Das krasse style-Element
 
6. Juni 2018

Sicherheit für alle statt bayerischer Verhältnisse! LINKE Alternativen zu Law and Order

Einladung zur Podiumsdiskussion am 6. Juni in Quedlinburg

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

14. März 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Soziales/Kinder/Senioren/Arbeitsmarkt

Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV

Zu den Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn wird die Fraktion DIE LINKE parlamentarische Konsequenzen ziehen. Dazu erklärt die kinder-, familien- und seniorenpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Seit Jahren existieren in Deutschland eine verfestigte Erwerbslosigkeit und eine schöngerechnete Arbeitslosenstatistik. Immer mehr Menschen sind auf Hartz IV – und Grundsicherungsleistungen angewiesen und somit von Armut bedroht und betroffen. Während die Kinder betroffener Eltern schon in Armut aufwachsen und damit erheblich benachteiligt sind, können die Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn nur als zynisch bewertet werden. Er konstatierte jüngst, dass jeder in Deutschland mit Hartz IV das habe, „was er zum Leben braucht.“ Hierzu fordern wir in Sachsen-Anhalt ein klares parlamentarisches Bekenntnis: Statt Hartz IV – Leistungen muss eine sanktionsfreie soziale Mindestsicherung geschaffen werden, um der Kinder- und Altersarmut Einhalt zu gebieten. Hier liegt der Schlüssel zu wirklicher sozialer Gerechtigkeit und der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen. Im April-Plenum wird es dazu seitens der Fraktion DIE LINKE einen entsprechenden Antrag geben.“ Magdeburg, 14. März 2018  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Kinder

25. Mai 2018

Medizinischer Notstand in Sachsen-Anhalts Kliniken unverzüglich beenden

DIE Fraktion DIE LINKE. hat im Mai-Plenum die katastrophalen Zustände in den Kliniken Sachsen-Anhalts im Rahmen einer aktuellen Debatte thematisiert

Die Privatisierungen im Gesundheitwesen haben dramatische Auswirkungen für Patient*innen und das Pflegepersonal, wie die jüngsten Vorfälle in der Kliniklandschaft Sachsen-Anhalts dramatisch vor Augen geführt haben: Ganze Notfallstationen wurden abgemeldet, Rettungswagen müssen weite Fahrtwege in entfernt gelegende Krankenhäuser auf sich nehmen und verlieren dabei überlebensnotwendige Zeit. Auf eine Pflegekraft kommen in der Nachtschicht bis zu 33 Patient*innen. Diese Zustände sind unhaltbar. Die Landesregierung kann nicht weiter stillschweigend zuschauen.

Klare Worte dazu hat unser gewerkschaftspolitischer Sprecher Andreas Höppner gefunden, der vor Ort Gespräche mit Beschäftigten und Betroffenen geführt hat:

"Gesundheit ist keine Ware! Gesundheit ist zentrale Voraussetzung für Selbstbestimmung und ein existenzielles Gut, das nicht den Spielregeln des Marktes unterworfen werden darf. Wir brauchen ein sozial gerechtes Gesundheits- und Pflegesystem in öffentlicher Hand!"

Die vollständige Rede zum Nachlesen finden Sie hier...

Eine Übersicht über weitere parlamentarische Initiativen der 23. Sitzungsperiode finden Sie hier...

Weitere Meldungen
24. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 4: Frühkindliche Bildungsangebote ausbauen. Chancengerechtigkeit fördern

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, es ist schon erstaunlich, dass wir uns heute mit einem Antrag, resultierend aus dem Eckpunktepapier des neuen KiFöG, beschäftigen. Und das, obwohl uns hierzu noch kein Gesetzentwurf vorliegt. Das heißt, wir wissen noch gar nicht, ob der Wunsch nach einer „Sonderförderung von Kitas in... Mehr...

 
14. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Familien

Tag der Kinderbetreuung 2018: Am 14. Mai ist es Zeit, Danke zu sagen

Zum Tag der Kinderbetreuung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohhmann: Mehr...

 
8. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Chaos im Kinderfördergesetz bleibt

Die Regierungskoalition hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Eckpunkte für ihr neues Kinderfördergesetz (KiföG) vorgestellt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Lange genug hatte die Landesregierung Zeit, nun soll das neue Kinderfördergesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Dabei sind die... Mehr...

 
Fraktion im Bild
410115
Presseerklärungen
20. April 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Jugend/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 17: Familien im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes vollständig von den Kosten der Mittagsversorgung befreien

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Seit dem 1. Januar 2011 können Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringen Einkommen unter bestimmten Voraussetzungen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragen. Bis zu sieben zweckgebundene Angebote stehen dabei zur Auswahl. In unserem heute vorliegenden... Mehr...

 
22. März 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Bildungspolitik

Keine Kompromisse beim Ganztagsanspruch für alle Kinder – Elternbeiträge abschaffen!

Zur Ankündigung der CDU, auf eine baldmögliche Novelle des Kinderfördergesetzes zu drängen, um erneut den Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle Kinder zu beseitigen, erklären der Fraktionsvorsitzende und die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, Thomas Lippmann und Monika Hohmann sowie die Vertreter des Bündnisses für... Mehr...