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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 
 

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29. September 2017

Aufklärung im Fall Oury Jalloh

Die Innenexpertin Henriette Quade fordert die Veröffentlichung der Ergebnisse des neuen Gutachtens zu den Todesumständen im Fall Oury Jalloh

"Ein Mensch ist in staatlicher Obhut gestorben. Staatliche Stellen, Sicherheitsbehörden haben aktiv vertuscht und Aufklärung unmöglich gemacht - Staat und Politik stehen in der Pflicht, alles, aber auch wirklich alles zu tun, was zur Aufklärung nötig und möglich ist. Und es sind eben nicht nur die Fragen des Falls Oury Jalloh, die eine Antwort verlangen. Es ist auch eine ganz grundsätzliche Frage des Rechtsstaates, es ist die Frage, ob Rassismus und massive Verstöße gegen geltendes Recht bei der Polizei ungesühnt bleiben."

Mit diesen Worten hat die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade in einer bewegenden Rede im Landtag Veröffentlichung der Ergebnisse des neuen Brandgutachtens im Todesfall Oury Jalloh gefordert.

Die Rede von Henriette Quade finden Sie hier...

Den entsprechenden Antrag finden Sie hier...

Eine Übersicht zu den parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. in der aktuellen Landtagssitzung finden Sie hier...

Weitere Meldungen
17. Oktober 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

KiFöG-Novelle der Regierung ist nicht der große Wurf

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten der Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der Gesetzentwurf, den die Landesregierung im Oktober einreichen will, passt wahrscheinlich auf drei A4-Seiten. Viel geregelt wird da nicht, eine große Reform bleibt Fehlanzeige. Lediglich... Mehr...

 
29. September 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Landesrechnungshof prüft KiFöG – Kritik ist fundiert und berechtigt

Zur heutigen Vorstellung des Prüfberichtes des Landesrechnungshofs durch seinen Präsidenten Kai Barthel (CDU) erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Neben einer Reihe anderer Prüfaufgaben, bestand das Ziel der Prüfung des LRH darin, ein Gesamtbild über die Kosten der Kindertagesbetreuung, die Kostenstrukturen und... Mehr...

 
20. September 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Familien/Kinder

„Kindern eine Stimme geben“ - Zum Weltkindertag am 20. September

Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
24. August 2017 Monika Hohmann/Reden/Kinder/Jugend

Monika Hohmann zu TOP 8: Aussprache zur Großen Anfrage zur Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt, Handlungsmöglichkeiten gegen Armut

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserer Großen Anfrage zur Situation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen- Anhalt wollte meine Fraktion den Versuch unternehmen, herauszufinden, wie sich die Lage der Kinder und Jugendlichen im Land, insbesondere in den Landkreisen und kreisfreien Städten in den verschiedenen Lebensbereichen darstellt. Trotz... Mehr...

 
19. August 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Hände weg vom Ganztagsanspruch - Vorschlag der Grünen belastet Eltern

Wie die Volksstimme in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Zuge der Debatte um ein neues Kinderfördergesetz, den Zehn-Stunden-Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder abzuschaffen. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Hohmann: „Die Vorschläge der... Mehr...