schönen Dank auch und viel Spaß in der Zukunft (und sehen die Vergangenheit?)." Es ist dabei auffällig, dass dieselben Leute, die alles immer nicht so gemeint haben wollen, die NS-Vokabeln strategisch benutzen und sich in eine rechte Ecke gestellt fühlen, wenn man... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Stefan Gebhardt/Reden/Kultur/Demokratie/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 2: Eingriffe in Programmhoheit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in die Kunstfreiheit sind demokratiefeindlich und grundgesetzwidrig

Ich will eins gleich vorwegnehmen: Dass wir hier zum wiederholten Male eine Debatte zu diesem Thema führen müssen, weil von politischer Seite, von der Landesregierung, in die Kunst- und Medienfreiheit eingegriffen wurde, ist beschämend für das Land Sachsen-Anhalt insgesamt und für das Kulturland Sachsen-Anhalt im Besonderen. Aber es scheint... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
18. Mai 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Qualitativ hochwerte Programmangebote brauchen eine angemessene finanzielle Ausstattung

Auf Veranlassung der Fraktion DIE LINKE fand heute ein Fachgespräch mit Vertretern und Vertreterinnen von ARD, ZDF und MDR im Ausschuss für Bundes- und Europangelegenheiten sowie Medien zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks statt. Dazu erklärt Stefan Gebhardt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von... Mehr...

 
20. April 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Forderungen nach Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk müssen auch untersetzt werden

Vor dem Hintergrund, dass die Rundfunkkommission der Länder von ARD und ZDF bis zu diesem Freitag eine Stellungnahme zu weiteren Einsparungen der öffentlich-rechtlichen Sender eingefordert hat, fordert der medienpolitische Sprecher der CDU, Markus Kurze, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf, über Strukturveränderungen nachzudenken.... Mehr...