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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Kerstin Eisenreich

23. November 2018

Kenia-KiFöG ist und bleibt eine Mogelpackung

DIE LINKE. Fraktion bleibt bei ihrer Kritik an der Beschlussfassung zu den Änderungen der Landesregierung am Kinderfördergesetz (KiFöG).

Mit der KiFöG-Novelle der Landesregierung bleiben alle wesentlichen Probleme des Kinderförderungsgesetzes ungelöst. Trotz der anhaltenden Kritik an der Reduzierung des Ganztagsanspruches von 10 auf 8 Stunden, vielen ungeklärten Fragen hinsichtlich der Einzelfallprüfung und der Augenwischerei bei der Arbeitsentlastung für Erzieher*innen, hat die Kenia-Koalition keine substantiellen Veränderung in der Beschlussvorlage des Gesetzes vorgenommen.

Wir werden weiterhin den Finger in die Wunde legen, damit die Kinderförderung in Sachsen-Anhalt auf eine solide strukturelle, finanzielle und sozialverträgliche Grundlage gestellt wird.

Die Rede unserer familienpolitischen Sprecherin Monika Hohmann zum Nachlesen finden Sie hier...

Weitere Initiativen unserer Fraktion zur Landtagssitzung im November finden Sie hier...

Weitere Meldungen
22. November 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Verbraucherschutz/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Wegwerfverbot für Lebensmittel (zweite Beratung)

Vor zwei Jahren hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag für ein Wegwerfverbot für Lebensmittel hier im Plenum gestellt. Dieser Antrag enthielt drei konkrete Punkte, mit deren Hilfe wichtige Schritte zur Reduzierung weggeworfener Lebensmittel unternommen werden sollten. Immerhin handelt es sich deutschlandweit um jährlich elf Millionen Tonnen... Mehr...

 
22. November 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 13: Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz

Mit dem vorliegenden dritten Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierischen Nebenprodukte - Beseitigungsgesetz soll die Gewährung von Beihilfen für die Beseitigung von Tierkadavern ab dem 1. Januar 2019 gesichert werden. Das ist vom Grundansatz richtig, weil auch wir es für zweckmäßig halten, dass die Tierseuchenkasse weiterhin... Mehr...

 
21. November 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Kommunalpolitik/Finanzen

Kerstin Eisenreich zu TOP 9: Änderung des Kommunalabgabegesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes

Anrede, Bundesweit werden die Diskussionen um die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen mit Vehemenz geführt. Dabei ist in vielen Bundesländern Bewegung in diese Diskussionen gekommen. So hat Bayern Mitte dieses Jahres die Straßenausbaubeiträge abgeschafft und gehört nun neben Baden-Württemberg, Berlin und Hamburg zu den Bundesländern, in denen... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
24. Oktober 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Kommunalpolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 9: Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Anrede, Erneut befasst sich der Landtag mit dem Thema Kommunalabgaben. Das ist nicht verwunderlich. Denn immer noch beschäftigen uns Ungerechtigkeiten aus der Vergangenheit bzw. veränderte Rahmenbedingungen. Mit dem vorliegenden Entwurf wollen die Koalitionsfraktionen bei den Herstellungsbeiträgen einen Punkt des Koalitionsvertrages abarbeiten:... Mehr...

 
27. September 2018 Wulf Gallert/Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Hochwasser/Finanzen

Rückforderungen überprüfen – gütliche Regelung im Sinne der Betroffenen

Zu den gegenwärtigen Rückforderungen der Investitionsbank gegen EmpfängerInnen von Hochwasserhilfen für private Haushalte erklären die Abgeordneten Kerstin Eisenreich und Wulf Gallert, die dazu eine entsprechende Kleine Anfrage an die Landesregierung stellten (Drs. 7/3393): „Nach Medienberichten gab es in den letzten Wochen und Monaten mehrere... Mehr...