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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

31. Januar 2017 Andreas Höppner/Presseerklärung/Kultur

Hängepartie beendet - wichtiges Signal für Isenschnibbe

Zu den Meldungen, dass sich die Koalitionsfraktionen darauf verständigt haben, 3 Millionen Euro Haushaltsmittel in die Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe fließen zu lassen, erklärt der Abgeordnete im Wahlkreis Salzwedel Andreas Höppner. „Wir freuen uns, dass die Beharrlichkeit der Fraktion DIE LINKE bezüglich der Umsetzung des Besucher- und Dokumentationszentrums in der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe Erfolg hatte und die Koalitionsfraktionen in dieser Frage eingelenkt haben. Mit dem Signal, dass 3 Millionen Euro Haushaltsmittel für die Gedenkstätte Isenschnibbe fließen, beenden die Koalitionsfraktionen für die Akteure vor Ort eine Hängepartie, die man ihnen vor dem Hintergrund, dass die Mittel bereits im vergangenen Haushaltsplan eingestellt waren und die Planungen für die Neugestaltung des Dokumentations- und Besucherzentrums entsprechend fortgeschritten sind, hätte ersparen können. Mit dem geplanten Bau des Besucher- und Dokumentationszentrums leistet die Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe einen wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung und Überlieferung der schrecklichen Ereignisse des Nationalsozialismus. Gerade dieser Tage, wo von rechts verstärkt versucht wird, an den Grundfesten von Demokratie und Menschenrechten zu rütteln, ist es ein wichtiges Signal, dass das Projekt nun finanziell abgesichert ist und in Angriff genommen werden kann." Magdeburg, 31. Januar 2017  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Kultur

16. August 2017

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West

Unser Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und unser Landesvorsitzende Andreas Höppner stellten die Ergebnisse unserer diesjährigen Sommerklausur vor

Auf der traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat unsere Fraktion die Weichen gestellt für die politischen Initiativen und Schwerpunkte der kommenden Monate. Die Ergebnisse wurden nun der Öffentlichkeit präsentiert:

Wir werden uns verstärkt für mehr direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt einsetzen und ein entsprechendes Volksabstimmungsgesetz vorlegen. Auch wurden Positionen zur Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes erörtert.

Beitragsfreiheit in der Kinderbetreuung ist und bleibt unser Ziel. Bereits im Juni legte die Fraktion mit einem eigenen Gesetzentwurf ihre Vorschläge auf den Tisch. In der nächsten Landtagssitzung wird unsere Fraktion mit einem Antrag die Landesregierung und die Regierungsfraktionen zu einer Position zur allseits versprochenen Beitragsfreiheit auffordern.

Ebenfalls in der kommenden Landtagssitzung werden wir eine aktuelle Debatte zum Dieselskandal beantragen. Angesichts der Dimension des Skandals, hält unsere Fraktion eine Positionierung der im Landtag vertretenen Fraktionen zum Thema für dringend geboten.

Die Angleichung der Lebensverhältnisse von Ost und West - wie von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi im "Gerechtigkeitsplan Ost" kürzlich gefordert - ist ein zentrales Anliegen unserer Fraktion.

Weitere Infos zu den Ergebnisse der Sommerklausur gibt's hier...

Weitere Meldungen
20. Juni 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Kultur

Stefan Gebhardt zu TOP 1: Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken

Anrede, Es geht heute um die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage meiner Fraktion mit einem zugegebenermaßen etwas sperrigen Titel. Der Hintergrund unserer Anfrage war, dass die Landesregierung eine externe Evaluation für die institutionell geförderten Vereine im Kulturbereich in Auftrag gegeben hat. In Reaktion auf die Antwort der... Mehr...

 
26. Mai 2017 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Situation der Bühnen Halle: Das Land darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen

Zur Situation der Theater-, Oper und Orchester GmbH Halle (TOOH) und der heutigen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung, nach der das Land kurzfristige Hilfe ablehnt, erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Bereits Ende April, als die ersten Berichte über die finanzielle Situation der TOOH publik wurden, hat die... Mehr...

 
24. Mai 2017 Fraktion/Anträge/Kultur

Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken

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