Das krasse style-Element
 

Fachkonferenz: Daseinsvorsorge in Not?! am 2. Mai 2018

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Finanzen

9. März 2018

Vernunft statt Verbote

Die Fraktion DIE LINKE. hat sich im März-Plenum für eine Legalisierung von Cannabis stark gemacht.

„Cannabis ist die meistgenutzte illegale Droge mit den geringsten gesundheitlichen Auswirkungen – ihr Verbot ist willkürlich, es ist weder intelligent, noch zielführend“, bringt es die Innenexpertin Henriette Quade auf den Punkt. Der Antrag "Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis" der Fraktion DIE LINKE. sieht die Einführung von sog. Cannabis-Clubs nach spanischem Vorbild und die Erhöhung der Strafverfolgungsfreigrenze vor.

Die Rede zum Nachlesen finden Sie hier…

Den Antrag finden Sie hier…

Weitere parlamentarische Schwerpunkte unserer Fraktion zur 21. Sitzungsperiode des Landtags:


Eine Übersicht über sämtliche Initiativen finden Sie hier…

Weitere Meldungen
11. April 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Die Finanzierung der JVA Halle steht auf tönernen Füßen

In der gestrigen Kabinettspressekonferenz verkündete die Landesregierung ihren Vorschlag zur Realisierung des Großprojektes JVA Halle. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erwies sich die Finanzierung des Realisierungsvorschlags als fraglich. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: „Seit 2012 steht fest, dass die... Mehr...

 
10. April 2018 Presseerklärung/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Verfassungswidrigkeit der Grundsteuererhebung: Gesetzgebungsverfahren nun so ausgestalten, dass Rechtssicherheit für Kommunen besteht

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, mit dem die Verfassungswidrigkeit der der Grundsteuererhebung zu Grunde liegenden Einheitswerte festgestellt wurde, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Das heutige Urteil war erwartbar. Jedem, der mit der Materie vertraut war, war klar, dass eine Steuer, deren Grundlage... Mehr...

 
27. März 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

So viele Chancen wie 2017 hat Sachsen-Anhalt noch nie vertan

In der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Finanzminister André Schröder den endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 vor. Dazu bemerkt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Noch nie standen Sachsen-Anhalt so viele Mittel zur Verfügung wie 2017 und noch nie hat eine Landesregierung so wenig daraus gemacht. Wenn das Auffüllen... Mehr...

 
Fraktion im Bild
410115
Presseerklärungen
16. Januar 2018 Swen Knöchel/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Arbeitsverweigerung ist keine solide Haushaltspolitik

In der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Finanzminister André Schröder den vorläufigen Haushaltsabschluss 2017 vor. Dazu erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: "Finanzminister Schröder rechnet sich klein und verschleiert seine Unfähigkeit, die hochgesteckten... Mehr...

 
12. Januar 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Umsteuern, damit Mittel der Europäischen Union nicht ungenutzt bleiben

Heute verkündete das Ministerium der Finanzen, dass aus dem STARK III Programm weitere 19 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 33 Millionen Euro unterstützt werden sollen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: „So erfreulich das für die unterstützten Schulen und Kindertagesstätten auch sein mag, kann es nicht über den Umstand... Mehr...