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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Henriette Quade

13. Dezember 2018

Haushalt 2019: LINKE Handschrift und LINKE Alternativen

DIE LINKE. Fraktion ist in den Haushalt 2019 mit umfangreichen Verbesserungsvorschlägen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Kommunen gestartet.

Den seit Jahren konsequent erhobenen Forderungen unserer Fraktion nach einem Ende der ruinösen Rotstiftpolitik konnte sich die Koalition wegen der längst spürbaren Konsequenzen nicht mehr völlig entziehen. So wurde auf unsere Initiative und Druck eine Wende in der Personalpolitik eingeschlagen, Verbesserungen in der Kultur- und Theaterlandschaft erreicht, der Hebammenfonds beschlossen und die Zuschüsse für die Universitätsklinika verdoppelt, wie unsere Finanzexpert*innen Kristin Heiß und Swen Knöchel und unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann im heutigen Pressegespräch erläuterten.

Noch nicht umgesetzt wurden unsere Anträge zum Abbau des Investitionsstaus in den Krankenhäusern, zum Stellenzuwachs im Bereich der Schulsozialarbeit, zur Stärkung der Bildungsinfrastruktur und der Erhöhung der Lehramtsstudienplätze sowie das Investitionsprogramm für unsere Schwimmbäder.


Weitere Infos zu unseren Haushaltsforderungen finden Sie hier...

Weitere Meldungen
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Anrede, eines gleich vorweg in dieser Debatte, die AfD-Fraktion will sich hier auf einen „Konsens der Demokraten“ berufen – die AfD-Fraktion, auf einen „Konsens der Demokraten“. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage es für meine Fraktion ganz unmissverständlich, diese AfD-Fraktion, diese Rechtsradikalen werden niemals Teil eines... Mehr...

 
13. Dezember 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Migration und Asyl

Aufenthaltserlaubnis nach § 25a sowie § 25b Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

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