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Fachkonferenz: Daseinsvorsorge in Not?! am 2. Mai 2018

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

19. Dezember 2017 Hendrik Lange/Reden/Hochschulen/Gesundheit

Hendrik Lange zu TOP 13: Hochschulambulanzen der Universitätsmedizin ausfinanzieren

Die Universitätsklinika leisten einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsversorgung im Land. Als Maximalversorger sind sie die Einrichtungen, die besonders schwere Krankheitsfälle erfolgreich behandeln können. Die engagierten Beschäftigten unserer Klinika leisten täglich wichtige Arbeit für die Menschen in unserem Bundesland und dafür gebührt ihnen unser Dank! Wichtiger Teil der Medizinischen Versorgung sind dabei die Ambulanzen der Uniklinika. Sie behandeln komplexe und schwierige Fälle. So werden hochspezialisierte diagnostische und therapeutische Leistungen erbracht. Zudem sind sie spezialisiert, seltene Erkrankungen zu behandeln. Weithin sind die Ambulanzen nachgefragt, wenn es Mehrfacherkrankungen und hochspezialisierte Nachsorge und Überwachung geht. Dabei kann bei komplexen Krankheitsbildern interdisziplinär und multiprofessionell behandelt werden. Die Hochschulambulanzen tragen somit zur Facharztversorgung bei und ergänzen sie. Seit Jahren klagen die Universitätsklinika darüber, dass die Finanzierung der Hochschulambulanzen unzureichend ist. Es muss ein millionenschweres Defizit hingenommen werden, weil die Krankenkassen uneinsichtig sind. Ja das Defizit der Hochschulambulanzen hat sogar schon dazu geführt, dass ernsthaft über die Schließung eines Standortes für HS-Medizin nachgedacht wurde. Die Pläne konnten glücklicherweise nicht durchgesetzt werden – denn (auch mit dem heutigen NC-Urteil) wissen wir, dass wir tendenziell zu wenige Studienplätze in der Medizin haben. Gleichwohl ist festzustellen, dass Mittel, die für Forschung und Lehre zur Verfügung gestellt wurden, zum Defizitausgleich aufgewandt werden müssen. Und das ist ein unhaltbarer Zustand! Schließlich sollte genau der Fall durch das HS-Medizingesetz einmal verhindert werden! Was ist die Komplexe Versorgung in den HS-Ambulanzen den Krankenkassen derzeit wert? 61,18€ im Quartal/Fall. Egal wie oft jemand die Ärzte aufsuchen muss, oder ob verschiedene Fachärzte einbezogen werden müssen… 61,18€. Zudem ist die Deckelung der Fallzahlen ein Problem, da jeder zusätzliche Fall nicht entlohnt wird. Damit müssten die Klinika eigentlich Patienten ablehnen – das machen sie derzeit nicht – kann auch nicht in unserem Interesse liegen! Somit sind die Hochschulambulanzen in S-T am unteren Ende der Finanzierung durch die Krankenkassen bundesweit. Und da die Unterfinanzierung bis auf wenige Bundesländer ein großes Problem ist, wurde das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz verabschiedet – explizit auch mit dem Ziel die Finanzierung der HS-Ambulanzen zu verbessern. In einigen Bundesländern hat das Früchte getragen. In S.-H. wird ab 2018 150€ gezahlt; in NRW, Rheinland-Pfalz und dem Saarland 145 €. Nach meinem Wissen sind die Verhandlungen bei einem Angebot der Kassen von 83 € gescheitert. Was soll also rechtfertigen, dass im Osten die Hochschulambulanzen weit unter den Beträgen der alten Bundesländer finanziert werden sollen? Das Uniklinikum Halle errechnet für eine Ausfinanzierung seiner Ambulanzleistungen eine Fallpauschale von 147 € und Liegt damit im bundesweiten Trend. Wir müssen als Land das Interesse daran haben, dass unsere Klinika nicht in Defizite hineingezwungen werden. Deswegen soll die Landesregierung darauf hinwirken, dass die Verhandlungen einen Erfolgreichen Abschluss finden. Denn niemanden ist geholfen, wenn es Jahrelange gerichtliche Auseinandersetzungen gibt. Ich weiß um die Unabhängigkeit der Akteurinnen. Gleichwohl übt das Sozialministerium seine Fachaufsicht nicht immer zum Wohl unserer Klinika aus. Zumindest könnte es da Verbesserungen geben. Deswegen haben wir eine vorsichtige Formulierung gewählt in dem die LR darauf hinwirken soll, dass die Verhandlungen zu einem Ende geführt werden, wo dann kein Defizit mehr übrig bleibt. Lassen Sie uns gemeinsam für eine gute Finanzierung der Klinika sorgen. Es sind unsere Einrichtungen!  Mehr...

