Das krasse style-Element
 

Fachgespräch zur Novellierung des Volksabstimmungsgesetzes am 4. Dezember 2017

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

11. Mai 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/LSBTTI/Gleichstellungspolitik

§ 175 - Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung längst überfällig

Am Freitag berät der Bundesrat über den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der eine mit Entschädigungsleistungen verbundene pauschale Aufhebung von strafrechtlichen Verurteilungen wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen in der Zeit ab 1945 in beiden deutschen Staaten vorsieht. Der Bundesrat muss im ersten Durchgang darüber befinden, ob er zu dem Gesetzesentwurf Stellung nimmt oder keine Einwendungen gegen ihn erhebt. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern. „Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt forderte die Landesregierung bereits im Oktober vergangenen Jahres per Antrag (Drs.7/479) dazu auf, entsprechende Aktivitäten und Maßnahmen zu unterstützen und die Ergebnisse mittels Unterrichtung gegenüber dem Landtag von Sachsen-Anhalt zu dokumentieren. Leider fand diese Forderung keinen Eingang in den Beschluss des Landtages (Drs.7/761). Das Gesetz ist längst überfällig. Für viele Betroffene, die zeitlebens stigmatisiert waren, kommt es zu spät. Viele von ihnen konnten diese Last nicht tragen und setzten ihrem Leben ein Ende. Es ist bedauerlich, dass ein so zähes Ringen um ein Gesetz, das die Menschenwürde vieler unschuldig Verurteilter wiederherstellt, überhaupt nötig ist.“ Magdeburg, 11. Mai 2017  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Gleichstellungspolitik

14. November 2017

Thomas Lippmann ist neuer Fraktionsvorsitzender

Die Fraktion hat einen neuen Vorstand gewählt (v.l.n.r.): Henriette Quade, Kerstin Eisenreich, Thomas Lippmann, Eva von Angern und Stefan Gebhardt

Turnusgemäß hat unsere Fraktion einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist der Bildungsexperte Thomas Lippmann.

"Ich habe großen Respekt vor dem Amt und der Fraktion und bedanke mich für das große Vertrauen, das mir entgegengebracht wird. Die bisher durchweg gute und kollegiale Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion und Landesgeschäftsstelle werde ich fortsetzen und intensivieren", so der 55-jährige Hallenser. Thomas Lippmann wird auch weiterhin bildungspolitischer Sprecher der Fraktion bleiben.

Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Kerstin Eisenreich, Henriette Quade und Eva von Angern gewählt. Stefan Gebhardt wurde im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers bestätigt.

Den Vorsitz im Ausschuss für Bildung und Kultur wird künftig die familien- und kinderpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann übernehmen.

Weitere Infos zu den Vorstandwahlen finden Sie hier...

Weitere Meldungen
8. November 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik

Bundesverfassungsgericht fordert drittes Geschlecht im Geburtenregister

Das Bundesverfassungsgericht hat ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister gefordert. Künftig soll es intersexuellen Menschen, die weder eine weibliche noch eine männliche Identität besitzen, möglich sein, diese „positiv“ eintragen zu lassen. Die höchste rechtliche Instanz der Bundesrepublik begründete die Entscheidung mit dem... Mehr...

 
29. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 32: TOP 32 Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt weiter voranbringen – Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ neu gestalten / Schaffung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt

Anrede, beide eingereichten Anträge sind das Ergebnis eines im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration geführten Fachgespräches zur aktuellen Situation des Landeskompetenzzentrums für ein Barrierefreies Sachsen-Anhalt. Für uns alle zur Erinnerung: vor einigen Jahren erhielten die Vereine „Selbstbestimmt Leben in Sachsen-Anhalt“ e.V.; die... Mehr...

 
28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP TOP 15: Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen. Mitbestimmung garantieren. Selbstbestimmung fördern

Anrede, wir haben uns hier im Plenum bereits mehrmals mit dem Bundesteilhabegesetz beschäftigt, unsere Wertung des Gesetzes ist ihnen bekannt, deshalb muss ich sie an dieser Stelle nicht wiederholen. Der uns vorliegende Antrag beschäftigt sich mit Teilen des Gestaltungsspielraumes des Landes in Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Dazu... Mehr...

 
Fraktion im Bild
410115
Presseerklärungen
6. Juli 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik/LSBTTI

Petzolds Äußerungen zur „Ehe für Alle“: zutiefst entwürdigend und geschmacklos

Zu den Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Ulrich Petzold aus Lutherstadt Wittenberg, demzufolge die Ehe zwischen Homosexuellen vergleichbar sei mit der Ehe eines in Deutschland lebenden Muslimen mit einer Hauptfrau und mehreren Nebenfrauen und der Beziehung zwischen einem Menschen und einem Blindenhund, erklärt die gleichstellungspolitische... Mehr...

 
30. Juni 2017 Eva von Angern/Swen Knöchel/Presseerklärung/LSBTTI/Gleichstellungspolitik

Ehe für alle – so begrüßenswert wie überfällig

Zum heutigen Beschluss des Bundestags, die Ehe für homosexuelle Paare zu öffnen, erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern: Mehr...