Das krasse style-Element
 

Frauentagsempfang 2018

am Dienstag, den 6. März, ab 18 Uhr, im Restaurant des Landtags, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg. Mit Dr. Afra Waterkamp (Präsidentin des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt, Vitepräsidentin des Landesverfassungsgerichts) und Steffi Schikor (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Naumburg und Schatzmeisterin des Landesfrauenrats Sachsen-Anhalt). Mit einer musikalischen Lesung von Gisela Steineckert und Dirk Michaelis.

Anmeldung bis zum 2. März unter:

Gritt.Kumar@dielinke-lt.sachsen-anhalt.de


 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Migration und Asyl

Dagmar Zoschke zu TOP 23: Kommunen entlasten- Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern

Anrede! es gäbe unwahrscheinlich viel zum Beerdigungsprozedere zu diesem Antrag zu sagen, allerdings ist dies durch die 3-Minuten-Debatte beschränkt. Als erstes fällt mir auf: es war ein langer Prozess des Sterbens unseres Antrages, der sehr viele Beteiligte unglaublich enttäuscht und zweifeln lässt. Da nutzt auch eine kernige Formulierung im Koalitionsvertrag nichts. Gleich danach fallen mir die drängenden, befürwortenden Worte zum Anliegen durch Vertreterinnen der heutigen Koalition aus der letzten Legislaturperiode ein und ich kann mir gut vorstellen, dass dieser Blick in den Spiegel nicht so gefeiert wird. All das, was hier formuliert ist, hätte als Zwischenschritt auf dem Weg zu einer elektronischen Gesundheitskarte bereits am Ende der letzten Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden können. Jetzt sollen Erfahrungen mit der vierteljährlichen Vergabe von Behandlungsscheinen erfasst, für alle handhabbar vermittelt und der ausreichende und wirtschaftliche Zugang zu Gesundheitsleistungen optimiert werden, die Kommunen sollen über das Abrechnungsangebot der Krankenkassen, die Asylbewerber besser über unser Gesundheitssystem informiert und dem Ausschuss soll berichtet werden. Und die Koalition hält fest am Wunsch einer bundeseinheitlichen Regelung. Die hat sich ja aufgrund der Interventionen von Sachsen und Bayern erledigt. Viele Worte – nicht Neues und auch wenig Zukunft. Und dabei hatten wir gute Voraussetzungen, einen gangbaren Weg zu finden. Die Herausforderungen sind bereits in der letzten Legislaturperiode formuliert worden. Die durch die Landesregierung vorgelegte Synopse zum Umgang mit diesem Thema in anderen Bundesländern zeigt, wie andere Bundesländer am Thema gearbeitet haben, welche Schritte sie gegangen sind und welche Fehler gemacht wurden – hier hätten wir durchaus eine Chance gehabt, zu profitieren, Fehler nicht zu wiederholen und Funktionierendes auch bei uns umzusetzen. Vor allem hat die Synopse gezeigt, dass auch Flächenländer die elektronische Gesundheitskarte auf den Weg gebracht haben. Dies ist ja lange für nicht machbar erklärt worden. Die besten Beispiele für uns sind Thüringen, Schleswig-Holstein und Brandenburg. Schon allein die avisierten Kosten durch das zuständige Ministerium in Sachsen- Anhalt konnte nur als Totschlagsargument im eigentlichen Sinne des Wortes wirken. Dabei lag das Problem ja daran, dass hier ein Extra-System für Asylbewerberinnen installiert werden sollte – so haben Sie es im Koalitionsvertrag formuliert. Es wird jetzt wohl niemanden verwundern, dass die Fraktion Die LINKE dieser Beschlussempfehlung auch hier im Plenum mit großer Ablehnung gegenübersteht. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit!  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesundheit

26. Januar 2018

Die Zeit ist reif: Für mehr Demokratie

Die Fraktion DIE LINKE hat im Januar-Plenum einen Gesetzesentwurf eingebracht, der den Bürger*innen deutlich mehr Teilhabe ermöglichen soll.

Direkte Demokratie birgt ein großes Potenzial für die Weiterentwicklung und Revitalisierung unserer Demokratie. Es gilt, dieses Potenzial zu nutzen, um die Qualität der parlamentarischen Demokratie zu stärken. In seiner Rede vor dem Landtag hat der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann betont, „dass das Ringen um mehr Teilhaberechte und direkte Demokratie bei der LINKEn einen hohen Stellenwert“ genießt.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier...

Weitere parlamentarische Initiativen der 20. Sitzungsperiode finden Sie hier…

Weitere Meldungen
14. Februar 2018 Dagmar Zoschke/Kleine Anfrage/Gesundheit

Versorgung mit ambulanter Soziotherapie in Sachsen-Anhalt

 Mehr...

 
6. Februar 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik/Gesundheit

Vernunft setzt sich durch? - Cannabis endlich legalisieren

Zum Statement des Bundes der deutschen Kriminalbeamten (BdK) zur Legalisierung von Cannabis erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Die jüngste Positionierung zum Thema Cannabislegalisierung durch den BdK ist erfreulich klar und deutlich. Wir teilen die Position von André Schulz in dieser Frage ausdrücklich, wenn er darauf... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Gesundheit/Hochschulen

Gegen Ärztemangel, für mehr Chancengleichheit - Hochschulzulassung im Fach Medizin neu regeln

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Numerus Clausus für Medizin-Studienplätze erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Das Urteil ist ein gutes Signal und nicht zuletzt eine wichtige Grundlage, dass die gesetzlichen Regelungen zur Studienplatzvergabe endlich grundlegend auf den Prüfstand gestellt und... Mehr...

 
Fraktion im Bild
410115
Presseerklärungen
29. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 32: TOP 32 Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt weiter voranbringen – Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ neu gestalten / Schaffung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt

Anrede, beide eingereichten Anträge sind das Ergebnis eines im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration geführten Fachgespräches zur aktuellen Situation des Landeskompetenzzentrums für ein Barrierefreies Sachsen-Anhalt. Für uns alle zur Erinnerung: vor einigen Jahren erhielten die Vereine „Selbstbestimmt Leben in Sachsen-Anhalt“ e.V.; die... Mehr...

 
28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Gesundheit/Personal

Dagmar Zoschke zu TOP 24: Gesetzliche Mindestpersonalbemessung und Steigerung der Ausbildungszahlen in der stationären Pflege

Anrede, dieser Antrag ist eigentlich eine Grußbotschaft und hat zu einem schnellen Beerdigung unseres Anliegens in sehr kurzer Zeit geführt. Und geadelt wurde diese Beerdigung noch dadurch, dass im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration noch nicht mal der Anschein einer Diskussion zum Thema erzeugt wurde. Den Umweg über den Ausschuss... Mehr...