Das krasse style-Element
 

Frauentagsempfang 2018

am Dienstag, den 6. März, ab 18 Uhr, im Restaurant des Landtags, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg. Mit Dr. Afra Waterkamp (Präsidentin des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt, Vizepräsidentin des Landesverfassungsgerichts) und Steffi Schikor (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Naumburg und Schatzmeisterin des Landesfrauenrats Sachsen-Anhalt). Mit einer musikalischen Lesung von Gisela Steineckert und Dirk Michaelis.

Anmeldung bis zum 2. März unter:

Gritt.Kumar@dielinke-lt.sachsen-anhalt.de


 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

21. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Kinderbetreuung - Bündelung auf Landkreisebene ist zulässig

Das Bundesverfassungsgericht betätigt mit seinem heutigen Urteil, dass eine Aufgabenzuständigkeit der Landkreise in Fragen der Kinderbetreuung zulässig ist und nicht gegen das kommunale Selbstverwaltungsrecht verstößt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die LINKE hat bereits im Sommer dieses Jahres einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes in den Landtag eingebracht. Mit diesem wollen wir die Zuständigkeiten auf der Landkreisebene bündeln, was nach dem heutigen Urteil verfassungskonform ist. Daneben wollen wir das Finanzierungssystem vereinfachen und transparenter gestalten. Zukünftig sollen nur noch Land, Landkreise und Eltern zur Finanzierung beitragen, die Gemeinden werden von ihrem Defizit entlastet und damit freien Trägern gleichgestellt. Zentrale Schaltstelle werden die Jugendämter der Landkreise. Wir wollen weg von den nur noch historisch begründbaren Kindpauschalen hin zu einer Finanzierung auf Basis der tatsächlichen Personalkosten. Durch die Einführung von Prozentanteilen schaffen wir die gesetzliche Grundlage, schrittweise die Elternbeiträge abzuschaffen. Diese Möglichkeit existiert bisher nicht. Es bleibt zu hoffen, dass die Landesregierung und die Koalition einsichtig sind und im nächsten Jahr im Rahmen der großen Novelle des Kinderförderungsgesetzes Schritte in diese Richtung gehen werden.“ Magdeburg, 21. November 2017  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Kinder

26. Januar 2018

Die Zeit ist reif: Für mehr Demokratie

Die Fraktion DIE LINKE hat im Januar-Plenum einen Gesetzesentwurf eingebracht, der den Bürger*innen deutlich mehr Teilhabe ermöglichen soll.

Direkte Demokratie birgt ein großes Potenzial für die Weiterentwicklung und Revitalisierung unserer Demokratie. Es gilt, dieses Potenzial zu nutzen, um die Qualität der parlamentarischen Demokratie zu stärken. In seiner Rede vor dem Landtag hat der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann betont, „dass das Ringen um mehr Teilhaberechte und direkte Demokratie bei der LINKEn einen hohen Stellenwert“ genießt.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier...

Weitere parlamentarische Initiativen der 20. Sitzungsperiode finden Sie hier…

Weitere Meldungen
7. Februar 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kampf gegen Kinderarmut muss wichtiges Zukunftsthema sein

Eine neue Studie der Ruhr-Universität Bochum im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung legt nahe, dass sich viele Haushalte mit Kindern weitaus näher an der Armutsgrenze bewegen, als bisherige offizielle Berechnungen zeigen. Die Studie plädiert im Hinblick auf das Armutsrisiko von Familien für ein neues Rechenmodell, da einfache Faktoren aus dem Alltag... Mehr...

 
26. Januar 2018 Monika Hohmann/Reden/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 21: Kinderbetreuung angemessen finanzieren - Familien und Kommunen entlasten

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es erschließt sich mir nicht, warum die AfD ihren Antrag heute einreicht. In der vergangenen Landtagssitzung wurden die Änderungen im Kinderförderungsgesetz beschlossen und verabschiedet. Es kamen dazu null Anregungen bzw. Änderungsanträge von der AfD. Auch im Fachausschuss, ebenfalls... Mehr...

 
10. Januar 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Nicht unter 18! - Auch in Sachsen-Anhalt rekrutiert die Bundeswehr zunehmend Minderjährige

Zum neuen Höchststand der Zahl minderjähriger Rekrutinnen und Rekruten bei der Bundeswehr erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Insgesamt 2128 Jugendliche unter 18 Jahren haben im abgelaufenen Kalenderjahr bundesweit ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten oder eine militärische Ausbildung aufgenommen. Im... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
6. Dezember 2017 Swen Knöchel/Monika Hohmann/Finanzen/Kinder

Amnesie bei der Koalition - Keine Entlastung bei den Kita-Beiträgen

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde das Vierte Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes behandelt. Diese sogenannte „kleine Novelle“ nimmt eine Erhöhung der... Mehr...

 
30. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

CDU will zurück zur Zwei-Klassen-Kita – Wird die Kinderbetreuung zur Sollbruchstelle der Koalition?

Zu den heutigen Erklärungen der CDU-Fraktion zur anstehenden KiföG-Novelle erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...