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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

9. November 2016 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen/Kinder

KiFöG: Kommunen müssen Rechenfehler der Regierung bezahlen

Zur Diskussion des KiFöG in der heutigen Finanzausschusssitzung erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kristin Heiß: „Eine Nachberechnung mit neuen Kinderzahlen ergab, dass das Land einigen Landkreisen zu viel Geld aus dem KiFöG gezahlt hat. Aufgrund der festen Summe im KiFöG erhalten nun andere Landkreise entsprechend weniger Geld. Besonders Magdeburg, Halle und der Landkreis Börde sind die Leidtragenden und sollen nun die Zeche für den Rechenfehler der Regierung bezahlen – so hat es die Koalition im Finanzausschuss beschlossen. Die LINKE hat die Landesregierung im Finanzausschuss gefordert, die aktuellen Zahlen unverzüglich im Sozialausschuss vorzulegen und den Fehler zu beheben.“ Magdeburg, 9. November 2016 Mehr...

 
 

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18. Februar 2017

Einsatz für Änderungen des Kommunalabgabengesetzes

Fachgespräch in Auswertung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zur Frage der Altanschließerbeiträge im Magdeburger Landtag

In Auswertung des Urteils des Landesverfassungsgerichts vom 24. Januar 2017, das die Verfassungsmäßigkeit nachträglich erhobener Abwasseraltanschließerbeiträge in Sachsen-Anhalt feststellte, lud die Landtagsfraktion DIE LINKE in Kooperation mit dem Bildungsverein kommunalpolitisches Forum Sachsen-Anhalt e.V. zu einem Fachgespräch in den Magdeburger Landtag ein. Mehr als dreißig Vertreter*innen von Bürgerinitiativen und Fachgremien sowie Kommunalpolitiker*innen waren der Einladung gefolgt.

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18. Februar 2017

Platz an Seite derer, die für Solidarität und Gerechtigkeit stehen

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel auf dem Landesparteitag der DIE LINKE Sachsen-Anhalt am 18. Februar 2017 in Wittenberg

Hier in Wittenberg, an einem historischen Ort, wollen wir die Weichen für eine der wichtigsten Entscheidungen unseres Landes, die Bundestagswahl am 24. September, stellen.

Hier in Wittenberg soll der Mönch Martin Luther vor 500 Jahren, an welches Kirchentor auch immer, seine 95 Thesen angeschlagen haben. Luther wollte zur theologischen Disputation herausfordern, er behauptete: „Gerechtigkeit kann man sich nicht kaufen“. 500 Jahre später wissen wir: es war mehr als ein theologischer Streit, die Zeit war reif, für eine gesellschaftliche Umwälzung.

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Weitere Meldungen
13. Februar 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Jugend/Kinder

Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes 2014 bis 2016-Teil II

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16. Januar 2017 Eva von Angern/Dagmar Zoschke/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Netzwerk für ein Landesprogramm gegen Kinder- und Jugendarmut in Gründung

Zum heutigen Treffen der kinder- und jugendpolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Magdeburger Landtag erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern, die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: ... Mehr...

 
10. Januar 2017 Monika Hohmann/Kleine Anfrage/Kinder

Stand der Entgeltvereinbarungen und der Schiedsstellenverfahren im Rahmen des KiFöG

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