Das krasse style-Element
 

Frauentagsempfang 2018

am Dienstag, den 6. März, ab 18 Uhr, im Restaurant des Landtags, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg. Mit Dr. Afra Waterkamp (Präsidentin des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt, Vitepräsidentin des Landesverfassungsgerichts) und Steffi Schikor (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Naumburg und Schatzmeisterin des Landesfrauenrats Sachsen-Anhalt). Mit einer musikalischen Lesung von Gisela Steineckert und Dirk Michaelis.

Anmeldung bis zum 2. März unter:

Gritt.Kumar@dielinke-lt.sachsen-anhalt.de


 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

17. Januar 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres

Innenminister verbreitet „alternative Fakten“

Zu ihrer Kleinen Anfrage „Einschätzung zur Hafenstraße 7 in Halle (Soziokulturelles Zentrum HaSi)“ erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Zum Soziokulturellen Zentrum Hafenstraße 7 in Halle ließ sich Innenminister Holger Stahlknecht im Dezember vergangenen Jahres mit den Worten zitieren: ‚Es ist ein ultralinkes Zentrum, das von linksextremistischen Gruppen unterstützt wird.‘ In der Volksstimme bewertet der Innenminister das Projekt im November als „linksextremistische Keimzelle“. Er führt weiter aus, es würden dort ‚Pläne geschmiedet, wo man das nächste Trafohäuschen sprengen kann.‘ Bereits in der Fragestunde der Landtagssitzung im Dezember 2017 konnte Innenminister Holger Stahlknecht keine Belege für seine Behauptungen aufzeigen. Wie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage nun untermauert, gibt es schlichtweg keine Belege dafür. Zwar wurden im vergangenen Jahr in der Umgebung des Objekts Hafenstraße 7 insgesamt 35 Straftaten registriert. Dabei wurden Delikte wie Diebstahl, Beleidigung, Sachbeschädigung, Körperverletzung und Straßenverkehrsgefährdung erfasst. Die Antwort, welche Erkenntnisse zu politischen Motiven für die jeweiligen Straftaten vorliegen, ist jedoch deutlich: Bei einer der 35 registrierten Straftaten handelte es sich um eine Beleidigung mit politischer Motivation zum Nachteil eines Besuchers der Hafenstraße 7. Fakt ist also nicht, dass die Hafenstraße 7 eine „linksextremistische Keimzelle“ ist. Wohl aber, dass Innenminister Holger Stahlknecht Stimmung macht, ohne Fakten zu haben. Die Fakten, die er hat, belegen seine Thesen nicht im Ansatz. Der Innenminister muss sich nach wie vor die Frage nach seiner Motivation gefallen lassen. Der Verdacht drängt sich mehr als auf, dass er ein vor allem von seinen CDU-Parteikollegen in Halle politisch und ideologisch nicht gewolltes Projekt mit Mitteln torpediert, die einem Innenminister nicht würdig sind. Statt „alternative Fakten“ zu verbreiten, wäre es angemessener, dass sich Holger Stahlknecht bei den jungen Menschen, die in der Hafenstraße 7 in Halle ein soziokulturelles Angebot für die Stadt geschaffen haben, entschuldigt. Magdeburg, 17. Januar 2018  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Henriette Quade

26. Januar 2018

Die Zeit ist reif: Für mehr Demokratie

Die Fraktion DIE LINKE hat im Januar-Plenum einen Gesetzesentwurf eingebracht, der den Bürger*innen deutlich mehr Teilhabe ermöglichen soll.

Direkte Demokratie birgt ein großes Potenzial für die Weiterentwicklung und Revitalisierung unserer Demokratie. Es gilt, dieses Potenzial zu nutzen, um die Qualität der parlamentarischen Demokratie zu stärken. In seiner Rede vor dem Landtag hat der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann betont, „dass das Ringen um mehr Teilhaberechte und direkte Demokratie bei der LINKEn einen hohen Stellenwert“ genießt.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier...

Weitere parlamentarische Initiativen der 20. Sitzungsperiode finden Sie hier…

Weitere Meldungen
16. Februar 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Fall Oury Jalloh: Nach wie vor Fragen offen - Untersuchungsausschuss muss kommen

Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Nachdem letzte Woche die Aussagen von Innen- und Justizministerium zur Frage, welche Akten eigentlich noch vorhanden sind, stark voneinander abwichen, haben uns heute nochmal weitere Unterlagen erreicht. Das heißt, die Abgeordneten des... Mehr...

 
15. Februar 2018 Henriette Quade/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Stellung beziehen - Es geht um die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft

Zu den rassistischen Äußerungen des Fraktions- und Landesvorsitzenden der AfD, André Poggenburg, im Rahmen des politischen Aschermittwochs in Sachsen erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die rassistischen Äußerungen Poggenburgs werden immer häufiger, immer unverblümter und immer... Mehr...

 
13. Februar 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Migration und Asyl

Bilanz des Innenministers zeigt: Integration statt Abschiebung muss die Devise sein

In der heutigen Kabinettspressekonferenz hat Innenminister Holger Stahlknecht das Rückkehrmanagement des Landes sowie die Arbeit der Task Force Rückkehr bilanziert. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Die Bilanz des Innenministers zeigt deutlich: Die pauschale Forderung nach mehr Abschiebungen, wie sie auch der... Mehr...

 
Fraktion im Bild
410115
Presseerklärungen
23. Januar 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Identitäre Bewegung in Sachsen-Anhalt

 Mehr...

 
19. Januar 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres

Beobachtung durch Verfassungsschutz ins Spiel zu bringen, ist Teil der Stimmungsmache gegen die HaSi

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtetet heute unter Bezugnahme auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Henriette Quade „Einschätzung zur Hafenstraße 7 in Halle (Soziokulturelles Zentrum HaSi)“: „Die HaSi wird vom Verfassungsschutz beobachtet.“ Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Die... Mehr...