 
 

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20. April 2018

Demokratie endet nicht vor dem Werkstor

DIE Fraktion DIE LINKE. hat sich im April-Plenum für den Schutz und die Stärkung der Betriebsräte und mehr betriebliche Mitbestimmung eingesetzt.

„Betriebsräte sind erfolgreich. Dort, wo es sie gibt, sind die Entgelte höher, die Arbeitsbedingungen besser, die Arbeitsplätze sicherer und die Unternehmen sind wirtschaftlich erfolgreicher“, bringt es unser gewerkschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner auf den Punkt.

Leider besteht nach wie vor eine deutliche Diskrepanz zwischen dem verbrieften Recht auf Mitbestimmung einerseits und der Realität: Betriebsräte oder Wahlvorstände werden häufig gezielt eingeschüchtert oder mit fadenscheinigen Begründungen gekündigt. Mit dem Antrag forderten wir, die Arbeitsbedingungen und den Schutz von Betriebsräten zu verbessern und die Bildung neuer Betriebsräte zu fördern.

Die Rede von Andreas Höppner Sie hier…

Den Antrag finden Sie hier…

Eine Übersicht mit weiteren parlamentarischen Initiativen der Linksfraktion finden Sie hier…

Weitere Meldungen
20. April 2018 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "NATURA 2000-Gebiete im Land Sachsen-Anhalt"

Was Natura 2000 bedeutet wurde bereits erläutert. Aktuell gibt es in Sachsen-Anhalt 226 FFH-Gebiete und 32 Vogelschutzgebiete, um die natürlichen Lebensräume und die Habitate der Arten zu erhalten und zu schützen. Das sind etwa 11% der Landesflächen, die bei der Entwicklung und Einrichtung des zusammenhängenden Netzes von Schutzgebieten ... Mehr...

 
19. April 2018 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 7: Große Anfrage zum Schutz des Feldhamsters

Erneut erreicht eine Große Anfrage zu einem unter Schutz gestellten Tier das Parlament. Die heutige Debatte richtet also das Schlaglicht 70 Minuten lang auf den Feldhamster. Das sei ihm gegönnt – stand er doch in den letzten Jahren auch symbolisch für den Konflikt zwischen Artenschutz und Nutzungsinteresse durch den Menschen – Stichwort... Mehr...

 
17. April 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Das Problem heißt Numerus Clausus!

Zur Forderung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen einheimische Bewerber*innen zu bevorzugen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Landeskinderregelungen für das Medizinstudium wurden in den letzten Jahren immer wieder ins Gespräch gebracht. Bislang war die gängige... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
25. Januar 2018 Hendrik Lange/Reden/Wirtschaft/Wissenschaft/Netzpolitik

Hendrik Lange zu TOP 2: Regierungserklärung des Ministers für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung zum Thema "Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt"

Dass auch unser Bundesland vom Aufschwung der Wirtschaft profitiert, ist gut! Wäre das nicht so, hätten wir ein erhebliches Problem – deswegen will ich den Jubelmeldungen auch mal den Begriff der logischen Zusammenhänge beiseite stellen. Und ich sage selbst als Oppositionspolitiker: so viel hat der Minister in der Wirtschaftspolitik nicht falsch... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Gesundheit/Hochschulen

Gegen Ärztemangel, für mehr Chancengleichheit - Hochschulzulassung im Fach Medizin neu regeln

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Numerus Clausus für Medizin-Studienplätze erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Das Urteil ist ein gutes Signal und nicht zuletzt eine wichtige Grundlage, dass die gesetzlichen Regelungen zur Studienplatzvergabe endlich grundlegend auf den Prüfstand gestellt und... Mehr...