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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

14. März 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts/Inneres

Kampf gegen Rechtsextremismus adäquat untersetzen

Zur Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Die Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung ist nach wie vor traurig und alarmierend: Zwar ist die Anzahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten leicht zurückgegangen. Von Entwarnung kann aber dennoch keine Rede sein. Bei 198 dokumentierten Gewalttaten 2017 waren 291 Menschen in Sachsen-Anhalt persönlich betroffen. Bei 181 der dokumentierten Angriffe – das entspricht 91 Prozent - handelt es sich um versuchte oder vollendete Körperverletzungsdelikte. Zu bilanzieren sind zudem 79 gefährliche Körperverletzungen. Nicht allein die nüchternen Zahlen sondern auch der Blick auf die qualitativen Veränderungen der Gewalttaten sind alarmierend. Allen voran ist der erstmalige und zugleich drastische Anstieg antisemitischer Gewalttaten in 2017 zu erwähnen. Es bleibt zu betonen, dass es sich hierbei um die erfassten Daten der Mobilen Opferberatungsstellen handelt, deren Arbeit wir angesichts der aktuellen Entwicklungen nicht hoch genug einschätzen können. Auch sie wissen, dass es zu den jeweiligen Daten auch noch eine Dunkelziffer gibt. Wir fordern von der Landesregierung, dass sie sich der Situation im Land stellt und den Kampf gegen Rechtsextremismus adäquat untersetzt. Das heißt, dass die entsprechenden Organisationen, Vereine und Verbände – nicht zuletzt die Mobilen Opferberatungsstellen – auch monetär besser auszustatten sind. Die Fraktion DIE LINKE wird in den Haushaltberatungen diese Forderung wiederholen. Dass in Sachsen-Anhalt eine Enquete-Kommission „Linksextremismus“ eingesetzt wurde, die von großen Teilen der CDU mit zu verantworten ist, stellt sich vor dem genannten Hintergrund noch einmal besonders unsäglich und zynisch dar. Hier sollen diejenigen politisch diskreditiert werden, auf deren Arbeit wir dringend angewiesen sind. Dass ausgerechnet Poggenburg den Vorsitz dieser Kommission übernimmt, ist einerseits das i-Tüpfelchen dieses Zynismus, anderseits stringent.“ Magdeburg, 14. März 2018  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Gegen Rechts

11. September 2018

Fraktion vor Ort in Naumburg

Schön war's mit der "Fraktion vor Ort" in Naumburg! Wir waren wieder mit zahlreichen Infoständen auf dem Markt und haben den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Wir haben dabei nicht nur über unsere Arbeit im Parlament informiert sondern sind auch auf Tuchfühlung mit den Menschen vor Ort gegangen. Denn wir wollen wissen, was die Menschen bewegt und was sie sich von linker Politik erwarten. Für's leibliche Wohl war mit Grill- Suppen- und Popcornstand, mit Kaffee, Kuchen und Fassbrause gesorgt. Außerdem konnten Seedballs und Vogelfutterrollen gebastelt werden. Herzlichen Dank an alle Beteiligten und an die vielen interessierten Bürger*innen für diesen schönen Tag in Naumburg.

Weitere Meldungen
12. September 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Der AfD geht es nicht um Trauer, Gedenken oder Wahrheit. Es geht ihr um geistige Brandstiftung

Zu einem aufgetauchten Audiofile, das der AfD-Abgeordnete Hannes Loth zum Anlass nimmt, der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Todesfall eines jungen Mannes in Köthen Vertuschung vorzuwerfen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Diese Nachricht habe ich auch bekommen. Ich erhielt sie über mein Twitterprofil und habe ich... Mehr...

 
7. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Spiel mit der Angst der Bevölkerung rächt sich

Bezugnehmend auf Pressemeldungen über die in einer Studie der R&V-Versicherung ermittelten Sorgen der Bürger*innen von Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der hohe Grad an Unzufriedenheit, Sorgen und Angst in der Bevölkerung des Landes resultiert aus der Wahrnehmung des politischen Handelns auf... Mehr...

 
31. August 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 10: Fördermittelvergabe an den Verein "Miteinander" und angeschlossene Projekte im Rahmen der so genannten Demokratierförderung des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, bei der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause war auf Verlangen der AfD der Verein Miteinander bereits Thema. Mit viel Tamtam trug die AfD den altbekannten Popanz von angeblich verletzten Neutralitätspflichten, von angeblich unzulässiger Beschäftigung mit der AfD und der Notwendigkeit, diesem Verein die Förderung zu... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
5. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Rechtsextrem wird eine Partei durch ihr Agieren, nicht indem sie analysiert wird

Zum heutigen Volksstimme-Artikel „Bundestag nimmt Vereine an kurze Leine“ und zur Arbeit des Vereins Miteinander e.V. erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die AfD ist aufgrund ihrer öffentlichen Äußerungen regelmäßig Gegenstand der Berichterstattung über Rechtsextremismus. Spätestens seit dem Urteil des Landgerichts Gießen im April... Mehr...

 
21. März 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts/Inneres/Demokratie

Unterstützung für Arbeit gegen Rassimus ist notwendiger denn je

Zum heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Erst letzte Woche mussten wir die aktuelle Bilanz der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt zur Kenntnis nehmen. Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtzahlen bleiben das hohe Niveau und der gestiegene Anteil rassistisch und... Mehr...