Konferenz: Digitalisierung - Chancen für eine gerechtere Arbeitsverteilung?!

am Samstag, den 13. Mai 2017, von 10.00 bis 14.00 Uhr, im Fraunhofer-Institut für Fabrikbetrieb und -automatisierung IFF, Sandtorstraße 22, 39106 Magdeburg

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Das krasse style-Element
 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

10. Januar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Haushaltsüberschuss ist Blaupause für Sparkurs

Zum heute von der Landesregierung verkündetem Haushaltsüberschuss von 350 Mio Euro im Jahr 2016 erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Der Finanzminister lobt sich selbst, doch der Rekord-Überschuss in Höhe von 350 Mio. Euro im Jahr 2016 ist kein Zeichen solider Haushaltsführung. Der Überschuss hat andere Ursachen und die liegen überwiegend nicht in der Hand der Landesregierung. Die Ausgaben für Asyl und Integration sind niedriger, die Steuereinnahmen sind höher als prognostiziert. Auf beides hat die Landesregierung ungefähr den gleichen Einfluss wie auf das Wetter. Der hohe Überschuss ist vielmehr eine Blaupause für den Sparkurs, der dem Land 2017 und 2018 droht - Stichwort Globale Minderausgabe. Die Landesregierung hat im Jahr 2016 zahlreiche vom Landtag beschlossene Projekte schlicht nicht umgesetzt - und dadurch viel Geld gespart. Ein Lob verdient die Regierung dafür nicht. Als nur ein Beispiel sind etwa die 200.000 Euro zu nennen, die für Radverkehrsprojekte im Verkehrshaushalt eingeplant waren. Davon ausgegeben wurden bisher nur 17.000 Euro. Vielmehr zeigen die Zahlen, dass im vergangenen Jahr viele Forderungen, die DIE LINKE gestellt hat, finanzierbar gewesen wären. Zu nennen wären etwa eine echte Entlastung bei den Kita-Beiträgen die Wiedereinführung des Weihnachtsgelds für Beamte mehr Geld für Universitäten, Theater und Museen kostenlose Schülerbeförderung mehr Lehrer und Polizisten Die Fraktion DIE LINKE wird darauf drängen, dass die von der Landesregierung versprochenen Vorhaben tatsächlich umgesetzt statt im Jahresverlauf klammheimlich eingespart werden." Magdeburg, 10. Januar 2017 Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Haushalt

19. April 2017

Kinderarmut ist ein Armutszeugnis

Netzwerk gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt ist gegründet.

Jetzt geht’s los: Das Netzwerk gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt hat sich konstituiert. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Sozialverbände und anderer Organisationen und Vereinen sind daran beteiligt. Weitere werden folgen. Unser Ziel: Kinderarmut auf unterschiedlichen Ebenen und in verschiedensten Lebensbereichen strategisch und nachhaltig bekämpfen.

Das nächste Treffen findet am 23. Juni statt.

Hier gibt’s weitere Infos zum Gründungstreffen und Fotos des Landesnetzwerks und Infos zum Bundesnetzwerk gegen Kinderarmut.

Weitere Meldungen
7. April 2017 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 22: Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014, Jahresbericht 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2014

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach den ersten Sitzungen des Unterausschusses in dieser Legislatur kann ich sagen: der Unterausschuss ist abwechslungsreich und die Prüfberichte des Rechnungshofes sind spannender als die meisten Vorlagen der Landesregierung, die Sie alle aus ihren Fachausschüssen kennen. ... Mehr...

 
17. März 2017 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt

Verbleibende Unklarheiten beim Kompetenzzentrum soziale Innovation beseitigen

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 15. März auf Antrag der LINKEN zum wiederholten Male über das Kompetenzzentrum soziale Innovation debattiert. Dazu erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion: "Das Sozialministerium hatte sich bereits im Rahmen der Haushaltsverhandlungen den Fragen der Abgeordneten stellen... Mehr...

 
3. März 2017 Kristin Heiß/Reden/Haushalt/Finanzen

Kristin Heiß zu TOP 07: Gesetzentwurf Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Willkommen im Doppelhaushalt 2017 / 2018! Der Haushalt, in dem sich die Koalitionspartner Wünsche erfüllen aber keine Prioritäten setzen. In dem man überall ein bisschen macht, aber nirgends ausreichend. Ein Haushalt, der nur funktioniert, weil man alle Sparschweine schlachtet... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
3. Februar 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Regelmäßige Berichte der Landesregierung

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1. Februar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Haushalt

Klassenfahrten: Buchungsfehler im Bildungsministerium kostet Eltern Millionen

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mit rund zwei Millionen Euro jährlich bezuschusst das Bildungsministerium Teilnehmerbeiträge für Klassenfahrten.Im Jahr 2017 jedoch müssen Schulen und Eltern diese zwei Millionen Euro allerding selbst tragen. Nach jetziger... Mehr...