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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

4. Mai 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur/Finanzen

Kulturstaatsminister Robra zündet Nebelkerzen - Strukturanpassungsmittel können umgewidmet werden

Zur heutigen Meldung in der Mitteldeutschen Zeitung, dass Kulturstaatsminister Robra Hilfe für die Bühnen in Halle ablehnt, erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Aussagen von Reiner Robra zum Theatervertrag zwischen dem Land und der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle sind Unsinn. Es gibt kein haushaltsrechtliches Hindernis für eine Nachverhandlung und Änderung des Strukturanpassungskonzeptes. Mit seiner Kenntnisnahme des Vertrages am 16. Juli 2014 hat der Finanzausschuss auch die Aufnahme von Nachverhandlungen und Veränderungen des Vertrages ausdrücklich gebilligt. Denn dort steht wortwörtlich dass die grundsätzliche Umsetzung der Strukturanpassung gemäß dem Sanierungs- und Strukturanpassungskonzept der Stadt realisiert wird. Dies jedoch auch Anpassungen und Fortentwicklungen des Sanierungs- und Strukturkonzeptes ermöglicht. Damit ist klar, dass Nachverhandlungen sogar ausdrücklich Vertragsbestandteil sind. Insofern zündet Staatsminister Robra mit dem Verweis auf einen nötigen Nachtragshaushalt eine Nebelkerze. Verwiesen sei zudem auf den Beschluss des Landtages „Theater- und Orchesterlandschaft zukunftsfähig gestalten!“ vom 22. Juni 2017 (Drs. 7/1604). Mit diesem wurde die Landesregierung unter Punkt 3 aufgefordert, Verhandlungen mit den Trägern von Theater und Orchestern aufzunehmen. Dabei wurde ausdrücklich offen gelassen, welche Jahre gegebenenfalls nachverhandelt werden müssen. Vielmehr hat der Landtag mit diesem Beschluss den Staatsminister nochmals beauftragt, bei Verhandlungen Finanzierungs- und Planungssicherheit für die Häuser herzustellen. Wir erwarten, dass dies nun zügig umgesetzt wird. Die Landesregierung sollte ihren offenbar mangelnden politischen Willen nicht hinter dem Haushaltsrecht verstecken. Magdeburg, 4. Mai 2018  Mehr...

 
 

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18. Oktober 2018

Lebensperspektiven verbessern - demokratische Strukturen stärken.

Im Rahmen eines Pressegesprächs hat Thomas Lippmann Bilanz gezogen über unsere Schwerpunkte der ersten Hälfte der Wahlperiode.

Die Hälfte der Wahlperiode ist vorbei. Grund genug für eine Halbzeitbilanz. Während die Landesregierung keine Lösungen, sondern viel mehr neue Probleme schafft und das Regieren längst zum Selbstzweck geworden ist, haben wir viele wichtige Anstöße auf den Weg gebracht:

"Sei es der kontinuierliche Einsatz für die Verbesserung der Unterrichtsversorgung, die Initiative für eine Enquete-Kommission zur Gesundheitsversorgung oder die vielen eigenen Gesetzentwürfe, etwa zur Änderung des Kinderfördergesetzes, des Volksabstimmungsgesetzes, des Kommunalverfassungsgesetzes, des Schulgesetzes und des Personalvertretungsgesetzes. Dabei stehen immer die spürbare Verbesserung der Lebensperspektiven der Bürger*innen und die Stärkung demokratischer Strukturen im Zentrum unserer Initiativen", so der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann.

Wir bleiben am Ball: Für ein Sachsen-Anhalt, in dem alle Menschen in Würde leben.

Die Pressemitteulung zum Pressegespräch finden Sie hier...

Weitere Meldungen
18. Oktober 2018 Henriette Quade/Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Demokratie/Kultur/Medien

Eingriffe in Programmautonomie, Kunst- und Medienfreiheit entschieden zurückweisen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Artikel zur Kritik des Regierungssprechers an einem geplanten Konzert im Rahmen der Reihe ZDF@Bauhaus erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Band Feine Sahne Fischfilet bezieht dezidiert Stellung gegen alte und neue... Mehr...

 
5. Oktober 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur/Haushalt

Drastische Erhöhung der Elternbeiträge bei Musikschulen verhindern

Zu den im Landeshaushalt 2019 vorgesehenen Geldern zur Förderung der Musikschullandschaft Sachsen-Anhalts erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Mehr...

 
28. September 2018 Stefan Gebhardt/Reden/Kultur

Stefan Gebhardt zu TOP 6: Aussprache zur Großen Anfrage "Theater und Orchester in Sachsen-Anhalt"

Die Antwort auf die Große Anfrage enthält zwei zentrale Sätze, mit denen ich meine Rede gern beginnen möchte: “Die Landesregierung erkennt die große künstlerisch-kulturelle Bedeutung der Theater und Orchester im Lande an, die ganz maßgeblich die Identität des Landes prägt.“ Und der Satz: „Ziel der Landesregierung ist es deshalb, keine weiteren... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
25. Juni 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Theater- und Orchesterförderung - Das Land ist in der Pflicht

Zur Information der Landesregierung, dass die Theater- und Orchesterförderung im Land verbessert werden soll, erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir begrüßen die Ankündigung der Landesregierung, grundsätzlich mehr Geld für die kommende Vertragslaufzeit der Theater- und... Mehr...

 
16. Mai 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Zurück zu Sache – eine Lösung für Halles Bühnen ist möglich

Zum Artikel „Minister Robra kontert Linken-Kritik“ der MZ Saalekurier vom 14.05. und des darin beschriebenen Streitpunktes um die Finanzierung der Bühnen in Halle erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...